Stellungnahmen der BGE zum Geologiedatengesetz

Die BGE hat eine Stellungnahmen zum Arbeitsentwurf des Geologiedatengesetzes abgegeben. Ich stelle den Antrag, mir diese Stellungnahme zu übermitteln.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Oktober 2018
  • Frist
    20. November 2018
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die BGE hat eine…
An Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH Details
Von
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Betreff
Stellungnahmen der BGE zum Geologiedatengesetz [#34118]
Datum
18. Oktober 2018 21:46
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die BGE hat eine Stellungnahmen zum Arbeitsentwurf des Geologiedatengesetzes abgegeben. Ich stelle den Antrag, mir diese Stellungnahme zu übermitteln.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Eingangsbestätigung zu Ihrer Anfrage vom 18. Oktober 2018 Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 18. O…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Eingangsbestätigung zu Ihrer Anfrage vom 18. Oktober 2018
Datum
25. Oktober 2018 09:20
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 18. Oktober erhalten Sie heute eine Eingangsbestätigung. Um Anfragen in Zukunft möglichst ohne Zeitverzug beantworten zu können, richten Sie diese bitte künftig ausschließlich an <<E-Mail-Adresse>> Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Zwischennachricht zu Ihrer Anfrage vom 18. Oktober 2018 Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 18. Okt…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Zwischennachricht zu Ihrer Anfrage vom 18. Oktober 2018
Datum
8. November 2018 16:04
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 18. Oktober erhalten Sie heute von uns eine Zwischennachricht. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Antwortschreiben zu Ihrer Anfrage bezüglich der Stellungnahme der BGE zum Geologiedatengesetz vom 18. Oktober Sehr…
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Antwortschreiben zu Ihrer Anfrage bezüglich der Stellungnahme der BGE zum Geologiedatengesetz vom 18. Oktober
Datum
14. November 2018 09:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage vom 18. Oktober 2018 erhalten Sie heute unser Antwortschreiben. Wir danken Ihnen für Ihr Interesse an der Arbeit der Bundesgesellschaft für Endlagerung. Mit freundlichen Grüßen