Strategiepapier "Verfassungsschutz der Zukunft"

Anfrage an:
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
1. Januar 2019 - in 1 Woche, 6 Tage Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

- das Strategiepapier "Verfassungsschutz der Zukunft" von Herbert Reul (CDU) (Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/h...)


Korrespondenz

  1. 28. Nov 2018
  2. 05. Dez
  3. 11. Dez
  4. 18. Dez
  5. 01. Jan 2019
Von
Johannes Filter
Betreff
Strategiepapier "Verfassungsschutz der Zukunft" [#34948]
Datum
28. November 2018 11:02
An
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- das Strategiepapier "Verfassungsschutz der Zukunft" von Herbert Reul (CDU) (Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/h...)
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
  1. 2 Wochen, 6 Tage her28. November 2018 11:02: Johannes Filter hat eine Nachricht an Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen gesendet.
Von
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Empfangsbestätigung
Datum
6. Dezember 2018 15:35
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
Eingangsbesttigun... Eingangsbesttigung3.doc   151,0 KB Nicht öffentlich!

  1. 1 Woche, 5 Tage her6. Dezember 2018 15:36: E-Mail von Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten.