🌼 Interesse an Umweltinfos? Wir beraten Aktivist*innen und Initiativen kostenlos bei Anfragen. Zum Klima-Helpdesk

Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz"

Anfrage an: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz

Verschiedentlich wurde in der Presse mitgeteilt, dass am 12.01.2012 eine Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz" anberaumt war, so in der Elbe-Jeetzel-Zeitung vom 12.01.2012 auf Seite 1.

1) Ist dieses richtig?
2) Welcher Arbeitsstand ist in diesem Treffen erreicht worden?

Ergebnis der Anfrage

Das Schreiben wurde offensichtlich auf den 10.02.2012 zurückdatiert, um die Frist nach UIG einzuhalten. Eingegangen ist der Bescheid nämlich erst am 22.02.2012.
Es werden im Wesentlichen die bereits in der Presse stehenden Informationen mitgeteilt.
Als einziges Neues wird auf den Link http://www.bmu.de/atomenergie_ver_und_e… hingewiesen, der über normale Navigation nicht zu erreichen ist.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    16. Januar 2012
  • Frist
    17. Februar 2012
  • 0 Follower:innen
  • Anfrage teilen
    Twitter Mastodon Kurzlink kopieren
  • RSS-Feed
Alle einklappen Alle ausklappen Zum Ende
<< Anfragesteller:in >>
am 16.01.2012
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Ges…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz"
Datum
16. Januar 2012 11:12
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind und zwar zu folgendem Vorgang:
Verschiedentlich wurde in der Presse mitgeteilt, dass am 12.01.2012 eine Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz" anberaumt war, so in der Elbe-Jeetzel-Zeitung vom 12.01.2012 auf Seite 1. 1) Ist dieses richtig? 2) Welcher Arbeitsstand ist in diesem Treffen erreicht worden?
Ausschlussgründe liegen m.E. nicht vor. M.E. handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen. Ich bitte um Empfangsbestätigung. Mit freundlichen Grüßen,
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
am 10.02.2012
Antrag nach UIG... Das Antwortschreiben trägt das datum 10.02.2012, ist aber erst am 22.02.2012 eingegangen.
Details
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach UIG...
Datum
10. Februar 2012
Status
Anfrage teilweise erfolgreich
bmu_2012_02_10.pdf
131,6 KB
Das Antwortschreiben trägt das datum 10.02.2012, ist aber erst am 22.02.2012 eingegangen.
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

<< Anfragesteller:in >>
am 17.02.2012
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlager…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz"
Datum
17. Februar 2012 09:01
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Status
Sehr geehrter Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Sitzung der Arbeitsgruppe "Endlagersuchgesetz"" vom 16.01.2012 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Ich fordere Sie hiermit auf, Ihrer gesetzlichen Pflicht der Bescheidung dieses Antrags umgehend nachzukommen. Hochachtungsvoll, in tiefster Ergebenheit Dr. rer. nat. Michael << Name removed >> Postanschrift << Name removed >> << Address removed >> << Address removed >>
Noch keine Kommentare. Bitte melden Sie sich an, um Kommentare zu lesen oder zu schreiben.