Topf Secret - Dokumente seit April

Anfrage an:
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Projekt:
Topf Secret - Dokumente seit April
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Kosten dieser Information:
175,00 Euro
Zusammenfassung der Anfrage

Sämtliche in Ihrem Hause seit April 2019 erstellte Dokumente zur Aktion "Topf Secret", insbesondere interne Vermerke, Erlässe und Weisungen, beispielsweise zum Umgang mit VIG-Anfragen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.


Korrespondenz

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Topf Secret - Dokumente seit April [#171359]
Datum
2. Dezember 2019 09:27
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche in Ihrem Hause seit April 2019 erstellte Dokumente zur Aktion "Topf Secret", insbesondere interne Vermerke, Erlässe und Weisungen, beispielsweise zum Umgang mit VIG-Anfragen. Personenbezogene Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 171359 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171359
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Betreff
AW: WG: Topf Secret - Dokumente seit April [#171359]
Datum
14. Januar 2020 15:19
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Anfrage vom 2. Dezember 2019. Die späte Rückmeldung bitte ich aufgrund der Feiertage und der Erkrankung des zuständigen Mitarbeiters zu entschuldigen. Ferner muss ich Ihnen mitteilen, dass für die Bearbeitung Ihres Auskunftsersuchens Gebühren nach dem Thüringer Informationsfreiheitsgesetz (ThürIFG) anfallen werden, die voraussichtlich die Gebührenobergrenze des § 15 Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG) (anwendbar seit dem 1.1.2020) überschreiten werden. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass die Möglichkeit besteht, Ihren Antrag nach dem ThürIFG in einen Antrag nach dem ThürTG umzudeuten. Ich bitte Sie daher um Mitteilung, ob Sie Ihren Antrag nach dem ThürIFG aufrecht erhalten möchten oder ob von der Möglichkeit der Umdeutung in einen Antrag nach dem ThürTG Gebrauch gemacht werden soll. Sofern Sie unter den gegebenen Umständen einer Weiterbearbeitung zustimmen, bitte ich zudem um Mitteilung Ihrer Postanschrift zwecks Ausstellung des Bescheides. Mit freundlichen Grüßen
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: WG: Topf Secret - Dokumente seit April [#171359]
Datum
14. Januar 2020 15:21
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> behandeln Sie meinen Antrag gern als ThürTG-Antrag und bearbeiten Sie ihn bitte unverzüglich. Ich halte an ihm fest. Anbei meine Anschrift - Sie können mir nach dem ThürTG aber sicherlich auch per Mail antworten. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 171359 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171359 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Betreff
AW: AW: WG: Topf Secret - Dokumente seit April [#171359]
Datum
5. März 2020 14:29
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

AZ. 53-2682/5-16-16348/2020 Topf „ Secret“ - Dokumente seit April 2019 Ihr Antrag vom 2. Dezember 2019 (#171359) Ihre elektronischen Nachrichten vom 2. Dezember 2019 und 14. Januar 2020 Meine elektronische Nachricht vom 14. Januar 2020 Sehr geehrter Herr Semsrott, beigefügt übersende ich Ihnen vorab den Bescheid zu Ihrer o. g. Anfrage vom 2. Dezember 2019. Mit freundlichen Grüßen
Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie per Briefpost
Betreff
WG: AW: WG: Topf Secret - Dokumente seit April [#171359]
Datum
27. März 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

AZ. 53-2682/5-16-22473/2020 Topf „ Secret“ - Dokumente seit April 2019 Ihr Antrag vom 2. Dezember 2019 (#171359) Meine Nachricht vom 5. März 2020 Sehr geehrter Herr Semsrott, zu Ihrer Kenntnis übermittle ich Ihnen vorab das beigefügte Schreiben inkl. Anlagen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie per Briefpost
Betreff
Kostenbescheid
Datum
24. Juni 2020
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Kostenbescheid [#171359]
Datum
3. Juli 2020 16:35
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Ihr AZ: 53-268215-16-5145412020 Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Zusendung des Kostenbescheids vom 24.06.2020. Um prüfen zu können, ob der Kostenbescheid angemessen ist, möchte ich Sie bitten, mir die Kosten aufzuschlüsseln und dabei u.a. anzugeben, wie hoch der Zeitaufwand bei der Bearbeitung der Anfrage war. Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 171359 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171359/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Kostenbescheid [#171359]
Datum
26. Juli 2020 22:31
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Per Fax und E-Mail Sehr geehrte<< Anrede >> gegen Ihren Kostenbescheid mit dem Zeichen 53-268215-16-514541/2020 lege ich Widerspruch ein. Sie haben nicht angegeben, wie Sie den hohen Gebührenbetrag berechnet haben und auch auf meine Rückfrage dazu nicht reagiert. Ich muss davon ausgehen, dass der Gebührenbescheid fehlerhaft ist. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 171359 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171359/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.) per Fax
Betreff
AW: Kostenbescheid [#171359]
Datum
26. Juli 2020 22:32
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
Fax wurde erfolgreich versendet.
Anhänge
fax.pdf fax.pdf   36,1 KB Nicht öffentlich!

Von
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Betreff
Kostenbescheid
Datum
28. Juli 2020 14:14
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

AZ. 53-2682/5-16-68528/2020 Ihr Antrag vom 2. Dezember 2019 (#171359) Mein Bescheid vom 5. März 2020 (AZ. 53-2682/5-16-16348/2020) Mein Kostenfestsetzungsbescheid vom 24.06.2020 (AZ. 53-2682/5-16-51454/2020 Ihre Rückfrage / Bitte um Aufschlüsselung vom 03.07.2020 Beigefügtes Dokument wird mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt. Im Auftrag

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Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Kostenbescheid 53-268215-16-514541/2020 [#171359]
Datum
28. Juli 2020 22:02
An
Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für Ihre Erläuterung. Ich ziehe meinen Widerspruch zurück. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 171359 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/171359/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>