Personenkapazität Flughafengebäude DUS

Anfrage an:
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die baurechtlichen und sicherhetsrechtliche Vorschrift in Bezug auf die maximale Kapazität von Personen zu einem Zeitpunkt in dem Flughafengebäude des Düsseldorfer Flughafens.
Das BMVI hat hierzu an Sie verwiesen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Personenkapazität Flughafengebäude DUS [#159222]
Datum
20. Juli 2019 15:11
An
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die baurechtlichen und sicherhetsrechtliche Vorschrift in Bezug auf die maximale Kapazität von Personen zu einem Zeitpunkt in dem Flughafengebäude des Düsseldorfer Flughafens. Das BMVI hat hierzu an Sie verwiesen.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Von
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
AW: Personenkapazität Flughafengebäude DUS [#159222]
Datum
22. Juli 2019 17:47
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrteAntragsteller/in bzgl. Ihres Antrages vom 20.07.2019 gebe ich Ihnen folgenden rechtlichen Hinweis: Beim Ministerium für Verkehr des Landes NRW werden keine derartigen Informationen vorgehalten. Für bauaufsichtsrechtliche Fragestellungen sind die Bauaufsichtsbehörden zuständig. Ich verweise insoweit auf die Antwort auf Frage 19 der Anfrage "Brandschutzes am Düsseldorfer Flughafen" vom 27.01.2019, welche Sie unter folgender Adresse abrufen können: https://fragdenstaat.de/a/51856 Mit freundlichen Grüßen