Mitglieder der Beiräte/Gremien

Anfrage an: Stadt Darmstadt

die Mitgliedslisten (ggf. anonymisiert auf Funktion/Organisation o.ä.) der auf folgender Seite aufgeführten Gremien/Beiräte, soweit die Gremien feste Mitglieder haben und die Mitglieder nicht allein durch Satzung festgelegt sind:
https://www.darmstadt.de/rathaus/politi…

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    1. April 2021
  • Frist
    4. Mai 2021
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Stephan Voeth
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Mitglieds…
An Stadt Darmstadt Details
Von
Stephan Voeth
Betreff
Mitglieder der Beiräte/Gremien [#217184]
Datum
1. April 2021 17:52
An
Stadt Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Mitgliedslisten (ggf. anonymisiert auf Funktion/Organisation o.ä.) der auf folgender Seite aufgeführten Gremien/Beiräte, soweit die Gremien feste Mitglieder haben und die Mitglieder nicht allein durch Satzung festgelegt sind: https://www.darmstadt.de/rathaus/politik/politische-gremien
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth Anfragenr: 217184 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/217184/ Postanschrift Stephan Voeth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth
Stadt Darmstadt
Antrag nach dem HDSIG, HUIG, UIG, VIG Sehr geehrter Herr Voeth, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihr Antrag nach …
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: Mitglieder der Beiräte/Gremien [#217184]
Datum
8. April 2021 08:14
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem HDSIG, HUIG, UIG, VIG Sehr geehrter Herr Voeth, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihr Antrag nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz wurde von uns als zuständiges Fachamt übernommen und wird derzeit geprüft. Freundliche Grüße
Stadt Darmstadt
Antrag nach dem HDSIG, HUIG, UIG, VIG Sehr geehrter Herr Voeth, leider können wir Ihren Antrag nicht fristgerech…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: Mitglieder der Beiräte/Gremien [#217184]
Datum
4. Mai 2021 18:12
Antrag nach dem HDSIG, HUIG, UIG, VIG Sehr geehrter Herr Voeth, leider können wir Ihren Antrag nicht fristgerecht beantworten. Sie erhalten jedoch in jedem Fall eine Antwort in der KW 18. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis im Voraus. Freundliche Grüße

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Stadt Darmstadt
Antwort - Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrter Herr Voeth, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hessisc…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Mitglieder der Beiräte/Gremien [#217184]
Datum
5. Mai 2021 13:42
Nicht-öffentliche Anhänge:
Anlage1_Zusammensetzung_Klimaschutzbeirat.pdf
228,4 KB
Anlage2_ZusammensetzungNaturschutzbeirat.pdf
296,0 KB
Anlage3_EinladungsverteilerRunderTischNahmobilitt.pdf
369,9 KB
Antwort - Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrter Herr Voeth, vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG), dem Hessischen Umweltinformationsgesetz (HUIG) und dem Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (VIG). Die Regelungen des HDSIG finden in Kommunen nur Anwendung, wenn die Anwendbarkeit durch eine Satzung geregelt ist. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat keine entsprechende Satzung erlassen. Das VIG ist, unserer Auffassung nach, nicht einschlägig. Die von Ihnen angeforderten Unterlagen enthalten unserer Ansicht nach einen Umweltbezug im Sinne des § 3 Abs. 1 HUIG und sind demzufolge auch Umweltinformationen im Sinne des Gesetzes. Wir haben Ihnen zu den folgenden Gremien bzw. Beiräten, die auf der Website erwähnt werden und unserer Einschätzung nach einen Umweltbezug haben, Mitgliedslisten bzw. Informationen zu den angefragten Mitgliedslisten beigefügt: Agenda-Beirat Die Mitglieder des Agenda- Beirates finden Sie unter: https://www.darmstadt.de/rathaus/buerge… Die Ansprechpartner*innen zu den einzelnen Themengruppen finden Sie unter: https://www.darmstadt.de/rathaus/buerge… Gestaltungsbeirat Die Mitglieder des Gestaltungsbeirats finden Sie unter: https://www.darmstadt.de/standort/stadt… Jugendforum Hierzu gibt es keine Mitgliedsliste. Weitere Informationen zum Jugendforum finden Sie unter: http://jugendforum-darmstadt.de/wir-ube… Stadtteilforum Arheilgen Hierzu gibt es keine Mitgliedsliste. In der Koordinierungsrunde sowie beim Forum selbst sind die Bürger*innen des Stadtteils anwesend. Bei den Foren sind abhängig von dem Thema verschiedene Magistratsmitglieder und Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung präsent. Stadtteilrunde Kranichstein Hierzu gibt es keine Mitgliedsliste. Stadtteilrunde Eberstadt Hierzu gibt es keine Mitgliedsliste. Stadtteilrunde Pallaswiesen-/Mornewegviertel Hierzu gibt es keine Mitgliedsliste. Klimaschutzbeirat Wir haben Ihnen eine Übersicht der aktuell im Klimaschutzbeirat vertretenden Organisationen/ Firmen/ Verbände/ Vereine beigefügt. Naturschutzbeirat Wir haben Ihnen eine Übersicht der aktuell im Naturschutzbeirat vertretenden Naturschutzvereinigungen beigefügt. Parkbeirat Der Parkbeirat ist nicht mehr aktiv. Runder Tisch Nahmobilität (ehemalig: Radverkehr) Beim "Runden Tisch Nahmobilität" gibt es keine Mitgliedsliste. Wir haben Ihnen den aktuellen Einladungsverteiler beigefügt. Bitte beachten Sie, dass die beigefügten Dokumente nur Ihnen im Rahmen eines Antrags nach HUIG zur Verfügung gestellt werden. Die Veröffentlichung der beigefügten Dokumente bedarf unserer Genehmigung. Kommen Sie bei weiteren Rückfragen gerne auch direkt auf uns zu. Freundliche Grüße