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Polizeieigener Messenger poMMes

Anfrage an:
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Verweigerungsgrund
§ 14 (1) 7. IT-Sicherheit
Zusammenfassung der Anfrage

Dokumente und Rechnungen aus denen hervorgeht, wie der polizeieigene Messenger "polizeilicher Multimedia-Messenger" (poMMes) entwickelt wurde, sowie wie sich die Kosten pro Gerät und für die Entwicklung aufteilten


Korrespondenz

Von
Lennart Mühlenmeier
Betreff
Polizeieigener Messenger poMMes [#146385]
Datum
26. Mai 2019 18:03
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente und Rechnungen aus denen hervorgeht, wie der polizeieigene Messenger "polizeilicher Multimedia-Messenger" (poMMes) entwickelt wurde, sowie wie sich die Kosten pro Gerät und für die Entwicklung aufteilten
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Lennart Mühlenmeier << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier
  1. 3 Wochen, 1 Tag her26. Mai 2019 18:03: Lennart Mühlenmeier hat eine Nachricht an Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz gesendet.
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Polizeieigener Messenger poMMes [#146385]
Datum
12. Juni 2019 09:49
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Mühlenmeier, hiermit bestätige ich den Eingang Ihres Antrags auf Auskunft nach dem Landestransparenzgesetz (LTranspG) vom 26.05.2019 beim Ministerium des Innern und für Sport. Der Anlage können Sie mein Antwortschreiben entnehmen. Mit freundlichen Grüßen
Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

  1. 6 Tage, 4 Stunden her12. Juni 2019 09:50: Nachricht von Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz erhalten.
  2. 5 Tage, 17 Stunden her12. Juni 2019 21:02: Lennart Mühlenmeier veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Polizeieigener Messenger poMMes.
Von
Lennart Mühlenmeier
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Polizeieigener Messenger poMMes“ [#146385] [#146385]
Datum
12. Juni 2019 21:06
An
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Rheinland-Pfalz (LTranspG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/146385 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil der verantwortliche Beamte auf Seite 2 zwar von vorliegenden internen Vorschriften sprach und nur vermutet, dass diese eine Verschlusssache sind, ihre Veröffentlichbarkeit aber nicht ausschließt. Ich möchte diese internen Vorschriften einsehen können. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Lennart Mühlenmeier Anhänge: - 146385.pdf - 2019-06-12_1-2019-06-12_Antwortschreiben_Multimedia-Messenger_poMMes.pdf Anfragenr: 146385 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 5 Tage, 17 Stunden her12. Juni 2019 21:06: Lennart Mühlenmeier hat eine Nachricht an Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz gesendet.
  2. 5 Tage, 17 Stunden her12. Juni 2019 21:06: Lennart Mühlenmeier bittet Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz um Vermittlung bei der Anfrage Polizeieigener Messenger poMMes.
Von
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Betreff
Ihre Anfrage an das Ministerium des Innern und für Sport nach dem Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz (LTranspG)
Datum
14. Juni 2019 07:52

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 4 Tage, 6 Stunden her14. Juni 2019 07:53: Nachricht von Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz erhalten.