Übersicht Ausarbeitungen UD Wissenschaftliche Dienste

Anfrage an: Deutscher Bundestag

Antrag nach dem IFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

- Eine Übersicht aller Ausarbeitungen der Unterabteilung Wissenschaftliche Dienste des Bundestages mit dem Thema, Titel sowie Datum der Arbeiten seit Gründung der Abteilung.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft.
Ich danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,

Ergebnis der Anfrage

Eine Übersicht aller Gutachten seit 2002 wurde zugeschickt. Davor ist keine Datenbank vorhanden.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    25. Juni 2015
  • Frist
    28. Juli 2015
  • 8 Follower

    Erhalten Sie Neuigkeiten per Email.

Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Übersicht aller A…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Übersicht Ausarbeitungen UD Wissenschaftliche Dienste [#10322]
Datum
25. Juni 2015 14:22
An
Deutscher Bundestag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Übersicht aller Ausarbeitungen der Unterabteilung Wissenschaftliche Dienste des Bundestages mit dem Thema, Titel sowie Datum der Arbeiten seit Gründung der Abteilung. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Ich danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Ei…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
13. Juli 2015
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer Email vom 25. Juni 2015, mit der Sie um Übersendung einer Übersicht aller Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages mit Angabe der Themen, Titel sowie Erstellungs da turn bitten. Ihr Antrag wurde an das für IFG-Anfragen zuständige Referat ZR 4 weitergeleitet und wird auf der Grundlage des IFG zeitnah bearbeitet. Aufgrund der Vielzahl momentan eingehender IFG-Anfragen, bitte ich um Verständnis, dass es in Einzelfällen leider zu Verzögerungen in der Bearbeitung kommen kann. Mit freundlichen Grüßen
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Antrag vom 25. Juni 2015, mit …
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
28. August 2015
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, Ihr Antrag vom 25. Juni 2015, mit dem Sie um Übersendung einer Übersicht aller Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages mit Angabe der Themen, Titel und Erstellungsdatum bitten, kann noch nicht abschließend bearbeitet werden. Aufgrund der Vielzahl momentan eingehender IFG-Anfragen bitte ich um Verständnis, dass es im Einzelfall zu Verzögerungen kommen kann. Sobald als möglich werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#10322]
Sehr geehrte Damen und Herren, die Frist für mein…
An Deutscher Bundestag Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#10322]
Datum
2. September 2015 16:16
An
Deutscher Bundestag
Sehr geehrte Damen und Herren, die Frist für meine Informationsfreiheitsanfrage "Übersicht Ausarbeitungen UD Wissenschaftliche Dienste" vom 25.06.2015 (#10322) ist vor nunmehr mehr als einem Monat abgelaufen. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 10322 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) (nach OCR) Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 25. Jun…
Von
Deutscher Bundestag
Via
Briefpost
Betreff
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Datum
24. November 2015
Status
Warte auf Antwort
1,1 MB
(nach OCR) Sehr geehrter Herr Semsrott, mit E-Mail vom 25. Juni 2015 haben Sie um Übersendung einer Liste aller Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages seit Gründung der Abteilung gebeten. Mit Schreiben vom 13. Juli 2015 wurde der Eingang Ihres Antrags bestätigt und in einer Zwischennachricht wurden Sie am 28. August 2015 um Verständnis für die verzögerte Bearbeitung aufgrund der sprunghaft angestiegenen IFG-Anträge gebeten. Nach der nunmehr erfolgten Prüfung kann Ihrem Antrag nicht entsprochen werden, da er nicht auf Zugang zu einer konkret bestimmbaren Information gerichtet ist. Begründung: Ein Anspruch auf Informationszugang nach § 1 Abs. 1 S. 2 IFG in Verbindung mit § 2 Nr. 1 IFG besteht nur, soweit die begehrten Informationen bei der auskunftspflichtigen Stelle tatsächlich vorhanden sind. Gegenstand des Zugangs können nur amtlichen Zwecken dienende Aufzeichnungen unabhängig von ihrer Form sein, die von der zur Information verpflichteten Behörde im Abgleich mit einem durch den Antrag bestimmten Informationsbegehren identifizierbar sind. Der Informationsanspruch richtet sich dabei auf amtlich ermittelte Vorgänge, so wie sie von einer Behörde bei ihrer Aufgabenerfüllung gewonnen worden sind und zu entsprechenden Aufzeichnungen wurden. Für einen hinreichend bestimmten Antrag bedarf es einer hinreichend konkreten Umschreibung der begehrten Information. Ihrem Antrag fehlt es an dieser Bestimmtheit; er ist nicht auf konkrete Informationen gerichtet, sondern vielmehr auf eine vom IFG nicht mehr gedeckte Ausforschung des Behördenhandeins (vgl. Kiethe/Groeschke wrp 2006, 307; Steinbach/Hochheim NZS 2006, 521), hier der Unterabteilung Wissenschaftliche Dienste des Deutschen Bundestages, deren Aufgabenwahrnehmung im Wesentlichen in der Erstellung von wissenschaftlichen Ausarbeitungen liegt. Eine Liste aller Ausarbeitungen seit Gründung der Abteilung entspricht damit im Ergebnis einer Offenlegung des gesamten tatsächlich vorhandenen Aktenbestandes dieser Unterabteilung (vgl. u. a. OVG Berlin-Erandenburg vom 27.01.2011 (OVG 12 B 69,07). Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Juni 2015 (Az. 7 C 1.14, 2.14), wonach ein Anspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz sich allein auf die Einsichtnahme in einzelne Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestage beziehen soll. Die Urteile enthalten gerade keine Hinweise zum Umgang mit Pauschalabfragen. Von allen Fachbereichen der Wissenschaftlichen Dienste, deren Zuständigkeiten (Themenschwerpunkte) dem auf der Internetseite des Deutschen Bundestags veröffentlichten Organigramm zu entnehmen sind, wurden Ausarbeitungen erstellt. Ein Zugang zu diesen amtlichen Informationen- zu konkreten wie auch zu themenbezogenen Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste ist damit grundsätzlich gewährleistet. Dies entspricht auch den Erfahrungen der Verwaltung des Deutschen Bundestages, die seit den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Juni 2015 zahlreiche Anträge auf Zugang zu konkreten Ausarbeitungen sowie zu Ausarbeitungen mit bestimmten Themenbezügen bearbeitet hat. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Deutschen Bundestag, Behördlicher Datenschutzbeauftragter, Platz der Republik 1, 11011 Berlin, einzulegen. Wird der Widerspruch schriftlich erhoben, so gilt die Frist nur als gewahrt, wenn der Widerspruch vor Ablauf der Frist beim Deutschen Bundestag eingegangen ist. Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
AW: AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#10322]
Sehr geehrte Damen und Herren, da in ähnliche …
An Deutscher Bundestag Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) [#10322]
Datum
25. November 2015 21:03
An
Deutscher Bundestag
Sehr geehrte Damen und Herren, da in ähnliche Fällen bereits Bescheide versendet wurden, bitte ich Sie, mir eine Antwort auf meine Informationsfreiheitsanfrage "Übersicht Ausarbeitungen UD Wissenschaftliche Dienste" vom 25.06.2015 (#10322) zukommen zu lassen. Sie haben die Frist mittlerweile um 121 Tage überschritten. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 10322 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer IFG-Anfrage. Die bisherige Korrespondenz finden…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vermittlung bei Anfrage "Übersicht Ausarbeitungen UD Wissenschaftliche Dienste" [#10322]
Datum
27. November 2015 15:29
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer IFG-Anfrage. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/10322 Der Wissenschaftliche Dienst gibt an, dass der Antrag nicht bestimmt sei und der "Ausforschung" der Behörde diene. Ich habe jedoch eine konkrete Liste angefordert und nicht etwa sämtliche Akten oder den kompletten Aktenplan, der in der Behörde vorliegt. Daher gehe ich davon aus, dass die Argumentation des Bundestags fehlgeht. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 10322 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
9. August 2016 13:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Nicht-öffentliche Anhänge:
27672_2016.pdf
138,9 KB

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.