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Pläne Neuplanung LSA Danziger Ecke Prenzlauer und Greifswalder

Anfrage an: Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Die Pläne für die Neuplanung der LSA Danziger Straße Ecke Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße.

Diese Anfrage erfolgt im Namen von Changing Cities e.V.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    30. März 2023
  • Frist
    3. Mai 2023
  • Kosten dieser Information:
    25,00 Euro
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Christian Roux
Christian Roux (Changing Cities)
am 30.03.2023
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Pl…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Christian Roux (Changing Cities)
Betreff
Pläne Neuplanung LSA Danziger Ecke Prenzlauer und Greifswalder [#274403]
Datum
30. März 2023 20:36
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Pläne für die Neuplanung der LSA Danziger Straße Ecke Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße. Diese Anfrage erfolgt im Namen von Changing Cities e.V.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 274403 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/274403/ Postanschrift << Adresse entfernt >> Christian Roux << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Christian Roux (Changing Cities)
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Christian Roux
Christian Roux (Changing Cities)
am 06.04.2023
Guten Tag, bitte erlauben Sie mir meine Anfrage zu konkretisieren. Bitte senden Sie mir zu diesen Knotenpunkten …
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Christian Roux (Changing Cities)
Betreff
AW: Pläne Neuplanung LSA Danziger Ecke Prenzlauer und Greifswalder [#274403]
Datum
6. April 2023 08:58
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, bitte erlauben Sie mir meine Anfrage zu konkretisieren. Bitte senden Sie mir zu diesen Knotenpunkten Folgendes elektronisch zu: - die vollständigen verkehrstechnischen Unterlagen (VTU) von den ortsfesten Bestandsanlagen (vor aktuellem Umbau) - die vollständigen verkehrstechnischen Unterlagen (VTU) für die Anlagen im herzustellenden, dauerhaften, Ziel-Zustand (nach erwähntem Umbau) -die Aufgabenstellung(en) (AST), die dem Umbau zu Grunde liegen Bitte übersenden Sie die pdf-Pläne in digitaler Form (Vektorgrafiken/Kein Scan) Diese Anfrage erfolgt im Namen von Changing Cities e.V. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 274403 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/274403/
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 06.04.2023
Sehr geehrter Herr Roux, zu Ihrer nachstehenden IFG-Anfrage möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich Ihnen derzeit n…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
AW: Pläne Neuplanung LSA Danziger Ecke Prenzlauer und Greifswalder [#274403]
Datum
6. April 2023 15:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Roux, zu Ihrer nachstehenden IFG-Anfrage möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich Ihnen derzeit noch keine Pläne übersenden kann. Die Umplanung beider Knotenpunkte befindet sich noch in der Abstimmungsphase. Sobald diese abgeschlossen ist, würde ich auf Ihre Anfrage zurückkommen und Ihnen die Planunterlagen übersenden. Mit freundlichen Grüßen
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 13.04.2023
Neuplanung Greifswalder Straße/Danziger Straße u. Danziger Straße/Prenzlauer Allee Sehr geehrter Herr Roux, für I…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Neuplanung Greifswalder Straße/Danziger Straße u. Danziger Straße/Prenzlauer Allee
Datum
13. April 2023 10:34
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Sehr geehrter Herr Roux, für Ihre IFG-Anfrage möchte ich mich bedanken. Gern stelle ich Ihnen die verkehrstechnischen Unterlagen (VTU) von den ortsfesten Lichtsignalanlagen Danziger Straße/Prenzlauer Allee und Danziger Straße/Greifswalder Straße (Bestand vor aktuellem Umbau) zur Verfügung. Gemäß § 16 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) sind für eine Aktenauskunft Gebühren zu erheben. Ausnahmeregelungen für eine Gebührenbefreiung bestehen u. a. für Bundes- und Landesbehörden oder Körperschaften des öffentlichen Rechts, soweit die beantragte Amtshandlung der Durchführung der Amtsgeschäfte dient. Eine kostenlose Auskunft ist daher nur möglich, wenn dies zutrifft, anderenfalls würden in diesem Fall Gebühren in Höhe von 25,00 € anfallen und ich bräuchte vorher von Ihnen eine Zustimmung zur Kostenübernahme. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie die Unterlagen unter den genannten Voraussetzungen erhalten möchten. Zu den von Ihnen zusätzlich gewünschten Planungsunterlagen (Zielzustand) kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben. Soweit mir bekannt, wurde Ihnen von der Abteilung Verkehrsmanagement der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bereich Dauerhafte Anordnungen Nord-Ost bereits eine Antwort übermittelt. Mit freundlichen Grüßen
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 31.05.2023
Ihre Anfrage Sehr geehrter Herr Roux, leider haben Sie sich auf mein Schreiben (E-Mail) vom 13.04.2023 nicht mehr…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Ihre Anfrage
Datum
31. Mai 2023 10:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Roux, leider haben Sie sich auf mein Schreiben (E-Mail) vom 13.04.2023 nicht mehr gemeldet. Wenn Ihrerseits noch Interesse an den Unterlagen besteht und die Kostenübernahme zugesagt wird, bitte ich um entsprechende Mitteilung. Sollten Sie sich innerhalb von 2 Wochen nicht äußern, so sehe ich die Angelegenheit als erledigt an. Mit freundlichen Grüßen
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Christian Roux
Christian Roux (Changing Cities)
am 10.06.2023
AW: Ihre Anfrage [#274403] Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Diese Pläne benötige ich n…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Christian Roux (Changing Cities)
Betreff
AW: Ihre Anfrage [#274403]
Datum
10. Juni 2023 11:11
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Diese Pläne benötige ich nicht. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 274403 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/274403/
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