Antrag nach dem IZG LSA/UIG LSA/VIG AG LSA Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre E-Mail vom 20.02.2020 wurde zuständigkeitshalber an den Fachbereich Sicherheit zur Bearbeitung weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Mail wurde zuständigkeitshalber an die Untere Immissionsschutzbehörde weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Anfrage möchte ich wie folgt beantworten. Die Gleisarbeiten in der 8. Kalenderwoche 2020 wurden durch die HAVAG aufgrund von Geräuschbeschwerden ausgehend von Schienenstößen beauftragt. Nach § 7 Abs. 1 der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) ist der Einsatz von Maschinen und Geräten unter anderem in reinen und allgemeinen Wohngebieten in der Zeit von 20:00 bis 07:00 Uhr unzulässig. Die Geiststraße wird als Gemengelage von Wohnnutzung mit Funktionsunterlagerung betrachtet. Aufgrund der hohen Frequentierung der Strecke mit 3 Linien, welche im 15 Minutentakt in zwei Richtungen verkehren, ist es nicht möglich die Schweiß- und Schleifarbeiten im Tagzeitraum durchzuführen, ohne die Strecken komplett zu sperren. Im Sinne der Optimierung und Aufrechterhaltung des ÖPNV dienen diese Maßnahmen somit dem öffentlichen Interesse. Nach § 7 Abs. 2 kann die zuständige Behörde von Amts wegen Ausnahmen der o.g. Sperrzeiten gewähren, was im vorliegenden Sachverhalt geboten war. Hierbei wurde der Auftragnehmer jedoch verpflichtet, Minderungsmaßnahmen durchzuführen. Die eingesetzten Maschinen entsprechen dem Stand der Technik. Die Anwohner wurden informiert. Aus diesen Gründen werbe ich um Ihr Verständnis, dass solche Maßnahmen nachts durchgeführt werden. Mit freundlichen Grüßen