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Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten:

Unsere Referenz: A(2020)10883 - Empfangsbestätigung Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Nachricht ist beim Europäischen Parlament eingegangen und wurde am 6. Oktober 2020 mit dem Zeichen A(2020)10883 registriert. Anträge auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten werden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 vom 30. Mai 2001 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission bearbeitet. Im Einklang mit der genannten Verordnung wird Ihr Antrag innerhalb von 15 Arbeitstagen ab der Registrierung Ihrer Anfrage bearbeitet. Ihre personenbezogenen Angaben werden in Übereinstimmung mit der Verordnung (EU)2018/1725 vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe und Einrichtungen der Gemeinschaft und zum freien Datenverkehr verarbeitet. Bei Zweifeln bezüglich Ihrer Identität behält sich das Europäische Parlament das Recht vor, um die Übermittlung weiterer Angaben zu ersuchen. Es wird darauf hingewiesen, dass Sie Ihren Antrag über die Website FragDenStaat.de eingereicht haben, eine private Website, die nicht offiziell mit dem Europäischen Parlament verbunden ist. Daher kann das Europäische Parlament nicht für technische Probleme oder Probleme, die mit der Nutzung dieses Systems zusammenhängen, haftbar gemacht werden. Bitte beachten Sie ferner, dass alle personenbezogenen Daten, die Sie über die Website FragDenStaat.de bereitstellen, der breiten Öffentlichkeit auf dieser privaten Website zugänglich gemacht werden können. Das Europäische Parlament kann für eine solche Offenlegung nicht haftbar gemacht werden. Wenn Sie personenbezogene Daten direkt an das Parlament übermitteln müssen und eine Offenlegung vermeiden möchten, können Sie eine E-Mail von Ihrer privaten E-Mail-Adresse an folgende funktionale Mailbox senden: AccesDocs[at]europarl.europa.eu. Mit freundlichen Grüßen,

Unsere Referenz: A(2020)10883 Sehr geehrteAntragsteller/in Das Parlament hat Ihren Antrag gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten erhalten, die folgende Informationen enthalten: "Eine einfache Darstellung der bisherigen Kosten für die Schutzmasken mit dem Design ,,#SOTEU'' (Aussprache zur Lage der Union 2020 (SOTEU 2020))". Sie haben auch einen Link zu einem Foto der betreffenden Maske beigefügt, die die Präsidentin der Europäischen Kommission anlässlich ihrer Rede zur Lage der Union im September 2020 getragen hat. Im Anschluss an Ihren Antrag möchte das Parlament Ihnen mitteilen, dass es keine derartigen Schutzmasken mit dem Design "#SOTEU" beschafft hat. Das Parlament verfügt daher über kein Dokument mit Informationen über die Kosten solcher Schutzmasken. Auf dieser Grundlage betrachtet das Parlament Ihren Antrag als bearbeitet und die Akte als abgeschlossen. Sollten Sie eine neue Anfrage nach bestimmten Dokumenten des Parlaments haben, zögern Sie nicht, sich erneut an uns zu wenden. Mit freundlichen Grüßen,