Prüfbericht zur Zulassung neuer ICE 3 (Velaro) Züge der DB - Runde 2

Anfrage an: Eisenbahn-Bundesamt

Der Prüfbericht zu der Zulassung neuer ICE 3 Züge des Hersteller Siemens Velaro D für die Deutsche Bahn (DB).

Laut Presseinformationen hat das EBA die Zulassung dieser neuen Züge aufgrund von Mängeln verzögert. Die Zulassung des ICE 3 Typ Velaro D erfolgte zum 23.12.2013 siehe Pressemeldung vom Hersteller Siemens: http://www.siemens.com/press//pool/de/pressemitteilungen/2013/corporate/AXX20131215d.pdf

Hiermit wird um Übersendung des vollständigen Prüfberichts mit den genannten Mängeln gebeten.

In meiner gleich lautenden IFG Anfrage vom 26.11.2012 habe ich um diese Informationen gebeten. Mit Schreiben vom 06.08.2013 (GZ: 3142-31tvz/015-1124#003) wurde die IFG Anfrage abgelehnt. Es erfolgte jedoch der Hinweis das nach Abschluss des Zulassungsverfahren es möglich ist, erneut die IFG-Anfrage zu stellen. Die gesamte Korrespondenz zu der vorherigen IFG-Anfrage vom 26.11.2012 ist online verfügbar unter: https://fragdenstaat.de/anfrage/prufbericht-zur-zulassung-neuer-ice-3-velaro-zuge-der-db/

Danke

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    2. März 2014
  • Frist
    3. April 2014
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<< Anfragesteller:in >>
am 02.03.2014
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Der Prüfbericht …
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Prüfbericht zur Zulassung neuer ICE 3 (Velaro) Züge der DB - Runde 2 [#5862]
Datum
2. März 2014 18:33
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Prüfbericht zu der Zulassung neuer ICE 3 Züge des Hersteller Siemens Velaro D für die Deutsche Bahn (DB). Laut Presseinformationen hat das EBA die Zulassung dieser neuen Züge aufgrund von Mängeln verzögert. Die Zulassung des ICE 3 Typ Velaro D erfolgte zum 23.12.2013 siehe Pressemeldung vom Hersteller Siemens: http://www.siemens.com/press//pool/de/pressemitteilungen/2013/corporate/AXX20131215d.pdf Hiermit wird um Übersendung des vollständigen Prüfberichts mit den genannten Mängeln gebeten. In meiner gleich lautenden IFG Anfrage vom 26.11.2012 habe ich um diese Informationen gebeten. Mit Schreiben vom 06.08.2013 (GZ: 3142-31tvz/015-1124#003) wurde die IFG Anfrage abgelehnt. Es erfolgte jedoch der Hinweis das nach Abschluss des Zulassungsverfahren es möglich ist, erneut die IFG-Anfrage zu stellen. Die gesamte Korrespondenz zu der vorherigen IFG-Anfrage vom 26.11.2012 ist online verfügbar unter: https://fragdenstaat.de/anfrage/prufbericht-zur-zulassung-neuer-ice-3-velaro-zuge-der-db/ Danke
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.04.2014
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Prüfbericht zur Zulassung neuer ICE 3 (Ve…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Prüfbericht zur Zulassung neuer ICE 3 (Velaro) Züge der DB - Runde 2 [#5862]
Datum
6. April 2014 17:53
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Prüfbericht zur Zulassung neuer ICE 3 (Velaro) Züge der DB - Runde 2" vom 02.03.2014 (#5862) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 5862 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Eisenbahn-Bundesamt
am 11.04.2014
Zwischennachricht
Details
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Via
Briefpost
Betreff
Zwischennachricht
Datum
11. April 2014
Status
Warte auf Antwort
2014-04-11-eba_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
99,6 KB
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<< Anfragesteller:in >>
am 19.07.2014
AW: Zwischennachricht [#5862] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Prüfberich…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Zwischennachricht [#5862]
Datum
19. Juli 2014 15:22
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Prüfbericht zur Zulassung neuer ICE 3 (Velaro) Züge der DB - Runde 2" vom 02.03.2014 (#5862) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 108 Tage überschritten. In der Zwischennachricht vom 11.04.2014 haben Sie mich informiert, dass noch betroffene Stellen informiert werden müssen. Mittlerweile müssten doch die Antworten vorliegen. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 5862 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Eisenbahn-Bundesamt
am 06.10.2014
Antwort
Details
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Via
Briefpost
Betreff
Antwort
Datum
6. Oktober 2014
Status
Anfrage abgeschlossen
2014-10-06-eba_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
1,2 MB
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