Lärmimissionen Eisen-Braun, Memmingen

Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Memmingen, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG)

z.Hd. Abteilung 56 "Umwelt und Klima"

Guten Tag,

bitte senden Sie mir bezüglich des Betriebes "Eisen Braun GmbH, Alpenstraße 15, 87700 Memmingen" Folgendes zu:

- Berichte über Messungen der Lärmimmissionen durch den Betrieb
- Berichte über Konformität mit dem BImSchG im Gewerbegebiet auch bzgl. des anliegenden Kindergartens "Kindertageseinrichtung Sonnenschein, Leimstraße 2, 87700 Memmingen"

Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Memmingen (Informationsfreiheitssatzung Memmingen) und des BayUIG.

Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor.

Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen.

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Ergebnis der Anfrage

Für umliegende Grundstücke gelten Immissionsrichtwerte, die nicht überschritten werden dürfen. Eine regelmäßige Kontrolle ist nicht machbar und wird nur bei Bedarf durchgeführt.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Juli 2023
  • Frist
    29. August 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Memmingen, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) z.Hd. …
An Stadtverwaltung Memmingen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Lärmimissionen Eisen-Braun, Memmingen [#284620]
Datum
25. Juli 2023 11:18
An
Stadtverwaltung Memmingen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Memmingen, Umweltinformationsgesetz Bayern (BayUIG) z.Hd. Abteilung 56 "Umwelt und Klima" Guten Tag, bitte senden Sie mir bezüglich des Betriebes "Eisen Braun GmbH, Alpenstraße 15, 87700 Memmingen" Folgendes zu: - Berichte über Messungen der Lärmimmissionen durch den Betrieb - Berichte über Konformität mit dem BImSchG im Gewerbegebiet auch bzgl. des anliegenden Kindergartens "Kindertageseinrichtung Sonnenschein, Leimstraße 2, 87700 Memmingen" Dies ist ein Antrag nach der Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Memmingen (Informationsfreiheitssatzung Memmingen) und des BayUIG. Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 1 und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um Empfangsbestätigung. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 284620 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284620/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Stadtverwaltung Memmingen
Guten Tag << Antragsteller:in >> Schallimmissionen sind in der Regel im Antragsverfahren bereits zu …
Von
Stadtverwaltung Memmingen
Betreff
AW: Lärmimissionen Eisen-Braun, Memmingen [#284620]
Datum
26. Juli 2023 15:21
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
7,2 KB


Guten Tag << Antragsteller:in >> Schallimmissionen sind in der Regel im Antragsverfahren bereits zu berücksichtigen. Im Antrag hat die Firma Eisenbraun GmbH durch ein schalltechnisches Gutachten nachgewiesen, dass die Immissionsrichtwerte an den umliegenden Immissionsorten eingehalten werden. Die Auflagenempfehlungen aus dem schalltechnischen Gutachten wurden in den Bescheid übernommen und sind wie folgt (Auszug): 3 Luftreinhaltung, Lärm- und Schallschutz 3.1. Hinsichtlich des Lärmschutzes sind die Bestimmungen der Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz, Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm - TA Lärm, vom 26.08.1998, GMBl S. 503, zu beachten. 3.2 Die Beurteilungspegel der von der Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von Schrotten, Metallen und Altfahrzeugen einschließlich des Liefer- und Kundenverkehrs ausgehenden Geräusche dürfen die nachfolgend genannten Tag- Immissionsrichtwerte (IRWT) nicht überschreiten: Immissionsort IRWA tagsüber [dB(A)] IO1 Kindergarten Sonnenschein, Leimstr. 2, Fl.Nr. 3831 56 IO2 Mehrfamilienwohngebäude, Alpenstraße 28, Fl.Nr. 3887/2 61 IO3 Geschäfts- und Wohngebäude, Alpenstraße 15, Fl.Nr. 3836 61 IO4 Wohngebäude Laminitweg 6, Fl.Nr. 3837/5 60 IO5 Wohngebäude Alpenstraße 25, Fl.Nr. 3843/6 62 IO6 derzeit Asylbewerberwohnheim, Fl.Nr. 3843/4 70 IO7 Geschäftsgebäude Alpenstraße 40, Fl.Nr. 3875/1 67 Die Geräusche dürfen an den Immissionsorten nicht tonhaltig sein. Der Immissionsrichtwert gilt auch dann als überschritten, wenn ein Messwert (kurzzeitige Geräuschspitzen) folgende Tag-Immissionsrichtwerte überschreitet: IO1, IO2, IO3, IO4: 90 dB(A) IO5: 95 dB(A) IO6, IO7, IO8: 100 dB(A). Die Tagzeit beginnt um 06.00 Uhr und endet um 22.00 Uhr. 3.3 Im Nachtzeitraum darf kein Betrieb stattfinden, der lärmrelevant ist. 3.4 Lärmerzeugende Maschinen, Anlagen und Anlagenteile (Schrottschere, mobile Greifbagger, Gabelstapler) sind nach dem Stand der Lärmschutztechnik entsprechend auszuführen, zu betreiben und zu warten. Körperschallabstrahlende Maschinen, Anlagen und Anlagenteile sind von luftschallabstrahlenden Gebäudeteilen zu entkoppeln. 3.5 Der Umgang mit den Eingangs- und Ausgangsmaterialien muss so erfolgen, dass die dabei entstehenden Geräuschemissionen und -immissionen möglichst gering sind (z.B. Minimierung der Höhe der Materialhalden, geringe Fallhöhen bei der Beladung von Straßen- und Schienenfahrzeugen oder beim Aufbau vom Materialhalden etc.). 3.6 Die neu zu errichtenden Schütt- bzw. Schallschutzwände sowie die Späne-Lagerhalle sind antragsgemäß sowie mit den in Anlage 2 der schalltechnischen Untersuchung der Fa. Tecum GmbH vom 23.03.2021, Bericht Nr. 18.006-2 angegebenen Mindesthöhen zu errichten. Die Schütt- und Schallschutzwände müssen massiv ausgeführt sein und dürfen eine flächenbezogene Masse von 25 kg/m² nicht unterschreiten. Die Wände und das Dach der Späne-Lagerhalle dürfen ein Schalldämm-Maß von Rw’ = 25 dB nicht unterschreiten. Die einzelnen Bauteile der Späne-Lagerhalle (Wände, Dach) müssen fugendicht miteinander verbunden sein. Das Tor in der Westwand der Späne-Lagerhalle ist durch eine Lichtschranke oder eine andere geeignete Maßnahme zu steuern und darf nur während der Durchfahrt von Fahrzeugen kurzzeitig geöffnet sein. Falls Sie weitere Fragen dazu haben kontaktieren Sie mich gerne. Freundliche Grüße
<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag, vielen Dank für die sehr schnelle und ausführliche Antwort. Gibt es seitens Ihres Amtes eine regelmäß…
An Stadtverwaltung Memmingen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Lärmimissionen Eisen-Braun, Memmingen [#284620]
Datum
27. Juli 2023 13:05
An
Stadtverwaltung Memmingen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für die sehr schnelle und ausführliche Antwort. Gibt es seitens Ihres Amtes eine regelmäßige Kontrolle auf den anliegenden Grundstücken bzgl. der in 3.2 erwähnten Immissionsrichtwerte? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 284620 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284620/
Stadtverwaltung Memmingen
Guten Tag << Antragsteller:in >> eine regelmäßige Kontrolle der Werte ist nicht vorgesehen (und auch …
Von
Stadtverwaltung Memmingen
Betreff
AW: Lärmimissionen Eisen-Braun, Memmingen [#284620]
Datum
27. Juli 2023 13:21
Status
Guten Tag << Antragsteller:in >> eine regelmäßige Kontrolle der Werte ist nicht vorgesehen (und auch nicht machbar) und wird in aller Regel nur anlassbezogen durchgeführt. Freundliche Grüße

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Guten Tag, vielen Dank für die schnelle und ausführliche Beantwortung meiner Anfrage! Ich wünsche Ihnen noch eine…
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Von
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Betreff
AW: Lärmimissionen Eisen-Braun, Memmingen [#284620]
Datum
27. Juli 2023 13:46
An
Stadtverwaltung Memmingen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, vielen Dank für die schnelle und ausführliche Beantwortung meiner Anfrage! Ich wünsche Ihnen noch eine schöne Restwoche! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 284620 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284620/