Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014

Anfrage an:
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ich beantrage bei Ihnen - Rechtsnachfolgerin des BfS - EÜ - , mir zu den oben genannten zwei Änderungsgenehmigungen folgende Unterlagen als PDF-Format zukommen zu lassen:

(1) Alle Prüfunterlagen, die von Ihnen als Überwachungsbehörde zur Genehmigung angefertigt wurden oder deren Anfertigung Sie in Auftrag gegegeben haben und
(2) die Genehmigungen nebst eventueller Schriftwechsel oder Weisungen mit dem Bundesumweltministeriumder als Rechts- und Fachaufsicht und dem Landesumweltministerium als Planfeststellungsbehörde.

Sollten in diesen Unterlagen weitere Unterlagen herangezogen worden sein (siehe z. B. Literaturliste o. ä.), die nicht schon vom Antragsteller erwähnt worden sind, sind auch diese kurzfristig zur Verfügung zu stellen.

Ersatzweise kann eine Veröffentlichung auf http://www.bfe.bund.de/DE/ne/endlager... durchgeführt werden, die für diese Art der Dokumente von Ihnen eingerichtet wurde.

Da es sich um eine einfache Anfrage ohne Rechercheaufwand handelt, ist eine Ausnutzung der Monatsfrist nach IFG/UIG nicht gerechtfertigt.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014 [#24570]
Datum
8. September 2017 21:01
An
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich beantrage bei Ihnen - Rechtsnachfolgerin des BfS - EÜ - , mir zu den oben genannten zwei Änderungsgenehmigungen folgende Unterlagen als PDF-Format zukommen zu lassen: (1) Alle Prüfunterlagen, die von Ihnen als Überwachungsbehörde zur Genehmigung angefertigt wurden oder deren Anfertigung Sie in Auftrag gegegeben haben und (2) die Genehmigungen nebst eventueller Schriftwechsel oder Weisungen mit dem Bundesumweltministeriumder als Rechts- und Fachaufsicht und dem Landesumweltministerium als Planfeststellungsbehörde. Sollten in diesen Unterlagen weitere Unterlagen herangezogen worden sein (siehe z. B. Literaturliste o. ä.), die nicht schon vom Antragsteller erwähnt worden sind, sind auch diese kurzfristig zur Verfügung zu stellen. Ersatzweise kann eine Veröffentlichung auf http://www.bfe.bund.de/DE/ne/endlager... durchgeführt werden, die für diese Art der Dokumente von Ihnen eingerichtet wurde. Da es sich um eine einfache Anfrage ohne Rechercheaufwand handelt, ist eine Ausnutzung der Monatsfrist nach IFG/UIG nicht gerechtfertigt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 1 Monat her8. September 2017 21:01: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit gesendet.
Von
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Betreff
Ihr Antrag nach IFG/UIG/VIG per Mail vom 08.09.2017
Datum
18. September 2017 15:49
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich den Erhalt Ihrer Anfrage vom 08.09.2017. Ihr Antrag wird bearbeitet und in Kürze beschieden. Mit freundlichem Gruß
  1. 1 Jahr, 1 Monat her18. September 2017 15:51: E-Mail von Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit erhalten.
Von
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Betreff
Ihre Anfrage vom 08.09.2017
Datum
26. September 2017 09:27
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihrem Antrag auf Einsicht in die Akten zum Änderungsverfahren Nr. 027 „Ergänzung der Endlagerungsbedingungen Konrad (Radionuklide)“ gebe ich hiermit statt. Da die von Ihnen erbetenen Unterlagen in elektronischer Form zu groß sind, um sie per Mail zu versenden, ich Ihrer Bitte auf Antwort in elektronischer Form aber gerne nachkomme, erhalten Sie mit separater Mail einen Link zu folgenden Dateien: 18.09.2014 -1- 9K9160_ÄA_027_zweite_Ergänzung_Zustimmung_2014-09-18_geschwärzt -2 - Mail SE 2 an EÜ vom 09-09-2014_geschwärzt -3 - Schreiben von EÜ an SE2 vom 24-05-2013_geschwärzt -4 - Vermerk-SE2.1-an-Z5--Neptinium-2013-05-15_geschwärzt -5 - Fwd- Änderungsantrag Nr. 27_geschwärzt -6 - Fwd- Fachgespräch am 10. Mai 2013_geschwärzt -7 - Mail von EÜ an SE 2 vom 07-05-2013_geschwärzt -8 - Mail an SE 2 vom 12-05-2013_geschwärzt -9 - Mail von SE 2 vom 08-05-2013_geschwärzt -10 - Antrag von SE vom 26-04-2013_geschwärzt 10.12.2014 -1 - 9K9160_ÄA_027_dritte_Ergänzung_Zustimmung_2014-12-10_geschwärzt -2 - 9K9160_ÄA_027_dritte_Ergänzung_Antrag_2014-12-04_geschwärzt -3 - Überprüfung_Radionuklidspektrum_September_2013_geschwärzt Es handelt sich um eine einfache Auskunft. Daher sehe ich von einer Kostenerhebung ab (u.a. § 10 IFG).
Von
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Betreff
Ihre Anfrage vom 08.09.2017
Datum
26. September 2017 09:28
Status
Warte auf Antwort

The following files are attached to this message: - 1- 9K9160_ÄA_027_zweite_Ergänzung_Zustimmung_2014-09-18_geschwärzt.pdf (926 KB) - 2 - Mail SE 2 an EÜ vom 09-09-2014_geschwärzt.pdf (75 KB) - 3 - Schreiben von EÜ an SE2 vom 24-05-2013_geschwärzt.pdf (116 KB) - 4 - Vermerk-SE2.1-an-Z5--Neptinium-2013-05-15_geschwärzt.pdf (40 KB) - 5 - Fwd- Änderungsantrag Nr. 27_geschwärzt.pdf (2 MB) - 6 - Fwd- Fachgespräch am 10. Mai 2013_geschwärzt.pdf (82 KB) - 7 - Mail von EÜ an SE 2 vom 07-05-2013_geschwärzt.pdf (82 KB) - 8 - Mail an SE 2 vom 12-05-2013_geschwärzt.pdf (85 KB) - 9 - Mail von SE 2 vom 08-05-2013_geschwärzt.pdf (128 KB) - 10 - Antrag von SE vom 26-04-2013_geschwärzt.pdf (523 KB) - 1 - 9K9160_ÄA_027_dritte_Ergänzung_Zustimmung_2014-12-10_geschwärzt.pdf (854 KB) - 2 - 9K9160_ÄA_027_dritte_Ergänzung_Antrag_2014-12-04_geschwärzt.pdf (929 KB) - 3 - Überprüfung_Radionuklidspektrum_September_2013_geschwärzt.pdf (32 MB) Please click on the following link to download the attachments: https://filetransfer.bfs.de/message/n... The attachments are available until: Tuesday, 3 October Message ID: ndEqcog
  1. 1 Jahr her26. September 2017 09:30: E-Mail von Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit erhalten.
  2. 1 Jahr her26. September 2017 09:30: E-Mail von Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage vom 08.09.2017 [#24570]
Datum
26. September 2017 10:40
An
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit

Sehr geehrt<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Leider erhalte ich unter dem angegebenen Link keinen Zugang zu den Unterlagen. Meine diversen Emailadressen und die Message ID ndEqcog führen nicht zum Erfolg. Bitte teilen Sie mir die richtigen Zugangsdaten mit. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24570 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her26. September 2017 10:40: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit gesendet.
Von
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Betreff
[filetransfer.bfs.de] Validate Email
Datum
26. September 2017 11:28
Status
Warte auf Antwort

Someone (you?) have tried to download a secure message at filetransfer.bfs.de. Please click on the following link to view the message: https://filetransfer.bfs.de/validate/... This link is valid until 11:48 AM. Please click on the link in the message email if the link has expired to request a new validation email.
  1. 1 Jahr her26. September 2017 12:39: E-Mail von Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: [filetransfer.bfs.de] Validate Email [#24570]
Datum
26. September 2017 13:29
An
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit

Sehr geehrte Damen und Herren, leider haben Sie mir die gültigen Zugangsdaten nicht mitgeteilt. Ich bitte nochmals darum. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24570 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her26. September 2017 13:29: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit gesendet.
Von
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit per Briefpost
Betreff
Erweiterung des Nuklidvektors für das Endlager Konrad
Datum
27. September 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Von
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Betreff
Re: Ihre Anfrage vom 08.09.2017 [#24570]
Datum
27. September 2017 08:31
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in bitte entschuldigen Sie die Verzögerungen bei der Bereitstellung der Unterlagen. Leider ist es nicht möglich, Ihnen die Dateien wie angedacht über den Filetransferserver zukommen zu lassen. Ich habe Ihnen daher eine CD gebrannt. Diese geht Ihnen per Post innerhalb der nächsten Tage zu. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
  1. 1 Jahr her27. September 2017 08:33: E-Mail von Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Re: Ihre Anfrage vom 08.09.2017 [#24570]
Datum
7. Oktober 2017 17:05
An
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit

Sehr geehrt<< Anrede >> leider haben mich die Dateien immer noch nicht erreicht. Wo sind sie hängen geblieben?????? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24570 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr her7. Oktober 2017 17:05: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit gesendet.
Von
Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit
Betreff
Re: Ihre Anfrage vom 08.09.2017 [#24570]
Datum
9. Oktober 2017 11:14

Sehr geehrtAntragsteller/in krankheitsbedingt konnte Ihre Post leider erst heute Morgen auf den Weg gebracht werden. Ich bitte diese Verzögerung zu entschuldigen. Am 07.10.2017 um 17:05 schrieb Antragsteller/in Antragsteller/in: > Sehr geehrter Herr Koch, > > leider haben mich die Dateien immer noch nicht erreicht. Wo sind sie hängen geblieben?????? > > Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr her9. Oktober 2017 11:18: E-Mail von Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit erhalten.
  2. 1 Jahr her10. Oktober 2017 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  3. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:45: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  4. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:45: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  5. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:47: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  6. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:49: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  7. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:50: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  8. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:51: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  9. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:51: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  10. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:52: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  11. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:53: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  12. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:55: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  13. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:55: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  14. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:56: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  15. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:56: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  16. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:57: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  17. 1 Jahr her16. Oktober 2017 09:58: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  18. 1 Jahr her16. Oktober 2017 10:07: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Schacht Konrad: Planänderungsgenehmigungen vom 18.09. und 10.12.2014.
  19. 1 Jahr her16. Oktober 2017 10:07: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  20. 9 Monate her23. Januar 2018 15:14: E-Mail von Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit erhalten.
  21. 8 Monate, 1 Woche her13. Februar 2018 11:58: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.