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Radverkehrsanlagen Boelckestraße, Markierungs- und Verkehrszeichenpläne aus Anhörung August 2023

Auf der Boelckestraße zwischen Dudenstraße und Hoeppnerstraße sollen Radverkehrsanlagen geschaffen werden. Die InfraVelo GmbH veröffentlichte zuletzt im März 2023 die Markierungs- und Verkehrszeichenpläne (https://www.infravelo.de/projekt/boelckestrasse-1/), die eine behördliche Anordnung der Senatsverwaltung vom Januar 2023 dokumentierten.

Durch Presseveröffentlichungen erfuhr ich, dass diese Markierungs- und Verkehrszeichenpläne geändert wurden und bis zum 30.08.2023 das Anhörungsverfahren liefe.

Ich bitte Sie, mir die aktuellen Markierungs- und Verkehrszeichenpläne für die Boelckestraße zwischen Duden- und Hoeppnerstraße aus diesem Anhörungsverfahren, bevorzugt als digitale Dokumente (PDF-Datei, leserlich, Plan nicht verkleinert, farbig) zuzusenden.

Die Anfrage stelle ich im Namen des gemeinnützigen Vereins Changing Cities e. V. und bitte daher um Gebührenbefreiung.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. September 2023
  • Frist
    6. Oktober 2023
  • Ein:e Follower:in
Jens Steckel
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf de…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Jens Steckel
Betreff
Radverkehrsanlagen Boelckestraße, Markierungs- und Verkehrszeichenpläne aus Anhörung August 2023 [#287585]
Datum
4. September 2023 12:35
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Auf der Boelckestraße zwischen Dudenstraße und Hoeppnerstraße sollen Radverkehrsanlagen geschaffen werden. Die InfraVelo GmbH veröffentlichte zuletzt im März 2023 die Markierungs- und Verkehrszeichenpläne (https://www.infravelo.de/projekt/boelckestrasse-1/), die eine behördliche Anordnung der Senatsverwaltung vom Januar 2023 dokumentierten. Durch Presseveröffentlichungen erfuhr ich, dass diese Markierungs- und Verkehrszeichenpläne geändert wurden und bis zum 30.08.2023 das Anhörungsverfahren liefe. Ich bitte Sie, mir die aktuellen Markierungs- und Verkehrszeichenpläne für die Boelckestraße zwischen Duden- und Hoeppnerstraße aus diesem Anhörungsverfahren, bevorzugt als digitale Dokumente (PDF-Datei, leserlich, Plan nicht verkleinert, farbig) zuzusenden. Die Anfrage stelle ich im Namen des gemeinnützigen Vereins Changing Cities e. V. und bitte daher um Gebührenbefreiung.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jens Steckel Anfragenr: 287585 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287585/ Postanschrift Jens Steckel << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jens Steckel

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Jens Steckel
Guten Tag, angesichts der ca. am 06.09.2023 aktualisierten Webseite von InfraVelo ( https://www.infravelo.de/proj…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Jens Steckel
Betreff
AW: Radverkehrsanlagen Boelckestraße, Markierungs- und Verkehrszeichenpläne aus Anhörung August 2023 [#287585]
Datum
12. September 2023 14:58
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, angesichts der ca. am 06.09.2023 aktualisierten Webseite von InfraVelo ( https://www.infravelo.de/projekt/boelckestrasse-1/ ) , welche nun die geänderten Markierungs- und Verkehrszeichenpläne (Anordnung vom 01.09.2023) enthält, ist meine Anfrage erledigt. Mit freundlichen Grüßen Jens Steckel Anfragenr: 287585 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/287585/