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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

K11-13002/00044#0066 Sehr geehrter Herr Schindler, vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) um Informationen über die Studie zu den ökonomischen Auswirkungen des E-Lending auf den Buch- und E-Book-Markt bitten. Ihr Antrag ist am 14. Dezember 2023 bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) eingegangen und wird von dem innerhalb der BKM für IFG-Fragen federführenden Referat K 11 unter dem Aktenzeichen K11-13002/00044#0066 bearbeitet. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. Grundsätzlich erfolgt dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats. Vereinzelt kann die Bearbeitung länger dauern, insbesondere wenn Dritte zu beteiligen sind, zu denen sich persönliche Daten in den Unterlagen befinden oder wenn sehr umfangreiches Material gesichtet und geprüft werden muss. Zu Ihrer Information möchte ich Sie darauf hinweisen, dass für die Bearbeitung eines IFG-Antrags grundsätzlich Gebühren erhoben werden können. Einfache schriftliche Auskünfte, deren Bearbeitung weniger als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt und die Herausgabe weniger Abschriften erfordert, werden jedoch gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, die eine längere Bearbeitungszeit erfordern, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen 15,- und 500,- € erhoben werden. Einzelheiten regelt die entsprechende Gebührenverordnung (IFGGebV), die Sie im Internet unter http://www.gesetze-im-internet.de/ifggebv/ einsehen können. Sollte sich abzeichnen, dass in Ihrem Fall mit einem erhöhten Verwaltungsaufwand und einem damit einhergehenden Anfall von Gebühren zu rechnen ist, werden wir Sie gesondert darüber in Kenntnis setzen. Für Rückfragen zum Bearbeitungsstand Ihres Antrags stehe ich Ihnen gerne auch telefonisch oder auf dem elektronischen Wege zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen,

K11-13002/00044#0066 Sehr geehrter Herr Schindler, bezugnehmend auf Ihren Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 14. Dezember 2023 möchte ich Sie darüber in Kenntnis setzen, dass die für die Studie zuständige Referentin Frau Dr. Zanger mit Ihrem Antrag befasst ist. Aufgrund der offenen Formulierung Ihrer Anfrage („Informationen zu dieser Studie, zur Auftragsvergabe und zur Formulierung der Fragestellung“), würde Frau Dr. Zanger gerne mit Ihnen telefonisch Rücksprache halten. Im Zuge eines Austauschs könnte Ihr Informationsinteresse entweder direkt geklärt werden oder das weitere Vorgehen abgestimmt werden. Teilen Sie mir gerne mit, ob Sie mit diesem Vorgehen einverstanden sind und übermitteln Sie gerne auch Terminvorschläge für die kommende Woche, dann stelle ich einen Kontakt her. Mit freundlichen Grüßen

Als Reaktion auf diesen IFG-Antrag hat das BMJ mit der Veröffentlichung der Antworten angefangen, die auf diesen Fragebogen eingegangen sind. Die bislang freigegebenen Antworten sind unter https://www.bmj.de/DE/themen/wirtschaft_finanzen/rechtschutz_urheberrecht/urheberrecht/stellungnahmen/stellungnahmen_node.html verfügbar.