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Umbau Alt-Biesdorf/Märkische Allee

- Den Verkehrszeichenplan
- Die Straßenverkehrsrechtliche Anordnung
- Sämtliche Dokumente zur Prüfung inwiefern der angelegte Radweg im Kurvenbereich nicht von LKWs beschnitten werden kann und somit eine Gefährdung von Radfahrenden verhindert werden kann (Berechnung der Abbiegeradien etc.)

Ich nehme Bezug auf diesen Tweet der Infravelo:
https://twitter.com/gbinfravelo/status/1516341583100227585

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. April 2022
  • Frist
    24. Mai 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Umbau Alt-Biesdorf/Märkische Allee [#246675]
Datum
20. April 2022 08:05
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Den Verkehrszeichenplan - Die Straßenverkehrsrechtliche Anordnung - Sämtliche Dokumente zur Prüfung inwiefern der angelegte Radweg im Kurvenbereich nicht von LKWs beschnitten werden kann und somit eine Gefährdung von Radfahrenden verhindert werden kann (Berechnung der Abbiegeradien etc.) Ich nehme Bezug auf diesen Tweet der Infravelo: https://twitter.com/gbinfravelo/status/1516341583100227585
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 246675 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/246675/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage wurde an mich zur Beantwortung weitergeleitet. Gern übersend…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
AW: Umbau Alt-Biesdorf/Märkische Allee [#246675]
Datum
5. Mai 2022 14:05
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage wurde an mich zur Beantwortung weitergeleitet. Gern übersende ich Ihnen den Verkehrszeichenplan mit der dazugehörigen Anordnung. Die Fahrlinien der Schwerlastverkehre werden durch PC-gesteuerte Programme in den jeweiligen Plänen grafisch dargelegt. Ich lege Ihnen dazu auch diesen Plan bei, welcher im Rahmen des Planungsverfahrens von dem Ingenieurbüro zugearbeitet wurde. Aufgrund der mir zur Verfügung stehenden Unterlagen in digitaler Form und des damit verbundenen geringen Aufwandes sehe ich von einer Erhebung einer Verwaltungsgebühr ab. Mit freundlichen Grüßen