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Radverkehrsplanung Blankenfelder Chaussee

Anfrage an: Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Wir bitten um Übermittlung von Unterlagen, die geeignet sind, den bisherigen Planungsstand des Radwegs Blankenfelder Chaussee vor dem Anhalten der Planung im Norden von Pankow darzustellen (z.B. Vorplanung, Entwurfsplanung, Beschreibung o.ä.)
Die Planung dieses Radwegs wurde durch die SenMVKU gestoppt (Pressemitteilung vom 21.07.2023). Auf der Seite der Infravelo sind hierzu keinerlei Angaben mehr einsehbar, und der Radweg wurde von der Karte entfernt.
Sollte darüberhinaus bereits ein Konzept für eine Neuplanung vorliegen bitten wir ebenfalls um Übermittlung geeigneter Unterlagen zur Darstellung der Neuplanung.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    30. September 2023
  • Frist
    4. November 2023
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Thomas Zoller
am 30.09.2023
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wir bi…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Thomas Zoller
Betreff
Radverkehrsplanung Blankenfelder Chaussee [#289314]
Datum
30. September 2023 15:16
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wir bitten um Übermittlung von Unterlagen, die geeignet sind, den bisherigen Planungsstand des Radwegs Blankenfelder Chaussee vor dem Anhalten der Planung im Norden von Pankow darzustellen (z.B. Vorplanung, Entwurfsplanung, Beschreibung o.ä.) Die Planung dieses Radwegs wurde durch die SenMVKU gestoppt (Pressemitteilung vom 21.07.2023). Auf der Seite der Infravelo sind hierzu keinerlei Angaben mehr einsehbar, und der Radweg wurde von der Karte entfernt. Sollte darüberhinaus bereits ein Konzept für eine Neuplanung vorliegen bitten wir ebenfalls um Übermittlung geeigneter Unterlagen zur Darstellung der Neuplanung.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Thomas Zoller Anfragenr: 289314 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/289314/ Postanschrift Thomas Zoller << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Thomas Zoller
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 06.10.2023
Sehr geehrter Herr Zoller, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheit…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Eingangsbestätigung IFG-Anfrage, Radverkehrsplanung Blankenfelder Chaussee [#289314]
Datum
6. Oktober 2023 11:32
Status
Warte auf Antwort

Gebühren

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrter Herr Zoller, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt vom 30.09.2023, mit welcher Sie um Akteneinsicht zu dem „bisherigen Planungsstand des Radwegs Blankenfelder Chaussee vor dem Anhalten der Planung im Norden von Pankow“ und den „Unterlagen zur Darstellung der Neuplanung“ bitten. Ich weise darauf hin, dass gemäß § 16 S. 1 IFG für die Aktenauskunft bzw. Akteneinsicht Gebühren anfallen können. Die Gebühren sind dabei vom Antragsteller zu tragen. Die Höhe der Gebühren richtet sich dabei nach Art und Umfang des Antragsbegehrens. Für Aktenauskünfte die in Form einer einfachen schriftlichen Auskunft ergehen ist ein Gebührenrahmen von 5 – 100 € vorgesehen. Im vorliegenden Fall ist nach Art und Umfang des Antragsbegehrens von einer Gebühr im unteren Drittel dieses Gebührenrahmens auszugehen. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie trotz der möglichen Kosten Ihre Anfrage weiterverfolgen möchten. Sofern Sie Ihre Anfrage weiterverfolgen, ergeht nach Prüfung Ihres Antrags ein Aktenauskunfts- bzw. Akteneinsichtsbescheid an Sie, in dem auch die Verwaltungsgebühren festgesetzt werden. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]>
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Thomas Zoller
am 06.10.2023
Guten Tag, gerne möchte ich die Anfrage weiter verfolgen. Mit den von Ihnen genannten Gebühren bin ich einverstan…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Thomas Zoller
Betreff
AW: Eingangsbestätigung IFG-Anfrage, Radverkehrsplanung Blankenfelder Chaussee [#289314]
Datum
6. Oktober 2023 21:00
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, gerne möchte ich die Anfrage weiter verfolgen. Mit den von Ihnen genannten Gebühren bin ich einverstanden. Eine Übermittlung von Unterlagen in elektronischer Form als PDF ist möglich und wird bevorzugt. Mit freundlichen Grüßen Thomas Zoller Anfragenr: 289314 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 17.10.2023
Sehr geehrter Herr Zoller, anliegend sende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrer untenstehenden Anfrage. Mit freundlic…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
AW: Radverkehrsplanung Blankenfelder Chaussee [#289314]
Datum
17. Oktober 2023 14:44
Status
Anfrage abgeschlossen
bescheidakteneinsicht-blankenfelderchaussee_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
462,5 KB
Sehr geehrter Herr Zoller, anliegend sende ich Ihnen den Bescheid zu Ihrer untenstehenden Anfrage. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
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