Sehr geehrter Herr
Anonymer Nutzer,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 5. März 2013, in der Sie einen Antrag nach dem AIG, UIG und VIG stellen. In Ihrem Antrag fragen Sie nach einem möglichen ökonomischen und ökologischen Schaden, der durch die geplante Obsoleszenz bei Produkten entsteht und was das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in Brandenburg dagegen unternimmt.
Dem Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz liegen keine Daten bzw. Akten zu einem möglichen ökonomischen oder ökologischen Schaden durch geplante Obsoleszens vor. Ich habe zusätzlich noch beim Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten sowie beim Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie angefragt. Dort liegen ebenfalls keine Daten dazu vor.
Das Thema ist uns jedoch bekannt und wir verfolgen die aktuelle öffentliche Diskussion aufmerksam. Im Rahmen des von unserem Ministerium finanziell unterstützten Filmfestivals "Ökofilmtour" (
www.oekofilmtour.de) ist am 16. Januar 2013 zur Eröffnungsveranstaltung der Film "Kaufen für die Müllhalde" gelaufen (
http://www.oekofilmtour.de/0321e2a1180d…), der das Thema aufgreift. Es gab im Anschluss an die Aufführung eine Diskussion, in der auch der Initiator der Webseite "Murks-nein-danke" auftrat. Des Weiteren wird nach unserer Kenntnis auf Bundesebene noch dieses Jahr ein Abfallvermeidungsprogramm nach § 33 KrWG erstellt, in dem das Thema angesprochen wird.
Im Rahmen der Verbraucherpolitischen Strategie (
http://www.mugv.brandenburg.de/cms/medi…) beschäftigen wir uns mit den Aspekten eines nachhaltigen Konsums und wollen hierzu einen Dialog mit allen relevanten Akteuren initiieren. Das von Ihnen angesprochene Thema geplante Obsoleszenz reiht sich in die damit verbundenen Fragestellungen ein.
Auch bei der Erstellung der Strategie für eine Nachhaltige Entwicklung des Landes Brandenburg (
http://www.mugv.brandenburg.de/cms/deta…) wird das Thema geplante Obsoleszenz eine Rolle spielen. Nachhaltigkeitspolitik sollte den nachhaltigen Verbrauch von Produkten und Ressourcen thematisieren. Die Nachhaltigkeitsstrategie wird derzeit in unserem Ministerium erarbeitet. Diese Erarbeitung erfolgt auch im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern in Brandenburg. Eine erste Dialogphase fand bereits statt. Im Sommer 2013 soll der Strategieentwurf dann nochmals mit der Öffentlichkeit diskutiert werden. Auch Ihre Beiträge sind willkommen.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag