Spähprogramm Prism
- Anfrage an:
- Bundeskriminalamt
- Verwendete Gesetze:
- Status dieser Anfrage:
- Information nicht vorhanden
- Zusammenfassung der Anfrage
Bitte teilen Sie mir auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes mit, ob Ihre Behörde Daten aus dem amerikanischen Spähdienst PRISM erhalten hat oder Zugriff auf diese hatte. Dabei ist es ohne Belang, wann dies geschah und ob die Daten weiterverwendet wurden oder nicht. Auch ist es für mein Informationsersuchen nicht von Belang, zu welchen Vorgängen diese Daten erhalten oder genutzt wurden, so dass ich keine Offenlegung von eventuell sicherheitsrelevanten, einzelnen Vorgängen erwarte.
Korrespondenz
-
Frist – 16.07.2013
- 14. Jun 2013
- Jul 2013
- Aug 2013
- Sep 2013
- Okt 2013
- 11. Nov 2013
- Von
- Gunnar Sohn
- Betreff
- Spähprogramm Prism
- Datum
- 14. Juni 2013 13:56
- An
- Bundeskriminalamt
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Gunnar Sohn
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Spähprogramm Prism"
- Datum
- 16. Juli 2013 11:01
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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- Von
- Gunnar Sohn
- Betreff
- Anfrage "Spähprogramm Prism"
- Datum
- 16. Juli 2013 11:05
- An
- Bundeskriminalamt
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- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Eingabe beim BfDI - IX-725/003 II#0118
- Datum
- 19. Juli 2013 11:32
- Status
- Anfrage abgelehnt
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- Von
- Bundeskriminalamt
- Betreff
- Antwort BKA auf Ihre E-Mail vom 16.07.2013
- Datum
- 19. Juli 2013 15:37
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Anhänge
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- Anfragesteller/in Am 17. August 2013 11:40:
-
So versinken Einspruchsmöglichkeiten in einem Sumpf aus Bürokratie. Es geht beim IFG nicht um Transparenz, sondern um die Abwehr von … Alles lesen
So versinken Einspruchsmöglichkeiten in einem Sumpf aus Bürokratie. Es geht beim IFG nicht um Transparenz, sondern um die Abwehr von unbequemen Fragen.

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- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Eingabe beim BfDI
- Datum
- 11. November 2013 08:23
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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Meine Interpretation des Schreibens findet Ihr hier: http://ichsagmal.com/2013/07/07/bka-hat…