LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten

Am 23. Juli 2022 schreibt Ann-Christin Busch unter dem Titel "Kerstan kämpft für die Flüssiggas-Anlage - Trotz Absage vom Bund" in der Hamburger Morgenpost:
'„Sobald das Nautische Gutachten der HPA vorliegt, kann der Senat endgültig über eine Stationierung einer LNG-Plattform im Hafen entscheiden“, so Kerstan. Das Gutachten beantwortet Fragen zur Passierbarkeit des Terminals für den Schiffsverkehr auf der Elbe.
Es ist Teil einer Machbarkeitsstudie, die mehrere Gutachten, unter anderem zur Sicherheit, umfasst. Laut Umweltbehörde ist es das letzte Gutachten, das noch nicht vorliegt. Es werde im September erwartet.'

Bitte machen Sie mir alle Gutachten, die als Teil der beschriebenen Machbarkeitsstudie beauftragt wurden inklusive der angesprochenen Sicherheitsstudie und der Machbarkeitsstudie selbst zugänglich. Meine Anfrage bezieht sich auf alle untersuchten Standorte auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg unabhängig von den bisher bereits in der Presse gehandelten Standorten. Im Sinne einer schnellen und kostengünstigen Abwicklung bevorzuge ich eine Lieferung in elektronischer Form, bin aber wahlweise auch mit Papierform einverstanden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    28. Oktober 2022
  • Frist
    30. November 2022
  • 3 Follower:innen
Christian Völker
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Hamburg Port Authority Details
Von
Christian Völker
Betreff
LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten [#261831]
Datum
28. Oktober 2022 09:19
An
Hamburg Port Authority
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Am 23. Juli 2022 schreibt Ann-Christin Busch unter dem Titel "Kerstan kämpft für die Flüssiggas-Anlage - Trotz Absage vom Bund" in der Hamburger Morgenpost: '„Sobald das Nautische Gutachten der HPA vorliegt, kann der Senat endgültig über eine Stationierung einer LNG-Plattform im Hafen entscheiden“, so Kerstan. Das Gutachten beantwortet Fragen zur Passierbarkeit des Terminals für den Schiffsverkehr auf der Elbe. Es ist Teil einer Machbarkeitsstudie, die mehrere Gutachten, unter anderem zur Sicherheit, umfasst. Laut Umweltbehörde ist es das letzte Gutachten, das noch nicht vorliegt. Es werde im September erwartet.' Bitte machen Sie mir alle Gutachten, die als Teil der beschriebenen Machbarkeitsstudie beauftragt wurden inklusive der angesprochenen Sicherheitsstudie und der Machbarkeitsstudie selbst zugänglich. Meine Anfrage bezieht sich auf alle untersuchten Standorte auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg unabhängig von den bisher bereits in der Presse gehandelten Standorten. Im Sinne einer schnellen und kostengünstigen Abwicklung bevorzuge ich eine Lieferung in elektronischer Form, bin aber wahlweise auch mit Papierform einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Völker Anfragenr: 261831 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261831/ Postanschrift Christian Völker << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christian Völker
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Sehr geehrter Herr Völker , ich/wir bestätigen hiermit den Eingang Ihres Auskunftsersuchen nach §1 Hamburgisches …
Von
Hamburg Port Authority
Betreff
AW: <SPAMVERDACHT> LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten [#261831]
Datum
2. November 2022 08:03
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Völker , ich/wir bestätigen hiermit den Eingang Ihres Auskunftsersuchen nach §1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) Abs. 2. Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Informationsbeschaffungspflicht der informationspflichtigen Stellen nach dem Gesetz nicht besteht und dass auch amtliche Statistiken nur von Informationspflicht erfasst sind, soweit sie bereits vorhanden sind oder sich ohne erheblichen und rechnerischen Aufwand ermitteln lassen. Auf die etwaige Erhebung von Gebühren gemäß §13 HmbTG Abs. (6) bzw. der "Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO)" für die Bereitstellung der gewünschten Unterlagen gemäß Ihrem Auskunftsersuchen weise/n ich/wir hiermit ausdrücklich hin. Mit freundlichen Grüßen
Christian Völker
Guten Tag, der Hinweis auf die Informationsbeschaffungspflicht ist fehlgeleitet. Ich frage ja gerade nach einer v…
An Hamburg Port Authority Details
Von
Christian Völker
Betreff
AW: <SPAMVERDACHT> LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten [#261831]
Datum
2. November 2022 09:24
An
Hamburg Port Authority
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, der Hinweis auf die Informationsbeschaffungspflicht ist fehlgeleitet. Ich frage ja gerade nach einer von Ihnen beauftragten Machbarkeitsstudie samt zugehöriger Gutachten, also allein solchen Dokumenten, die Ihnen vorliegen. Auch der allgemeine Hinweis auf die Gebührenordnung zum Transparenzgesetz ist nicht hilfreich. In welcher Höhe beabsichtigen Sie im vorliegenden Fall Gebühren geltend zu machen? Wofür? Allein die Bereitstellung vorhandener Unterlagen in elektronischer Form rechtfertigt nach der Gebührenordnung nur eine Gebühr eingeschränkter Höhe. Meines Erachtens kommt hier allenfalls Ziffer 1.3.1.1 der Anlage zur Gebührenordnung in betracht. Sind wir uns dahingehend einig? Bitte geben Sie zumindest an, ob sie sich im oberen oder unteren Bereich der genannten Spanne bewegen. Ein pauschales Einverständnis kann ich nicht gewähren. Mit freundlichen Grüßen Christian Völker Anfragenr: 261831 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261831/
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Moin Herr Völker, die Kollegen im Hause HPA kümmern sich um die Bereitstellung der Unterlagen für Sie. Was uns vor…
Von
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Betreff
AW: <SPAMVERDACHT> LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten [#261831]
Datum
2. November 2022 09:41
Status
Warte auf Antwort
Moin Herr Völker, die Kollegen im Hause HPA kümmern sich um die Bereitstellung der Unterlagen für Sie. Was uns vorliegt, werden Sie erhalten. Wenn Gebühren berechnet werden, dann sicher am untersten Bereich der Spanne. Gruß
Christian Völker
Hallo, vielen Dank für Ihre Antwort in Lichtgeschwindigkeit. Unter dieser Maßgabe gebe ich hiermit mein Einverstä…
An Hamburg Port Authority Details
Von
Christian Völker
Betreff
AW: <SPAMVERDACHT> LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten [#261831]
Datum
2. November 2022 11:15
An
Hamburg Port Authority
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Hallo, vielen Dank für Ihre Antwort in Lichtgeschwindigkeit. Unter dieser Maßgabe gebe ich hiermit mein Einverständnis für die weitere Bearbeitung. Sie haben dies nicht ausdrücklich als Frage formuliert. Von anderen Behörden kenne ich es so, daß die Bearbeitung und die Bearbeitungsfrist ruht, solange man der Gebührenankündigung nicht zugestimmt hat. Dem möchte ich vorbeugen. Schreiten Sie zur Tat, ich bin gespannt. Mit freundlichen Grüßen Christian Völker Anfragenr: 261831 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261831/
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Moin Herr Völker, da mir selbst das Gutachten nicht vorliegt, habe ich Kollegen per Mail gebeten, mir dieses Gutac…
Von
Hamburg Port Authority
Betreff
AW: <SPAMVERDACHT> LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten [#261831]
Datum
28. November 2022 09:22
Status
Warte auf Antwort
Moin Herr Völker, da mir selbst das Gutachten nicht vorliegt, habe ich Kollegen per Mail gebeten, mir dieses Gutachten zu schicken. Leider sind in der dortigen Abteilung krankheitsbedingt gleich mehrere Kollegen ausgefallen, so dass mir das Gutachten noch nicht vorliegt. Ich bitte um Verständnis. Sowie mir das Gutachten vorliegt, geht es an Sie raus. Gruß
Hamburg Port Authority
Moin, anliegend erhalten sie das gewünschte Gutachten. Gruß
Von
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Betreff
AW: LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten [#261831]
Datum
29. November 2022 08:24
Status
Warte auf Antwort
Moin, anliegend erhalten sie das gewünschte Gutachten. Gruß
Christian Völker
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Bereitstellung des nautischen Gutachtens in der Fassung 0.…
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Von
Christian Völker
Betreff
AW: LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten [#261831]
Datum
29. November 2022 09:16
An
Hamburg Port Authority
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Bereitstellung des nautischen Gutachtens in der Fassung 0.1, umfassend die Kapitel 1 bis 4.2, ausstehend 4.3, 4.4 und 5 bis 7. Ich begrüße ausdrücklich, daß sie zeitnah eine Vorabversion dieses Gutachtens zeigen, das ich nun mit Interesse studieren werde. Bitte beachten Sie, daß ich meine Anfrage damit noch nicht als abschließend bearbeitet betrachte. Ich hatte um die gesamte Machbarkeitsstudie inklusive aller Gutachten gebeten, von denen das jetzt bereit gestellte Gutachten lediglich der letzte, fehlende Teil war. Ich gehe daher davon aus, daß die fehlenden Teile nun zeitnah folgen. Verstehe ich Sie dahingehend richtig? Die Anfrage lautete in der entscheidenden Passsage wie folgt: '„Sobald das Nautische Gutachten der HPA vorliegt, kann der Senat endgültig über eine Stationierung einer LNG-Plattform im Hafen entscheiden“, so Kerstan. ... Es ist Teil einer Machbarkeitsstudie, die mehrere Gutachten, unter anderem zur Sicherheit, umfasst. Laut Umweltbehörde ist es das letzte Gutachten, das noch nicht vorliegt. Es werde im September erwartet.' Bitte machen Sie mir alle Gutachten, die als Teil der beschriebenen Machbarkeitsstudie beauftragt wurden inklusive der angesprochenen Sicherheitsstudie und der Machbarkeitsstudie selbst zugänglich. Ende Zitat. Auch hinsichtlich des Umfangs des nautischen Gutachtens besteht bei mir noch Unklarheit. Die Version 0.1 datiert vom August. In der zitierten Passage heißt es, daß die endgültige Fassung im September erwartet wurde. Sowohl das Datum, die Versionierung, als auch die fehlenden Teile zur Auswertung Kattwyk Hafen (4.3 und 4.4), Managament Summary Moorburg und Kattwyk Hafen (5 und 6), sowie Anhang (7) sind deutliche Hinweise darauf, daß es sich hier noch nicht um die endgültige Fassung handelt, welche ich angefragt hatte. Da der Senat sich laut Pressebericht mittlerweile an einer von dem vorliegenden Gutachten abweichenden Lösung mit einem ca. zehn Meter schmaleren Schiff arbeitet, ist es vorstellbar, daß das nautische Gutachten nach der Fassung 0.1 nicht mehr weiter bearbeitet wurde oder der Gutachtenauftrag zwischenzeitlich geändert wurde, sodaß man zu der Einschätzung gelangen könnte, es handele sich im weiteren Verlauf um ein anderes Gutachten als das von mir Angefragte. Mangels Kenntnis der Dokumente kann ich mir dazu keine Meinung bilden und bitte daher um eine Klarstellung zu der Frage, ob es sich hier um die Schlußvariante handelt. Mit freundlichen Grüßen Christian Völker Anfragenr: 261831 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261831/
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Sehr geehrter Herr Völker, die endgültige Fassung liegt in der Tat noch nicht vor. Diese wird, nach deren Auswer…
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Betreff
AW: LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten [#261831]
Datum
29. November 2022 11:25
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Völker, die endgültige Fassung liegt in der Tat noch nicht vor. Diese wird, nach deren Auswertung, auch die Simulationsläufe den Kattwykhafen betreffend beinhalten. Wir haben dies in der Ihnen übermittelten Fassung kenntlich gemacht. Daher ist Ihre Annahme richtig, dass es sich bei der Ihnen vorliegenden Fassung nicht um die "Schlussvariante" handelt, sehr wohl aber um den aktuellen Berichtstand. Konkret fehlt noch der Teil zum Kattwykhafen. "August 2022" auf dem Deckblatt bezieht sich lediglich auf den Monat der Durchführung der Simulationen. Da der Prüfauftrag für eine große FSRU, auf den sich das Zitat von Herrn Kerstan und auch das Ihnen übermittelte Teilgutachten beziehen, noch vor der Fertigstellung des Berichts gestoppt wurde, wird die Fertigstellung des Berichts (Ergänzung der Kapitel zum Kattwykhafen) z.Zt. nicht prioritär bearbeitet. Nautische Gutachten zu der von Ihnen angesprochenen kleineren Variante wurden bis dato nicht beauftragt. Worauf sich Herr Kerstan in dem von Ihnen angeführten Zitat bezieht ist uns nicht bekannt. Der Text suggeriert jedoch, die Aussage bezieht sich auf die durch die BUKEA beauftragten Sicherheitsgutachten, die unser Nautisches Gutachten ergänzen sollte. Gruß

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Christian Völker
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die punktgenaue und äußerst schnelle Beantwortung meiner Rückf…
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Von
Christian Völker
Betreff
AW: LNG Terminal in Hamburg, Machbarkeitsstudie und Gutachten [#261831]
Datum
29. November 2022 14:11
An
Hamburg Port Authority
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die punktgenaue und äußerst schnelle Beantwortung meiner Rückfrage. Ich werde diese Anfrage entsprechend schließen. Sollte ein Gutachten für die kleinere FRU, mutmaßlich die derzeit in Hafen von Tema, Ghana eingesetzte Torman, IMO 9870757 bekannt, aber nicht veröffentlicht werden, so werde ich dazu eine neue Anfrage stellen. Eine fristgerechte Bearbeitung gemäß den Vorgaben des Gesetzes sind entsprechend meiner Erfahrung durchaus ungewöhnlich. Auch dafür mein Dank. Die jetzige Studie ist bereits überaus aufschlußreich und zeigt z.B. durch das Fehlen entsprechender Schiffstypen im Simulationsstand oder die fehlende Darstellung der Windabschattung durch das Kraftwerksgebäude, daß derart sicherheitskritische Vorhaben für den südlichen Hafenbereich hinter der gerade erst fertig gestellten Neuen Kattwyk Brücke bisher nicht in Betracht gezogen wurden. Daß das Anlaufen einer sicheren Position an dieser Stelle eingeschränkt ist, wenn sich die Brücke bei starkem Wind nicht öffnen läßt, wäre mir als Laien ohne die Lektüre des Gutachtens nicht verständlich gewesen. Auch die erforderlichen baulichen Nachrüstungen von Navigationshilfen sind ein wichtiger Hinweis auf die zu erwartenden Zeiträume für eine Umsetzung des Projekts. Mit freundlichen Grüßen Christian Völker Anfragenr: 261831 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/261831/

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