Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus

Anfrage an:
Senatskanzlei Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Eine Kostenaufstellung aller Posten, die für die Ehrung der "Hamburger Morgenpost" anlässlich ihres 70jährigen Jubiläums am 20. September 2019 angefallen sind.
(siehe https://twitter.com/hh_bkm/status/11736…)


Korrespondenz

Von
Iver Breese
Betreff
Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus [#166973]
Datum
20. September 2019 10:29
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Eine Kostenaufstellung aller Posten, die für die Ehrung der "Hamburger Morgenpost" anlässlich ihres 70jährigen Jubiläums am 20. September 2019 angefallen sind. (siehe https://twitter.com/hh_bkm/status/1173634099011080208)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Iver Breese <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Iver Breese << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Iver Breese
Von
Iver Breese
Betreff
AW: Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus [#166973]
Datum
22. Oktober 2019 15:52
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus“ vom 20.09.2019 (#166973) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Iver Breese Anfragenr: 166973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/166973
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus [#166973]
Datum
28. Oktober 2019 09:53
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Breese, die unten genannte Anfrage hatten Sie unter der Nr. #166759 am 16.9.2019 gestellt. Auf diese Anfrage hatte ich Ihnen fristgerecht am 19.9.2019 geantwortet. Von einer neuerlichen Anfrage mit der Nr. #166973 ist mir nichts bekannt. Da sich diese inhaltlich offenbar ebenfalls auf den Senatsempfang zum 70-jährigen Bestehen der MoPo bezieht, wäre ich auch hier fachlich zuständig. Vielleicht könnten Sie bitte kurz mitteilen, um was es sich hierbei handelt. Mit besten Grüßen
Von
Iver Breese
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus [#166973]
Datum
28. Oktober 2019 10:19
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Ich hatte diese zweite (wortgleiche) Anfrage ursprünglich in der Hoffnung, dort lägen mehr Informationen vor, an die Senatskanzlei gestellt (hier einsehbar: https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-…). Offenbar hat diese die Anfrage an Sie weitergeleitet, sodass Sie nun zweimal die gleiche Anfrage auf den Tisch bekommen haben. Für diese Mehrarbeit möchte ich mich entschuldigen. Von daher ziehe ich diese Anfrage zurück und halte nur die erste aufrecht, die ich direkt an Sie (bzw. Ihre Behörde) herangetragen habe. ... Mit freundlichen Grüßen Iver Breese Anfragenr: 166973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/r/166973
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus [#166973]
Datum
28. Oktober 2019 10:23
Status
Anfrage abgeschlossen

Ah, ok, danke für die Aufklärung. Kein Problem, das machte ja keine Mehrarbeit. Ich habe Ihre Bitte bzgl. der Rechnung für die MoPo noch auf dem Zettel - da der Landesbetrieb Rathausservice mitunter recht spät seine Rechnungen verschickt, könnte das noch etwas dauern. Sie hören aber definitiv von mir. Beste Grüße
Anfragesteller/in Iver Breese schrieb am 28. Oktober 2019 10:25:

Weiter Korrespondenz findet hier statt: https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-…

Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus [#166973]
Datum
8. November 2019 09:37
Status
Warte auf Antwort

Guten Morgen Herr Breese, ich habe nun die Rückmeldung von der Hamburger Morgenpost erhalten, dass sie keine Angaben zu den Kosten des Senatsempfangs veröffentlichen möchte. Mit freundlichen Grüßen
Von
Iver Breese
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus [#166973]
Datum
8. November 2019 12:23
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Hallo << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort! Die MoPo selbst ist nach §2 Abs. 5 HmbTG auch gar keine auskunftspflichtige Stelle, sodass ich ihr die Verweigerung der Auskunft nicht übel nehmen kann ;-) Bedeutet Ihre Antwort, dass die MoPo die Kosten für ihre Ehrung selbst getragen hat? Stimmt daher der Umkehrschluss, dass der Stadt Hamburg keine Kosten für diese Ehrung entstanden sind? Sollte diese Implikation nicht zutreffen und der Stadt Hamburg sind Kosten durch den Festakt entstanden, so müssen diese spätestens auf Anfrage nach dem HmbTG veröffentlicht werden. Das kann dann auch die MoPo nicht verhindern. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nach nicht vor. Sollten durch die Auskunft Kosten für mich verursacht werden, so bitte ich Sie um eine vorherige Kostenschätzung. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende! Mit freundlichen Grüßen Iver Breese Anfragenr: 166973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/166973
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus [#166973]
Datum
8. November 2019 12:35
Status
Anfrage abgeschlossen

Ja, genau, das hatte ich Ihnen doch auch schon geschrieben...
Von
Iver Breese
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus [#166973]
Datum
8. November 2019 12:41
An
Senatskanzlei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Bitte entschuldigen Sie, ich hatte Ihre Mail falsch gelesen. Sie haben mir die Info in der Tat schon gegeben. Ein schönes Wochenende! Anfragenr: 166973 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/166973
Von
Senatskanzlei Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: Kosten der MoPo-Ehrung im Rathaus [#166973]
Datum
8. November 2019 12:42
Status
Anfrage abgeschlossen

Ihnen auch :)