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Pegel Pegel können im Katastrophenfall über Satellit kommunizieren

Es wird Bezug genommen auf den Pressebericht (Focus online: https://www.focus.de/earth/report/wiederherstellung-der-ahr-wir-wollen-nicht-bis-2050-warten_id_259572100.html), in welchem Katrin Eder mit den Worten "Pegel können im Katastrophenfall über Satellit kommunizieren" zitiert wird.

Fragen:
1) Wann wurde der Pegel Altenahr für die Kommunikation über Satellit nachgerüstet?
2) Welcher Anbieter wird für die Satellitenkommunikation genutzt?
3) Welche diesbezüglichen Vereinbarungen existieren mit der Bundesnetzagentur?
4) Wo ist der Begriff "Katastrophenfall" definiert, welche Meldewege in Richtung der Bundesnetzagentur wurden hier vereinbart?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Januar 2024
  • Frist
    20. Februar 2024
  • Ein:e Follower:in
Tobias Kempfer
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Es wird Bezug genommen auf den Pre…
An Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Details
Von
Tobias Kempfer
Betreff
Pegel Pegel können im Katastrophenfall über Satellit kommunizieren [#297479]
Datum
16. Januar 2024 21:23
An
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Es wird Bezug genommen auf den Pressebericht (Focus online: https://www.focus.de/earth/report/wiederherstellung-der-ahr-wir-wollen-nicht-bis-2050-warten_id_259572100.html), in welchem Katrin Eder mit den Worten "Pegel können im Katastrophenfall über Satellit kommunizieren" zitiert wird. Fragen: 1) Wann wurde der Pegel Altenahr für die Kommunikation über Satellit nachgerüstet? 2) Welcher Anbieter wird für die Satellitenkommunikation genutzt? 3) Welche diesbezüglichen Vereinbarungen existieren mit der Bundesnetzagentur? 4) Wo ist der Begriff "Katastrophenfall" definiert, welche Meldewege in Richtung der Bundesnetzagentur wurden hier vereinbart?
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer Anfragenr: 297479 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/297479/ Postanschrift Tobias Kempfer << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Tobias Kempfer

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Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Sehr geehrter Herr Kempfer, der Pegel Altenahr verfügt derzeit nicht über eine Satelliten-Kommunikation. Im Rahme…
Von
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
Betreff
AW: Pegel Pegel können im Katastrophenfall über Satellit kommunizieren [#297479]
Datum
19. Februar 2024 15:53
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Kempfer, der Pegel Altenahr verfügt derzeit nicht über eine Satelliten-Kommunikation. Im Rahmen der Umsetzung des Sieben-Punkte-Plans kann dies zukünftig erfolgen. Zu einer möglichen Ausstattung und etwaigen Vereinbarungen mit der Bundesnetzagentur kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt folglich keine Antwort gegeben werden. Jedoch scheidet das System Iridium für weite Teile des Einzugsgebietes der Ahr bzw. der Eifel aufgrund der 30 Kilometer Sperrzone um das Radioteleskop Effelsberg aus. Für den Begiff „Katastrophenfall“ wenden Sie sich bitte an das für den Brand- und Katastrophenschutz zuständige Ministerium, in Rheinland-Pfalz das MdI. Ich verweise Sie aber auf den Bericht des Ministeriums des Innern und für Sport vom 14.12.2021 (Überblick zum Katastrophenschutz in Deutschland, Rheinland-Pfalz und im Vergleich), Vorlage zur Enquete-Kommission 18/1-3, Kap. 1.3, wo die Begrifflichkeit seitens des MdI behandelt wird: https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/vorlagen/1-3-18.pdf Mit freundlichen Grüßen