Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen

Anfrage an:
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Genutztes Gesetz:
Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
§4 Schutz personenbezogener Daten
Zusammenfassung der Anfrage
die in verschiedenen Hamburger Zeitungen erwähnte Studie "Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen" des "Landesinstituts Lehrerbildung und Schulentwicklung".

Korrespondenz

Von
Karl-Heinz Karch
Betreff
Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen [#5781]
Datum
20. Februar 2014 07:51
An
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Status
Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
die in verschiedenen Hamburger Zeitungen erwähnte Studie "Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen" des "Landesinstituts Lehrerbildung und Schulentwicklung".
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte oder auch um Akteneinsicht nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Karl-Heinz Karch <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen Karl-Heinz Karch
  1. 3 Jahre, 9 Monate her20. Februar 2014 07:51: Karl-Heinz Karch hat eine Nachricht an Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg gesendet.
  2. 3 Jahre, 8 Monate her25. März 2014 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 3 Jahre, 8 Monate her26. März 2014 14:21: Karl-Heinz Karch hat die Anfrage 'Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen' öffentlich geschaltet.
Von
Karl-Heinz Karch
Betreff
AW: Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen [#5781]
Datum
26. März 2014 14:25
An
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen" vom 20.02.2014 (#5781) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet (§13 (1) HmbTG). Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten, und mich auch nicht über eine Fristverlängerung (§13 (3) HmbTG) informiert. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Karl-Heinz Karch Anfragenr: 5781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Jahre, 8 Monate her26. März 2014 14:25: Karl-Heinz Karch hat eine Nachricht an Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg gesendet.
Von
Karl-Heinz Karch
Betreff
AW: AW: Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen [#5781]
Datum
9. Mai 2014 12:51
An
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen" vom 20.02.2014 (#5781) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 46 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Ich habe außerdem den Hamburgischen Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit nach § 14 HmbTG angerufen und um Unterstützung bei der Durchsetzung meines von Ihnen nun seit mehr als zwei Monaten konsequent ignorierten Antrags gebeten. Die Anrufung finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/6370 Mit freundlichen Grüßen, Karl-Heinz Karch Anfragenr: 5781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Jahre, 6 Monate her9. Mai 2014 12:51: Karl-Heinz Karch hat eine Nachricht an Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg gesendet.
Von
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg
Betreff
Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen
Datum
12. Juni 2014 16:10
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrter Herr Karch, im Anhang übersenden wir Ihnen die mit Antrag (§ 1, 11 Hamburgisches Transparenzgesetz; HmbTG) vom 20. Februar 2014 erwünschten Informationen zum Thema "Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen". Bitte berücksichtigen Sie den folgenden Hinweis: Es handelt sich dabei nicht um eine Studie, sondern um einen behördeninternen Vermerk, der vom "Landesinstitut Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI)" erstellt worden ist. Zum Schutz von Persönlichkeitsrechten Dritter wurden einige Stellen im Vermerk gemäß § 4 Absatz 1 HmbTG durch Schwärzung unkenntlich gemacht. Wir bitten die verzögerte Beantwortung Ihres Antrages zu entschuldigen und bitten Sie um Nachsicht. Aufgrund der erforderlichen Abstimmungsprozesse hat sich die Bearbeitung Ihres Antrages leider in die Länge gezogen. Für zukünftige Antragstellungen werden wir sicherstellen, dass eine Bescheidung der Anträge unter Berücksichtigung von § 13 HmbTG schneller erfolgen wird. Auch vor dem Hintergrund der verzögerten Bescheidung Ihres Antrages sehen wir von der Erhebung einer Gebühr für die Bearbeitung Ihres Antrages ab. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 5 Monate her12. Juni 2014 16:11: E-Mail von Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg erhalten.
  2. 3 Jahre, 5 Monate her12. Juni 2014 17:37: Karl-Heinz Karch veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen.
Von
Karl-Heinz Karch
Betreff
AW: Religiös gefärbte Konfliktlagen an Hamburger Schulen [#5781]
Datum
12. Juni 2014 17:50
An
Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg

Sehr geehrte Damen und Herren, besser spät als nie! Aber es ist schon interessant zu sehen, dass Sie mir andere Schwärzungen "zumuten" als Frau Prien in der Anzwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Dr. 20/10969. Mit freundlichen Grüßen Karl-Heinz Karch Anfragenr: 5781 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 3 Jahre, 5 Monate her12. Juni 2014 17:50: Karl-Heinz Karch hat eine Nachricht an Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg gesendet.
  2. 3 Jahre, 5 Monate her12. Juni 2014 17:51: Behörde für Schule und Berufsbildung Hamburg hat teilweise geantwortet, hat aber Zugang zu allen angefragten Informationen aus folgendem Grund verweigert: §4 Schutz personenbezogener Daten.