Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz"

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage
Verschiedentlich wurde in der Presse mitgeteilt, dass am 12.01.2012 eine Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz" anberaumt war, so in der Elbe-Jeetzel-Zeitung vom 12.01.2012 auf Seite 1. 1) Ist dieses richtig? 2) Welcher Arbeitsstand ist in diesem Treffen erreicht worden?
Zusammenfassung des Ergebnisses

Das Schreiben wurde offensichtlich auf den 10.02.2012 zurückdatiert, um die Frist nach UIG einzuhalten. Eingegangen ist der Bescheid nämlich erst am 22.02.2012.
Es werden im Wesentlichen die bereits in der Presse stehenden Informationen mitgeteilt.
Als einziges Neues wird auf den Link http://www.bmu.de/atomenergie_ver_und... hingewiesen, der über normale Navigation nicht zu erreichen ist.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz"
Datum
16. Januar 2012 11:12
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Verschiedentlich wurde in der Presse mitgeteilt, dass am 12.01.2012 eine Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz" anberaumt war, so in der Elbe-Jeetzel-Zeitung vom 12.01.2012 auf Seite 1. 1) Ist dieses richtig? 2) Welcher Arbeitsstand ist in diesem Treffen erreicht worden?
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Jahre, 11 Monate her16. Januar 2012 11:12: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gesendet.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Betreff
Antrag nach UIG...
Datum
10. Februar 2012
Status
Anfrage teilweise erfolgreich
Anhänge

Das Antwortschreiben trägt das datum 10.02.2012, ist aber erst am 22.02.2012 eingegangen.
  1. 5 Jahre, 10 Monate her17. Februar 2012 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz"
Datum
17. Februar 2012 09:01
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz"" vom 16.01.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Ich fordere Sie hiermit auf, Ihrer gesetzlichen Pflicht der Bescheidung dieses Antrags umgehend nachzukommen. Hochachtungsvoll, in tiefster Ergebenheit Dr. rer. nat. Michael << Name removed >> Postanschrift << Name removed >> << Address removed >> << Address removed >>
  1. 5 Jahre, 10 Monate her17. Februar 2012 09:01: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gesendet.
  2. 5 Jahre, 9 Monate her23. Februar 2012 15:34: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  3. 5 Jahre, 9 Monate her23. Februar 2012 15:37: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.