<< Anfragesteller/in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Fol…
An Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
PCR-Test - in welchen Ländern (weltweit) wird IHR Corona-Test (PCR-Test) eingesetzt? [#187455]
Datum
26. Mai 2020 18:17
An
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente, aus denen hervorgeht, in welchen Ländern weltweit der in der Charité entwickelte Corona-Test (PCR-Test) maßgebend zum Einsatz kommt.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187455
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail, deren Eingang wir Ihnen bestätigen. Zu der von Ihnen …
Von
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Betreff
AW: [ext] PCR-Test - in welchen Ländern (weltweit) wird IHR Corona-Test (PCR-Test) eingesetzt? [#187455]
Datum
28. Mai 2020 15:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail, deren Eingang wir Ihnen bestätigen. Zu der von Ihnen beantragten IFG-Auskunft, weisen wir auf § 16 IFG Bln hin. Nach dieser Vorschrift sind die Akteneinsicht und Aktenauskunft gebührenpflichtig. Die Höhe der festzusetzenden Kosten kann dabei gemäß § 16 IFG Bln i.V.m Tarifstellennummer 1004 VGebO Bln folgende Beiträge umfassen: Amtshandlungen nach dem Berliner Informationsgesetz und vergleichbarer gesetzlicher Informationsansprüche a) Aktenauskunft 1. mündliche Auskunft 5 – 10 € 2. einfache schriftliche Auskunft 5 – 100 € 3. umfangreiche schriftliche Auskunft 100 – 250 € 4. schriftliche Auskunft, die einen außergewöhnlich hohen Verwaltungsaufwand verursacht 250 – 500 € b) Akteneinsicht 1. einfache Akteneinsicht 5 – 100 € 2. Akteneinsicht, die umfangreichen Verwaltungsaufwand verursacht, weil z.B. geheimhaltungs bedürftige Aktenteile unkenntlich zu machen oder abzutrennen sind 100 – 250 € 3. Akteneinsicht, die außergewöhnlich umfangreichen Verwaltungsaufwand verursacht, weil z.B. eine Vielzahl geheimhaltungsbedürftiger Aktenteile unkenntlich zu machen oder abzutrennen sind 250 – 500 € c) Widerspruchsverfahren gegen die Ablehnung der Akteneinsicht oder Aktenauskunft 10 – 50 € d) Anfertigung von Fotokopien bis zum Format DIN A 3, schwarzweiß, im Zusammenhang mit Akteneinsicht oder Aktenauskunft, je Fotokopie 0,15 € Ich bitte um Information, ob Sie an der gestellten Anfrage festhalten möchten. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre schnelle Reaktion. Teilen Sie mir bitte VORAB mit, in welche "P…
An Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin Details
Von
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Betreff
AW: [ext] PCR-Test - in welchen Ländern (weltweit) wird IHR Corona-Test (PCR-Test) eingesetzt? [#187455]
Datum
29. Mai 2020 13:53
An
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in danke für Ihre schnelle Reaktion. Teilen Sie mir bitte VORAB mit, in welche "Preiskategorie" Ihre Antwort fällt und ob damit eine vollständige und korrekte Beantwortung garantiert ist? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187455
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Sehr geehrteAntragsteller/in in Bezug auf Ihre Anfrage vom 26. Mai 2020 muss ich Ihnen mitteilen, dass es hierzu …
Von
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Betreff
AW: [ext] PCR-Test - in welchen Ländern (weltweit) wird IHR Corona-Test (PCR-Test) eingesetzt? [#187455]
Datum
9. Juni 2020 15:42
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in in Bezug auf Ihre Anfrage vom 26. Mai 2020 muss ich Ihnen mitteilen, dass es hierzu an der Charité - Universitätsmedizin Berlin keine Akten gibt. Nach § 3 IFG Bln bezieht sich das Informationsrecht jedes Menschen gegenüber den öffentlichen Stellen nur auf " Einsicht in oder Auskunft über den Inhalt der von der öffentlichen Stelle geführten Akten." Insofern können wir Ihnen zu Ihrer Anfrage keine Auskunft geben. Für diese Auskunft entstehen keine Kosten. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in in der klinischen Praxis bzw. Forschung fallen Arbeits- bzw. Forschungsergebnisse (…
An Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin Details
Von
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Betreff
PCR-Test - in welchen Ländern (weltweit) wird IHR Corona-Test (PCR-Test) eingesetzt? [#187455]
Datum
22. Juni 2020 18:30
An
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in in der klinischen Praxis bzw. Forschung fallen Arbeits- bzw. Forschungsergebnisse (z.B. der PCR-Test von Prof. Drosten) an. Sowohl die wissenschaftliche als auch die rechtliche und steuerliche Seriösität einer Einrichtung steht und fällt bekanntermaßen mit der Vollständigkeit und Nachvollziehbarkeit ihrer Dokumentation. 1)Leiten Sie diese Anfrage bitte an den Bereich weiter, der in Ihrem Haus bzw. für Ihr Haus, für nutzungs- bzw. lizenzrechtliche Fragen von vorgenannten Ergebnissen zuständig ist und teilen Sie mir den Ansprechpartner bitte mit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 187455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187455/
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Sehr geehrteAntragsteller/in die Charité hat die Auskunftserteilung in Rahmen von IFG-Anfragen zentral organisier…
Von
Charité Universitätsmedizin Berlin - Gliedkörperschaft der Freien Universität Berlin und der Humboldt-Universität zu Berlin
Betreff
AW: [ext] PCR-Test - in welchen Ländern (weltweit) wird IHR Corona-Test (PCR-Test) eingesetzt? [#187455]
Datum
1. Juli 2020 10:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in die Charité hat die Auskunftserteilung in Rahmen von IFG-Anfragen zentral organisiert. Wir bitten daher um Verständnis, dass die Beantwortung der IFG-Anfragen zentral erfolgt. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Ber…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
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Betreff
Vermittlung bei Anfrage „PCR-Test - in welchen Ländern (weltweit) wird IHR Corona-Test (PCR-Test) eingesetzt?“ [#187455] [#187455]
Datum
1. Juli 2020 11:45
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/187455/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise nicht bearbeitet. Es nicht nachvollziehbar und nicht glaubhaft, dass eine auf Effizienz und Digitalisierung setzende Klinik und Forschungseinrichtung, über keine Dokumente verfügt, welche Forschungseinrichtungen in welchen Ländern mit dem von ihr entwickelten PCR-Test arbeiten. Der wissenschaftliche Austausch mit anderen Nutzern des PCR-Tests bzw. ggf. anfallende Lizenzgebühren müssten dazu führen, dass dazu Unterlagen existieren. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 187455.pdf Anfragenr: 187455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/187455/

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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre E-Mail vom 1. Juli 2020 Sehr geehrteAntragsteller/in in o. g. Angelegenheit weise ich Sie zunächst darauf hi…
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre E-Mail vom 1. Juli 2020
Datum
8. Juli 2020 17:38
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in in o. g. Angelegenheit weise ich Sie zunächst darauf hin, dass Sie den Antragsgegenstand gegenüber der Charité abweichend von dem in Ihrer Vermittlungsbitte bezeichnet haben. In der Sache teile ich Ihnen mit, dass wir Ihrer Bitte um Vermittlung nicht nachkommen können. Denn wir haben keine Anhaltspunkte, an der Darstellung der Charité zu zweifeln. Im Übrigen wären wir weder personell noch faktisch in der Lage, die Einrichtungen der Charité darauf zu untersuchen, ob die gewünschten Informationen tatsächlich vorhanden sind. Mit freundlichen Grüßen