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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Anfrage. Ihr Anliegen ist eingegangen und wird nun von uns gemäß UIG § 3 bearbeitet. Die von Ihnen genannte Frist nach UIG § 3 Absatz 3 Nr. 1 ist uns bekannt und wir werden Ihnen im Rahmen der vorgeschriebenen Bearbeitungszeit eine Antwort zukommen lassen. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z. B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung der BGE: https://www.bge.de/de/datenschutz/. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 13. Mai 2023, in der Sie um Auskunft zum TETRA-Digitalfunknetz der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) u.a. nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten, auf die wir Ihnen hiermit gerne antworten. Auf Ihren Antrag vom 13. Mai 2023 machen wir Ihnen hiermit die gewünschten Informationen nach § 4 UIG in elektronischer Form zugänglich. Demnach beantworten wir die von Ihnen gestellten Fragen zum TETRA-Digitalfunknetz der BGE wie folgt: Frage 1): Wird das oben genannten TETRA-Digitalfunknetz von Ihrem Haus verwaltet (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)? Wenn ja, von welcher Dienststelle? Antwort: Die Verwaltung des Netzes erfolgt bei der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) derzeit durch die Gruppe Zentrale elektrische Systeme (KON-EV.3), die zur Abteilung Endlagervorbereitung im Bereich Konrad gehört. Der Betrieb des Netzes nach der Errichtung erfolgt durch die Abteilung Bergwerk Konrad (KON-BW). Frage 2): Wenn nein, wer verwaltet dieses Netz (d.h. Betreuung von Aufbau, Betrieb und Sicherstellung der Funktionsfähigkeit des digitalen Sprech- und Datenfunksystems)? Antwort: Kann entfallen, siehe Antwort zu Frage 1. Frage 3): Wie viele Nutzer hat dieses TETRA-Netzes (ungefähre Größenordnung)? Antwort: Das Netz hat rund 30 Nutzer*innen. Frage 4): Wer sind die Nutzer dieses TETRA-Netzes (grobe Aufteilung in Nutzergruppen)? Antwort: Das Netz wird innerhalb der BGE zurzeit nur von der Nutzergruppe Betrieb Konrad verwendet. Frage 5): Können deutsche Behörden (z.B. BOS) im Bedarfsfall dieses TETRA-Netz mitbenutzen? Antwort: Nein. Es handelt sich um eine Betriebsfunkanlage für die Schachtanlage Konrad. Frage 6): Können Sie exemplarische Beispiele nennen für einen solchen "Bedarfsfall"? Antwort: Es ist bislang kein Antrag bei der Bundesnetzagentur für BOS Nutzung der Betriebsfunkanlage gestellt worden. Frage 7): In welchen geographischen Regionen/Gebieten ist dieses TETRA-Netz ausgebaut und verfügbar? Antwort: Das Netz ist auf dem Betriebsgelände der Schachtanlage Konrad verfügbar. Wir hoffen Ihre Anfrage damit vollumfänglich beantwortet zu haben. Mit freundlichen Grüßen