Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle

- Ihre Stellungnahme zum Verordnungsentwurf über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/verordnungsen…)

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Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Februar 2021
  • Frist
    20. März 2021
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Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Ihre Stellungnahme zum Vero…
An Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle [#213127]
Datum
18. Februar 2021 16:23
An
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Ihre Stellungnahme zum Verordnungsentwurf über Sicherheitsanforderungen und vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle (vgl. https://www.bmu.de/gesetz/verordnungsentwurf-ueber-sicherheitsanforderungen-und-vorlaeufige-sicherheitsuntersuchungen-fuer-die-en/) Personenbezogene Daten dürfen geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213127 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213127/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsan…
An Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle [#213127]
Datum
20. März 2021 01:12
An
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle“ vom 18.02.2021 (#213127) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213127 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213127/
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An Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle [#213127]
Datum
26. März 2021 23:00
An
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle“ vom 18.02.2021 (#213127) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213127 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213127/
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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsan…
An Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle [#213127]
Datum
16. April 2021 02:25
An
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle“ vom 18.02.2021 (#213127) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 28 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Ansonsten werde ich demnächst eine Untätigkeitsklage einreichen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 213127 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/213127/

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Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen die gewünschte Stellungnahme. Kosten werden nicht erhoben. …
Von
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
Betreff
WG: Stellungnahme zur Verordnung über Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle [#213127]
Datum
16. April 2021 09:38
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in anliegend übersende ich Ihnen die gewünschte Stellungnahme. Kosten werden nicht erhoben. Mit freundlichen Grüßen