Studie im Auftrag des Beauftragten, die u.a. von Michael Lühmann geschrieben wurde und die sich u.a. mit Rechtsextremismus in Ostdeutschland beschäftigt

Die bisher unveröffentlichte Studie im Auftrag des Beauftragten, die u.a. von Michael Lühmann geschrieben wurde und die sich u.a. mit Rechtsextremismus in Ostdeutschland beschäftigt (vgl. https://twitter.com/HerrLuehmann/status/1398683203116879875).
Siehe auch https://fragdenstaat.de/anfrage/oststudie/

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. September 2021
  • Frist
    2. November 2021
  • 4 Follower:innen
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die bisher unverö…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Studie im Auftrag des Beauftragten, die u.a. von Michael Lühmann geschrieben wurde und die sich u.a. mit Rechtsextremismus in Ostdeutschland beschäftigt [#230122]
Datum
29. September 2021 06:01
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die bisher unveröffentlichte Studie im Auftrag des Beauftragten, die u.a. von Michael Lühmann geschrieben wurde und die sich u.a. mit Rechtsextremismus in Ostdeutschland beschäftigt (vgl. https://twitter.com/HerrLuehmann/status/1398683203116879875). Siehe auch https://fragdenstaat.de/anfrage/oststudie/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 230122 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/230122/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 29. Sep…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Studie im Auftrag des Beauftragten, die u.a. von Michael Lühmann geschrieben wurde und die sich u.a. mit Rechtsextremismus in Ostdeutschland beschäftigt [#230122]
Datum
6. Oktober 2021 09:43
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in ich bestätige den Eingang Ihres Antrags auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG vom 29. September 2021 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Für die Bearbeitung des Antrags ist das Referat I D 1 - „Deutsche Einheit und Gesellschaftspolitik, Aufarbeitung SED-Diktatur und Transformation“ zuständig. Die voraussichtliche Bearbeitungszeit beträgt einen Monat. Bei Verzögerungen erhalten Sie eine Zwischennachricht. Ich danke Ihnen für Ihren Antrag. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für ihren Antrag auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG an das Bundesministeri…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Studie im Auftrag des Beauftragten, die u.a. von Michael Lühmann geschrieben wurde und die sich u.a. mit Rechtsextremismus in Ostdeutschland beschäftigt [#230122]
Datum
29. Oktober 2021 09:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für ihren Antrag auf Informationszugang nach IFG/UIG/VIG an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie vom 29. September 2021. Die Bearbeitung Ihres Antrages ist noch nicht abgeschlossen. Über die abschließende Entscheidung zu Ihrem Antrag werden wir Sie zeitnah informieren. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen