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Planungsstopp für Radweder

Anfrage an: Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Sie haben an die Radwegeplanung an der Sonnenallee und der Stubenrauchstraße in Neukölln, dem Straßenzug der Siegfriedstraße zwischen Bornitz- und Rüdigerstraße in Lichtenberg, den Radweg entlang der Grunewaldstraße und der Berliner Straße zwischen Blissestraße und Bamberger Straße in Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf sowie entlang der Hauptstraße, zwischen Dominicusstraße und am Kleistpark ebenfalls in Tempelhof-Schöneberg zumindest vorübergehend eingestellt. Als Prüfkriterien haben Sie Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit, einen guten Verkehrsfluss, keine Dopplung von Wegen und einen nicht zu hohen Verlust an Parkplätzen, den ÖPNV und das schnelle Durchkommen von Polizei und Feuerwehr genannt.

Bitte teilen Sie mir für jedes dieser Radwegeprojekte mit, wie diese Aspekte von Ihnen jeweils bewertet worden sind und welche weiteren Erwägungen in Ihre Prüfung eingeflossen sind.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Juli 2023
  • Frist
    9. August 2023
  • Kosten dieser Information:
    15,00 Euro
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<< Anfragesteller:in >>
am 07.07.2023
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sie ha…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Planungsstopp für Radweder [#283446]
Datum
7. Juli 2023 15:38
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sie haben an die Radwegeplanung an der Sonnenallee und der Stubenrauchstraße in Neukölln, dem Straßenzug der Siegfriedstraße zwischen Bornitz- und Rüdigerstraße in Lichtenberg, den Radweg entlang der Grunewaldstraße und der Berliner Straße zwischen Blissestraße und Bamberger Straße in Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf sowie entlang der Hauptstraße, zwischen Dominicusstraße und am Kleistpark ebenfalls in Tempelhof-Schöneberg zumindest vorübergehend eingestellt. Als Prüfkriterien haben Sie Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit, einen guten Verkehrsfluss, keine Dopplung von Wegen und einen nicht zu hohen Verlust an Parkplätzen, den ÖPNV und das schnelle Durchkommen von Polizei und Feuerwehr genannt. Bitte teilen Sie mir für jedes dieser Radwegeprojekte mit, wie diese Aspekte von Ihnen jeweils bewertet worden sind und welche weiteren Erwägungen in Ihre Prüfung eingeflossen sind.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 283446 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/283446/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 10.07.2023
Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer u.g. Anfrage nach dem Berliner In…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
WG: IFG - Anfrage / Planungsstopp für Radweder [#283446]
Datum
10. Juli 2023 13:26
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr << Antragsteller:in >> hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer u.g. Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) zum 07.07.23 mit welcher Sie im Rahmen der Aktenauskunft bzw. Akteneinsicht begehren, Ihnen für die in der Anfrage genannten Radwegeprojekte mitzuteilen, wie für diese die Prüfkriterien "Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit, einen guten Verkehrsfluss, keine Dopplung von Wegen und einen nicht zu hohen Verlust an Parkplätzen, den ÖPNV und das schnelle Durchkommen von Polizei und Feuerwehr" bewertet worden sind und welche weiteren Erwägungen in die Prüfung eingeflossen sind. Ich weise darauf hin, dass gemäß § 16 S. 1 IFG für die Aktenauskunft bzw. Akteneinsicht Gebühren anfallen können. Die Gebühren sind dabei vom Antragsteller zu tragen. Die Höhe der Gebühren richtet sich dabei nach Art und Umfang des Antragsbegehrens. Für Aktenauskünfte die in Form einer einfachen schriftlichen Auskunft ergehen ist ein Gebührenrahmen von 5 – 100 € vorgesehen. Im vorliegenden Fall ist nach Art und Umfang des Antragsbegehrens von einer Gebühr im unteren Drittel dieses Gebührenrahmens auszugehen. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie trotz der möglichen Kosten Ihre u.g. Anfrage weiterverfolgen möchten. Sofern Sie Ihre u.g. Anfrage weiterverfolgen, ergeht nach Prüfung Ihres Antrags ein Aktenauskunfts- bzw. Akteneinsichtsbescheid an Sie, in dem auch die Verwaltungsgebühren festgesetzt werden. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 20.07.2023
Sehr << Anrede >> ich halte an der Anfrage fest. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in &…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: IFG - Anfrage / Planungsstopp für Radweder [#283446]
Datum
20. Juli 2023 10:33
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich halte an der Anfrage fest. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 283446 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/283446/
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 08.09.2023
Bescheid zu Ihrer Anfrage vom 07.07.2023 Sehr << Antragsteller:in >> anliegend übersende ich Ihnen de…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Bescheid zu Ihrer Anfrage vom 07.07.2023
Datum
8. September 2023 13:38
Status
Anfrage abgeschlossen
bescheid-ifgantrag283446-name_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,5 MB
image007.png
696 Bytes
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771 Bytes
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8,8 KB
Sehr << Antragsteller:in >> anliegend übersende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrer IFG-Anfrage vom 07.07.2023 und bitte die lange Bearbeitungsdauer zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
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