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Straßenausbau in Berlin

Anfrage an: Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Informationen darüber, ob die Fällung von Bäumen in Kastanienallee in Rosenthal im Zuge des Ausbaus notwendig sind und ob ein gleichwertiger Ersatz gepflanzt wird.
Informationen darüber, ob in Dietzgenstraße in Niederschönhausen im Abschnitt Schillerstraße bis Wackenbergstraße geplant ist, die Fahrbahnmarkierungen erkennbar aufzumalen.
Informationen darüber, ob ein weiterer Ausbau der Straße Am Rollberg geplant ist und ob verkehrsberuhigende Maßnahmen geplant sind.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. März 2018
  • Frist
    6. April 2018
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<< Anfragesteller:in >>
am 04.03.2018
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Straßenausbau in Berlin [#26833]
Datum
4. März 2018 10:53
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen darüber, ob die Fällung von Bäumen in Kastanienallee in Rosenthal im Zuge des Ausbaus notwendig sind und ob ein gleichwertiger Ersatz gepflanzt wird. Informationen darüber, ob in Dietzgenstraße in Niederschönhausen im Abschnitt Schillerstraße bis Wackenbergstraße geplant ist, die Fahrbahnmarkierungen erkennbar aufzumalen. Informationen darüber, ob ein weiterer Ausbau der Straße Am Rollberg geplant ist und ob verkehrsberuhigende Maßnahmen geplant sind.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 06.04.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Straßenausbau in Berlin“ vom 04.03.2018 (#2683…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Straßenausbau in Berlin [#26833]
Datum
6. April 2018 06:04
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Straßenausbau in Berlin“ vom 04.03.2018 (#26833) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26833 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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<< Anfragesteller:in >>
am 11.05.2018
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Straßenausbau in Berlin“ [#26833]
Datum
11. Mai 2018 21:38
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/26833 Nach zwei Monaten ist immer noch keine Antwort oder sonstige Mitteilung über den Status angekommen. Es wurde damit gegen die maximale Antwortdauer verstoßen. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26833 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
am 18.05.2018
Ihre Eingabe vom 11. Mai 2018 Sehr <Information-entfernt> Ihre o. g. Eingabe liegt mir vor. Ich werde die A…
Details
Von
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Eingabe vom 11. Mai 2018
Datum
18. Mai 2018 18:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr <Information-entfernt> Ihre o. g. Eingabe liegt mir vor. Ich werde die Angelegenheit prüfen, bitte jedoch um Verständnis, dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Mit freundlichen Grüßen
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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
am 09.07.2018
Kein Nachrichtentext
Details
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
9. Juli 2018
Status
Anfrage abgeschlossen
senuvk_strassenbau_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
2,5 MB
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