Spähprogramm Prism
- Anfrage an:
- Bundeskriminalamt
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Information nicht vorhanden
- Zusammenfassung der Anfrage
Bitte teilen Sie mir auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes mit, ob Ihre Behörde Daten aus dem amerikanischen Spähdienst PRISM erhalten hat oder Zugriff auf diese hatte. Dabei ist es ohne Belang, wann dies geschah und ob die Daten weiterverwendet wurden oder nicht. Auch ist es für mein Informationsersuchen nicht von Belang, zu welchen Vorgängen diese Daten erhalten oder genutzt wurden, so dass ich keine Offenlegung von eventuell sicherheitsrelevanten, einzelnen Vorgängen erwarte.
Korrespondenz
-
Frist – 16.07.2013
- 14. Jun 2013
- Jul 2013
- Aug 2013
- Sep 2013
- Okt 2013
- 11. Nov 2013
- Von
- Gunnar Sohn
- Betreff
- Spähprogramm Prism
- Datum
- 14. Juni 2013 13:56
- An
- Bundeskriminalamt
- Status
- Warte auf Antwort
- 5 Jahre, 8 Monate her14. Juni 2013 13:56: Gunnar Sohn hat eine Nachricht an Bundeskriminalamt gesendet.
- 5 Jahre, 7 Monate her16. Juli 2013 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
- Von
- Gunnar Sohn
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Spähprogramm Prism"
- Datum
- 16. Juli 2013 11:01
- An
- Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- 5 Jahre, 7 Monate her16. Juli 2013 11:01: Gunnar Sohn hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
- 5 Jahre, 7 Monate her16. Juli 2013 11:01: Gunnar Sohn bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Spähprogramm Prism.
- Von
- Gunnar Sohn
- Betreff
- Anfrage "Spähprogramm Prism"
- Datum
- 16. Juli 2013 11:05
- An
- Bundeskriminalamt
- 5 Jahre, 7 Monate her16. Juli 2013 11:05: Gunnar Sohn hat eine Nachricht an Bundeskriminalamt gesendet.
- Von
- Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Eingabe beim BfDI - IX-725/003 II#0118
- Datum
- 19. Juli 2013 11:32
- Status
- Anfrage abgelehnt
- 5 Jahre, 7 Monate her19. Juli 2013 11:33: E-Mail von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
- Von
- Bundeskriminalamt
- Betreff
- Antwort BKA auf Ihre E-Mail vom 16.07.2013
- Datum
- 19. Juli 2013 15:37
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Anhänge
- 5 Jahre, 7 Monate her19. Juli 2013 15:37: E-Mail von Bundeskriminalamt erhalten.
- 5 Jahre, 6 Monate her27. Juli 2013 10:43: Gunnar Sohn hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.
- 5 Jahre, 6 Monate her27. Juli 2013 10:43: Gunnar Sohn hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.
- 5 Jahre, 6 Monate her17. August 2013 11:41: Gunnar Sohn hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.
- 5 Jahre, 6 Monate her17. August 2013 11:41: Gunnar Sohn hat den Status auf 'Anfrage abgelehnt' gesetzt.
- Gunnar Sohn schrieb am 17. August 2013 11:40:
-
So versinken Einspruchsmöglichkeiten in einem Sumpf aus Bürokratie. Es geht beim IFG nicht um Transparenz, sondern um die Abwehr von ... Alles lesen
So versinken Einspruchsmöglichkeiten in einem Sumpf aus Bürokratie. Es geht beim IFG nicht um Transparenz, sondern um die Abwehr von unbequemen Fragen.
- Von
- Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Eingabe beim BfDI
- Datum
- 11. November 2013 08:23
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Anhänge
- 5 Jahre, 3 Monate her11. November 2013 08:24: E-Mail von Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erhalten.
- 5 Jahre, 3 Monate her11. November 2013 10:20: Gunnar Sohn hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.
Meine Interpretation des Schreibens findet Ihr hier: http://ichsagmal.com/2013/07/07/bka-h...