Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen
Anfrage an:
Hessische Staatskanzlei
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit spätestens Januar 2022 wird auf höherer Ebene der hessischen Landesverwaltung und des Bundes über antisemitische Tendenzen in politischen und rasseidentitären Konzepten des Documenta Fifteen-Projekts der Documenta und Museum Fridericianum GmbH bzw. bei zahlreichen Akteuren des inhaltlich verantwortlichen Lumbung-Netzwerks verhandelt; bitte senden Sie mir hierzu Folgendes zu:
- Dokumente (und/oder sonstige amtliche Informationen) zu sämtlichen Amtshandlungen des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus im Zusammenhang mit Antisemitismus bei Documenta Fifteen
Datenschutzrelevante Personendaten etc. bitte ich unkenntlich zu machen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage erfolgreich
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Datum4. Juli 2022
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6. August 2022
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Ein:e Follower:in
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit spätestens Januar 2022 wird auf höherer Eben…
An
Hessische Staatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen [#252653]
- Datum
- 4. Juli 2022 14:23
- An
- Hessische Staatskanzlei
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
seit spätestens Januar 2022 wird auf höherer Ebene der hessischen Landesverwaltung und des Bundes über antisemitische Tendenzen in politischen und rasseidentitären Konzepten des Documenta Fifteen-Projekts der Documenta und Museum Fridericianum GmbH bzw. bei zahlreichen Akteuren des inhaltlich verantwortlichen Lumbung-Netzwerks verhandelt; bitte senden Sie mir hierzu Folgendes zu:
- Dokumente (und/oder sonstige amtliche Informationen) zu sämtlichen Amtshandlungen des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus im Zusammenhang mit Antisemitismus bei Documenta Fifteen
Datenschutzrelevante Personendaten etc. bitte ich unkenntlich zu machen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 252653
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Hessische Staatskanzlei
R2 i.V. – RUV12/0647/0059
Ihr Antrag auf Informationszugang nach HDSIG/HUIG/VIG vom 4. Juli 2022
Sehr geehrte/r …
- Von
- Hessische Staatskanzlei
- Betreff
- WG: Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen [#252653]
- Datum
- 5. Juli 2022 10:29
- Status
- Warte auf Antwort
R2 i.V. – RUV12/0647/0059
Ihr Antrag auf Informationszugang nach HDSIG/HUIG/VIG vom 4. Juli 2022
Sehr geehrte/r Antragsteller/in,
Ihr Antrag vom 4. Juli 2022 ist in der Hessischen Staatskanzlei eingegangen. Leider ist aus dem beigefügten Antrag nicht erkennbar, wer Urheberin oder Urheber dieses Antrags ist.
Nach § 80 Abs. 1 Satz 1 HDSIG hat jeder nach Maßgabe des Vierten Teils des HDSIG gegenüber öffentlichen Stellen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Mit der Umschreibung „jeder“, wie sie auch in dem insoweit inhaltsgleichen § 1 Abs. 1 Satz 1 des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) gebraucht wird, ist dem allgemeinen juristischen Sprachgebrauch nach jede natürliche oder juristische Person des Privatrechts gemeint (vgl. BeckOK InfoMedienR/Debus, 36. Ed. 1.5.2022, IFG § 1 Rn. 97). Diese Personen sind daher in jedem Fall antragsberechtigt.
Aus Ihrem Antrag ist bislang nicht erkennbar, dass Sie zu dem genannten Personenkreis gehören. Damit Ihr Antrag bearbeitet werden kann, geben Sie bitte an, um welche Person es sich bei Ihnen genau handelt.
Mit freundlichen Grüßen
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Hessische Staatskanzlei
Georg-August-Zinn-Straße 1
65183 Wiesbaden
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<< Anfragesteller:in >>
Guten Tag,
betreffend Authentizität und Personencharakter von Antragsteller/innen auf fragdenstaat.de sei generel…
An
Hessische Staatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen [#252653]
- Datum
- 6. Juli 2022 20:09
- An
- Hessische Staatskanzlei
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
anhang.pdf
3,4 MB
hsk-anschreiben.pdf
25,2 KB
Guten Tag,
betreffend Authentizität und Personencharakter von Antragsteller/innen auf fragdenstaat.de sei generell auf die Ausführungen unter https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/sind-die-anfragesteller-real-existierende-personen/ verwiesen; da andere Organe der Hessischen Landesregierung pseudonyme Anfragen über fragdenstaat.de ohne weiteres beantworten, nimmt sich Ihre Infragestellung der Personeneigenschaft von Antragsteller/in hier etwas befremdlich aus.
Eine persönliche E-mail-Adresse, die Sie auch als Adresse für im Rahmen dieser Anfrage ergehende Bescheide nutzen können sowie weitere Hinweise entnehmen Sie bitte dem nicht-öffentlichen Schriftsatz im Anhang. Bitte beachten Sie, daß über diese Adresse mitgeteilte Informationen im Kontext der Anfrage ebenfalls auf fragdenstaat.de veröffentlicht werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Anhänge:
- anhang.pdf
- hsk-anschreiben.pdf
Anfragenr: 252653
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/252653/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Hessische Staatskanzlei
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Nachricht. [geschwärzt]
[geschwärzt] ([geschwärzt]).
[gesch…
- Von
- Hessische Staatskanzlei
- Betreff
- Automatische Antwort: WG: Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen [#252653]
- Datum
- 6. Juli 2022 20:19
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Nachricht. [geschwärzt]
[geschwärzt] ([geschwärzt]).
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Mit freundlichen Grüßen,
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Hessische Staatskanzlei
Ihr Antrag auf Informationszugang nach HDSIG/HUIG/VIG vom 4. Juli 2022 R2 i.V. – RUV12/0647/0059
Sehr geehrte/r A…
- Von
- Hessische Staatskanzlei
- Betreff
- Ihr Antrag auf Informationszugang nach HDSIG/HUIG/VIG vom 4. Juli 2022
- Datum
- 12. Juli 2022 12:31
- Status
- Anfrage abgeschlossen
R2 i.V. – RUV12/0647/0059
Sehr geehrte/r Antragsteller/in,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Nachdem Sie hinreichend plausibel dargelegt haben, dass es sich bei Ihnen um eine natürliche Person handelt, werde ich Ihren Antrag selbstverständlich weiter bearbeiten und an den Beauftragter der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus weiterleiten. Ihrer Bitte um Wahrung der Anonymität werde ich dabei selbstverständlich nachkommen.
Bitte haben Sie aber Verständnis, dass ich mich vor der weiteren Bearbeitung Ihres Antrags zumindest versichern musste, dass hinter der durch die Plattform "fragdenstaat" generierten E-Mail-Adresse auch eine antragsberechtigte Person steht. Zum einen sollte vermieden werden, dass hessische Behörden auch computergenerierte Anfragen bearbeiten, hinter denen kein berechtigtes Informationsinteresse steht, die aber gleichwohl Personal- und Sachkapazitäten binden. Zum anderen möchten wir Sie als Bürgerin oder Bürger in der behördlichen Kommunikation selbstverständlich gerne korrekt anreden, was nur möglich ist, wenn wir die Person des Antragstellenden auch kennen.
In diesem Sinne hoffe ich auf Ihr Verständnis und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
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Hessische Staatskanzlei
AZ 01-21-07-2022 BJA
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem HDSIG/HUIG/VIG vom 4. Juli 2022
Sehr geehrte/r A…
- Von
- Hessische Staatskanzlei
- Betreff
- Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen [#252653]
- Datum
- 21. Juli 2022 10:32
- Status
- Warte auf Antwort
AZ 01-21-07-2022 BJA
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem HDSIG/HUIG/VIG vom 4. Juli 2022
Sehr geehrte/r Antragsteller/in,
Ihr o.g. Antrag, den Sie an die Hessische Staatskanzlei gerichtet haben, ist mir zuständigkeitshalber weitergeleitet worden.
Sie bitten darin, Ihnen Folgendes zuzusenden:
"- Dokumente (und/oder sonstige amtliche Informationen) zu sämtlichen Amtshandlungen des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus im Zusammenhang mit Antisemitismus bei Documenta Fifteen"
Amtliche Informationen im Sinne dieses Antrags sind bei dem Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus nicht vorhanden und können Ihnen deshalb auch nicht zugänglich gemacht werden.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ergänzend zu meinem früheren Antrag vom 04.07.2022 bitte ich um Dokumente (und/oder…
An
Hessische Staatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen [#252653]
- Datum
- 5. Oktober 2022 13:10
- An
- Hessische Staatskanzlei
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ergänzend zu meinem früheren Antrag vom 04.07.2022 bitte ich um Dokumente (und/oder sonstige amtliche Informationen) zu sämtlichen Amtshandlungen des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus im Zusammenhang mit Antisemitismus bei Documenta Fifteen seit Ihrem diesbezüglichen Bescheid vom 21.07.2022, soweit vorhanden
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 252653
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
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Hessische Staatskanzlei
AZ 01-21-07-2022 BJA
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem HDSIG/HUIG/VIG vom 5. Oktober 2022
Sehr geehrte…
- Von
- Hessische Staatskanzlei
- Betreff
- AW: Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen [#252653]
- Datum
- 18. Oktober 2022 11:24
- Status
- Warte auf Antwort
AZ 01-21-07-2022 BJA
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem HDSIG/HUIG/VIG vom 5. Oktober 2022
Sehr geehrte/r Antragsteller/in,
Sie bitten im o.g. Antrag um die Zusendung von
„- Dokumente (und/oder sonstige amtliche Informationen) zu sämtlichen Amtshandlungen des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus im Zusammenhang mit Antisemitismus bei Documenta Fifteen“
Amtliche Informationen im Sinne dieses Antrags sind bei dem Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus nicht vorhanden und können Ihnen deshalb auch nicht zugänglich gemacht werden. Der Beauftragte hat mich gebeten, Sie darüber zu informieren, dass er sich im Rahmen von Pressemitteilungen bzw. -statements und in einer Ausschusssitzung des Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Documenta Fifteen geäußert hat.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 18.10.2022. Um Mißverständnisse betreffend die r…
An
Hessische Staatskanzlei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen [#252653]
- Datum
- 21. Oktober 2022 16:12
- An
- Hessische Staatskanzlei
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 18.10.2022. Um Mißverständnisse betreffend die referierten Äußerungen des Beauftragten im Rahmen von Pressemitteilungen bzw. -statements und einer Ausschusssitzung des Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Documenta Fifteen zu vermeiden, bitte ich um Mitteilung entsprechender Dokumente bzw. Hinweise auf öffentlich zugängliche Dokumente.
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 252653
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Hessische Staatskanzlei
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin vom [geschwärzt] bis [geschwärzt] persönlich nicht zu erreichen. Ihre Nachr…
- Von
- Hessische Staatskanzlei
- Betreff
- Automatische Antwort: Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen [#252653]
- Datum
- 21. Oktober 2022 16:12
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin vom [geschwärzt] bis [geschwärzt] persönlich nicht zu erreichen. Ihre Nachrichten werden in dieser Zeit weder gelesen noch weitergeleitet. Bitte wenden Sie sich in dringenden Anlegenheiten an [geschwärzt] ([geschwärzt] / Tel.: [geschwärzt]) oder das Vorzimmer der Abt. R.
Mit freundlichen Grüßen
[geschwärzt]
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Hessische Staatskanzlei
AZ 01-21-07-2022 BJA
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem HDSIG/HUIG/VIG vom 18. Oktober 2022
Sehr geehrt…
- Von
- Hessische Staatskanzlei
- Betreff
- AW: Tätigkeit des Beauftragten der Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus betreffend antisemitische Tendenzen bei Documenta Fifteen [#252653]
- Datum
- 10. Januar 2023 11:16
- Status
- Anfrage abgeschlossen
AZ 01-21-07-2022 BJA
Ihr Antrag auf Informationszugang nach dem HDSIG/HUIG/VIG vom 18. Oktober 2022
Sehr geehrte/r Antragsteller/in,
Sie bitten im o.g. Antrag um die Zusendung von Pressemitteilungen bzw. -statements und einer Ausschusssitzung des Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Documenta Fifteen. Anbei übersende ich Ihnen die Kurzberichte des öffentlichen Teil der
42. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am 10. Juni 2022 (https://hessischer-landtag.de/termine/ausschuss-f%C3%BCr-wissenschaft-und-kunst-42-sitzung) und 43. Sitzung des Ausschuss für Wissenschaft und Kunst am 7. Juli 2022 (https://hessischer-landtag.de/termine/ausschuss-f%C3%BCr-wissenschaft-und-kunst-43-sitzung).
Ferner möchte ich auf die Pressemitteilung https://hessen.de/presse/uwe-becker-fordert-gesellschaftlichen-konsens-in-der-aechtung-des-israelbezogenen-antisemitismus und auf die nachfolgende Presseverlautbarung hinweisen https://www.fnp.de/hessen/antisemitismusbeauftragter-kritisiert-leitung-der-documenta-zr-91789776.html; https://hessen.de/presse/uwe-becker-fordert-gesellschaftlichen-konsens-in-der-aechtung-des-israelbezogenen-antisemitismus
Mit freundlichen Grüßen
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