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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Kriterien für…
An Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Details
Von
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Betreff
Kriterien für eine „persönliche E-Mail-Adresse” bei IFG-Anfragen [#187772]
Datum
2. Juni 2020 22:03
An
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- die Kriterien für eine „persönliche E-Mail-Adresse” bei IFG-Anfragen (bspw. Liste mit Beispielen, Dokumente, E-Mails und Vermerke die diese Kriterien/Merkmale/Ablehnungsgründe oder Ablehnungsvorlagen definieren) - ebenso Dokumente, E-Mails und Vermerke; die bspw. Kriterien für eine „nicht persönliche E-Mail-Adresse” (auch genannt „Alias-Adresse”) bei IFG-Anfragen definieren - Arbeitsanweisungen oder ähnliche Dokumente im Bezug auf die Handhabung/den Umgang mit solchen E-Mail-Adressen Es ist beispielsweise aufgrund vorangegangener Kommunikation anzunehmen, dass ein Ausschlussgrund eine @FragDenStaat.de oder eine @EchteMail.de-Domain ist. Hintergrund der Anfrage ist die Bemerkung in folgender Anfrage (ZII4-13002/4#2380, #184454): > Die von Ihnen übermittelte Alias-Adresse Ihrer FragDenStaat-Anfrage erfüllt die Voraussetzung für eine wirksame Übermittlung eines IFG-Bescheides leider nicht. https://fragdenstaat.de/anfrage/umsetzungeinfuhrung-von-ipv6/#nachricht-481639 In der zitierten Anfrage
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187772 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187772 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
AZ: ZII4-13002/4#2469
Von
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Via
Briefpost
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz, hier: Kriterien für eine „persönliche E-Mail-Adresse” bei IFG-Anfragen [#187772]
Datum
9. Juni 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
AZ: ZII4-13002/4#2469