Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Studie …
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Studie "Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen" [#183531]
Datum
27. März 2020 18:17
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Studie "Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen" (vgl. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-in-deutschland-vertrauliche-regierungsstudie-beschreibt-verschiedene-szenarien-a-1cafaac1-3932-434d-b4de-2f63bce0315d). Ich weise schon jetzt darauf hin, dass neben dem IFG insbesondere das UIG und das VIG einschlägig sein dürften.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 183531 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183531 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1306 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.03.20…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Studie "Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen" [#183531]
Datum
31. März 2020 09:55
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1306 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: Ihr Antrag vom 27.03.2020 (s.u.) Sehr geehrter Herr Semsrott, ich bestätige den Eingang Ihres auf das IFG gestützten Antrags vom 27. März 2020 (Bezug). Dieser wird unter dem Aktenzeichen (Az) 39-22-17/-1306 bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1306 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 27.03…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Studie "Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen" [#183531]
Datum
21. April 2020 13:51
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-1306 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 27.03.2020 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-1306 vom 31.03.2020 Sehr geehrter Herr Semsrott, ich komme zurück auf Ihren auf das IFG gestützten Antrag vom 27. März 2020 (Bezug 1.). Wie auf der Internetseite https://fragdenstaat.de/anfrage/studie-… ersichtlich ist, verfügen Sie zwischenzeitlich bereits über die angefragte Information ( https://fragdenstaat.de/blog/2020/04/01… ). Ich gehe daher davon aus, dass sich Ihr diesbezügliches Auskunftsersuchen erledigt hat. Mit freundlichen Grüßen