Reinhard Dr. Knof
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Brunsbüttel wi…
An Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Details
Von
Reinhard Dr. Knof
Betreff
LNG-Terminal in Brunsbüttel [#196643]
Datum
5. September 2020 09:05
An
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
In Brunsbüttel wird ein LNG-Terminal geplant, der mit zwei Tanks mit einem Energiegehalt von jeweils über 100 Hiroshima-Atombomben ausgestattet werden soll. Angesichts der zahlreichen Unfälle mit LNG-Infrastruktur und Schiffen, auch auf der Elbe und in Brunsbüttel, würde von diesen Terminals und dem damit verbundenen Schiffsverkehr eine erhebliche Gefahr mit katastrophalen Folgen ausgehen, wie das Beispiel Beirut deutlich vor Augen geführt hat. https://www.keinco2endlager.de/werden-brunsbuettel-stade-oder-wilhelmshaven-das-naechste-beirut/ Ich bitte daher um Auskunft, 1. welcher größte anzunehmende Unfall (GAU) für den Fall der Errichtung dieses Terminals angenommen wird, 2. welche Folgen ein solcher GAU hätte, 3. ob für die LNG-Tanks analog zu Atomkraftwerken eine gegen Flugzeugabstürze sichernde Betonhülle vorgeschrieben wird, 4. wann mit der Fertigstellung des LNG-Terminals gerechnet wird, nachdem die Frist für den Antrag der GERMAN-LNG bis 2022 verlängert wurde.
Dies ist ein Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Informationszugangsgesetz Schleswig-Holstein (IZG-SH) auf Zugang nach Informationen nach § 3 IZG-SH sowie § 1 des Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen im Sinne des § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollten aus Ihrer Sicht Kosten für die Gewährung des Zuganges zu den erbetenen Informationen anfallen, bitte ich Sie mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte teilen Sie mir auch dann mit, auf welche Regelung Sie die Kostenerhebung stützen und warum diese anfallen. Ich bitte Sie, mir die Informationen sobald wie möglich, spätestens jedoch mit Ablauf eines Monats zugänglich zu machen (vgl. § 5 Abs. 2 Satz 1 IZG-SH/§ 5 Abs. 2 VIG). Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof Anfragenr: 196643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196643/ Postanschrift Reinhard Dr. Knof << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof
Reinhard Dr. Knof
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „LNG-Terminal in Brunsbüttel“ vom 05.09.2…
An Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung Details
Von
Reinhard Dr. Knof
Betreff
AW: LNG-Terminal in Brunsbüttel [#196643]
Datum
5. Oktober 2020 09:20
An
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „LNG-Terminal in Brunsbüttel“ vom 05.09.2020 (#196643) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Reinhard Dr. Knof Anfragenr: 196643 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196643/ Postanschrift Reinhard Dr. Knof << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Sehr geehrter Herr Dr. Knof, bei Ihrer Anfrage vom 05.09.2020 handelt es sich um eine einfache Behördenauskunft, n…
Von
Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung
Betreff
WG: [EXTERN] AW: LNG-Terminal in Brunsbüttel
Datum
6. Oktober 2020 09:59
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
6,0 KB


Sehr geehrter Herr Dr. Knof, bei Ihrer Anfrage vom 05.09.2020 handelt es sich um eine einfache Behördenauskunft, nicht um einen Antrag nach IZG. Inhaltlich geht es nicht um beim MELUND vorhandene Informationen. Somit ist die 4-Wochen-Frist nicht relevant. Sie fragten, 1. welcher größte anzunehmende Unfall (GAU) für den Fall der Errichtung dieses Terminals angenommen wird, 2. welche Folgen ein solcher GAU hätte, 3. ob für die LNG-Tanks analog zu Atomkraftwerken eine gegen Flugzeugabstürze sichernde Betonhülle vorgeschrieben wird, Ich fasse die Antwort auf diese ersten drei Fragen zusammen: Inhaltlich betreffen die Fragen die Bewertung des Vorhabens im Rahmen der behördlichen Zulassungsverfahren. Bei den Genehmigungsbehörden liegt noch kein vollständiger Antrag vor, der eine Gesamtschau auf das gesamte Vorhaben zulässt. Somit können Ihre Fragen zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden. Ihre letzte Frage, 4. wann mit der Fertigstellung des LNG-Terminals gerechnet wird, nachdem die Frist für den Antrag der GERMAN-LNG bis 2022 verlängert wurde. beantworte ich wie folgt: Die Vorhabenträgerin German LNG Terminal GmbH (GLNG) nennt aktuell keinen Termin zur Fertigstellung des Terminals. Erst müsse das Planfeststellungsverfahren für die wasserseitigen Anlagen und das Genehmigungsverfahren für die Lagertanks abgeschlossen sein. Daran schließe sich die 2 – 3 jährige Bauzeit für das Terminal an. Ziel ist, dass die Anschlussleitung und das Terminal gleichzeitig fertig werden. Mit freundlichen Grüßen