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Radwege in Berlin

Anfrage an: Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

für die Jahre 2021 und 2022
- Anzahl der in Berlin neugeschaffen Radwegkilometer
- Anzahl der Radwegkilometer oder Radwege, die umgestaltet worden sind (z.B. von Radweg auf Gehweg auf Radweg auf Autofahrbahn)

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    24. Januar 2023
  • Frist
    28. Februar 2023
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Michael Müller
am 24.01.2023
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: für di…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Michael Müller
Betreff
Radwege in Berlin [#268569]
Datum
24. Januar 2023 19:14
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
für die Jahre 2021 und 2022 - Anzahl der in Berlin neugeschaffen Radwegkilometer - Anzahl der Radwegkilometer oder Radwege, die umgestaltet worden sind (z.B. von Radweg auf Gehweg auf Radweg auf Autofahrbahn)
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Michael Müller Anfragenr: 268569 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268569/ Postanschrift Michael Müller << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Müller
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 31.01.2023
Sehr geehrter Herr Müller, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer o.g. Anfrage nach dem Berliner Informationsfre…
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Radwege in Berlin [#268569]
Datum
31. Januar 2023 09:17
Status
Anfrage abgeschlossen

Gebühren

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

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Sehr geehrter Herr Müller, hiermit bestätige ich den Eingang Ihrer o.g. Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG Bln) bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) zum 24.01.23 mit welcher Sie Aktenauskunft zu den neugeschaffenen und umgestalteten Radwegkilometern in den Jahren 2021 und 2022 begehren. Des Weiteren weise ich darauf hin, dass die Aktenauskunft gemäß § 16 S. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG Bln.) gebührenpflichtig ist. Die Gebühren sind dabei vom Antragsteller zu tragen. Die Höhe der Gebühren richtet sich dabei nach Art und Umfang des Antragsbegehrens. Für Aktenauskünfte die in Form einer einfachen schriftlichen Auskunft ergehen ist ein Gebührenrahmen von 5 – 100 € vorgesehen. Um Ihr Antragsbegehren ordnungsgemäß beantworten und den Umfang des Verwaltungsaufwands einschätzen zu können, bitte ich um eine kurze Klarstellung des zweiten Teils Ihres Antragsbegehrens, insbesondere was mit „Radwegkilometer oder Radwege, die umgestaltet sind“ gemeint ist. Ich bitte hier um eine entsprechende Präzisierung. Des Weiteren möchte ich Sie darauf hinweisen, dass jährlich ein Fortschrittsbericht Radverkehr veröffentlicht wird, der online frei verfügbar ist. Den Fortschrittsbericht für das Jahr 2021 finden Sie unter dem folgenden Link (https://www.berlin.de/sen/uvk/_assets/verkehr/verkehrsplanung/radverkehr/radprojekte/radfortschrittsbericht/fortschrittsbericht-fahrrad-2021.pdf). In dem Fortschrittsbericht werden einige Teilaspekte Ihrer Anfrage bereits beantwortet. Der Fortschrittsbericht für das Jahr 2022 ist derzeit noch in Bearbeitung und wird voraussichtlich im Sommer 2023 veröffentlicht. Bitte teilen Sie mir mit, ob Sie trotz der möglichen Kosten Ihre o.g. Anfrage weiterverfolgen möchten. Sofern Sie Ihre o.g. Anfrage weiterverfolgen, ergeht ein Aktenauskunftsbescheid an Sie, in dem auch die Verwaltungsgebühren festgesetzt werden. Mit freundlichen Grüßen
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Michael Müller
am 31.01.2023
Guten Tag, in Berlin gibt es eine Menge Radwege, die den Bürgersteig mitbenutzen bzw auf diesem angelegt sind un…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Michael Müller
Betreff
AW: Radwege in Berlin [#268569]
Datum
31. Januar 2023 15:39
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wird verschickt...
Guten Tag, in Berlin gibt es eine Menge Radwege, die den Bürgersteig mitbenutzen bzw auf diesem angelegt sind und nicht auf der Straßenfahrbahn. Die Trennung erfolgt z.B. mittels Markierung auf dem Gewegbelag oder durch andersfarbigen Belag, befindet sich aber immer vor der Bordsteinkante zur Fahrbahn der Autos bzw den parkenden Autos. Mit freundlichen Grüßen Michael Müller Anfragenr: 268569 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268569/
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Michael Müller
am 31.01.2023
Guten Tag, ergänzend: vereinfacht würde es mir ausreichen, die Anzahl der in Berlin neugeschaffenen Radwegkilome…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Michael Müller
Betreff
AW: Radwege in Berlin [#268569]
Datum
31. Januar 2023 15:52
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wird verschickt...
Guten Tag, ergänzend: vereinfacht würde es mir ausreichen, die Anzahl der in Berlin neugeschaffenen Radwegkilometer der Jahre 2021 und 2022, die auf der Fahrbahn der Autos angelegt wurden, genannt zu bekommen. Kosten übernehme ich gerne, ich bitte jedoch zunächst um genaue Kostenangabe. Mit freundlichen Grüßen Michael Müller Anfragenr: 268569 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/268569/
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Michael Müller
am 07.02.2023
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#268569] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Radwege…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
Michael Müller
Betreff
Zurückziehen meines IFG-Antrags [#268569]
Datum
7. Februar 2023 06:04
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit ziehe ich meine Anfrage „Radwege in Berlin“ (24.01.2023, #268569) zurück. Mit freundlichen Grüßen Michael Müller
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