Taskforce zur Umsetzung der Sanktionen gegen Russland: Teilnehmende Behörden

Vertreter*innen welcher Behörden nehmen an der Taskforce zur Umsetzung der Sanktionen gegen Russland (https://www.bundesfinanzministerium.de/…) teil?

Ergebnis der Anfrage

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    21. Juni 2022
  • Frist
    23. Juli 2022
  • Ein:e Follower:in
Julian Pascal Beier
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Vertreter*innen w…
An Bundesministerium der Finanzen Details
Von
Julian Pascal Beier
Betreff
Taskforce zur Umsetzung der Sanktionen gegen Russland: Teilnehmende Behörden [#251837]
Datum
21. Juni 2022 00:52
An
Bundesministerium der Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vertreter*innen welcher Behörden nehmen an der Taskforce zur Umsetzung der Sanktionen gegen Russland (https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Europa/Krieg-in-der-Ukraine/taskforce-zur-umsetzung-der-sanktionen.html) teil?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier Anfragenr: 251837 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/251837/ Postanschrift Julian Pascal Beier << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Julian Pascal Beier
Bundesministerium der Finanzen
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre Anfrage vom 21. Juni 2022 Sehr geehrter Herr Beier, anliegende…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG); Ihre Anfrage vom 21. Juni 2022
Datum
22. Juni 2022 05:55
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Beier, anliegendes Schreiben mit Anlage erhalten Sie zur Kenntnis. Mit freundlichem Gruß

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Bundesministerium der Finanzen
Sehr geehrter Herr Beier, danke für Ihre Nachricht an das Bundesministerium der Finanzen. Das für IFG-Anträge zu…
Von
Bundesministerium der Finanzen
Betreff
AW: Taskforce zur Umsetzung der Sanktionen gegen Russland: Teilnehmende Behörden [#251837]
Datum
21. Juli 2022 14:30
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
taskforcezurumsetzungdersanktionengegen.eml
8,4 KB
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Sehr geehrter Herr Beier, danke für Ihre Nachricht an das Bundesministerium der Finanzen. Das für IFG-Anträge zuständige Referat hat uns Ihre Anfrage weiter geleitet. Die lange Bearbeitungszeit bitten wir zu entschuldigen. Da Sie Ihre Anfrage an mehrere Ministerien gestellt haben, wurde diese inzwischen durch die Kolleginnen und Kollegen vom BMWK<https://fragdenstaat.de/anfrage/taskf...> abschließend beantwortet. Mit freundlichen Grüßen,