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Umleitungen im Rahmen der Baustelle Kronprinzessinnenweg (Trinkwasserleitung)

Bezüglich der Baustelle wurde öffentlich informiert dass der Kronprinzessinenweg vom 21.7.23 bis zum 21.12.24 Werktags von 7-18 Uhr großflächig gesperrt wird. (https://twitter.com/VIZ_Berlin/status/1679067110662721538)

Diese Einschränkung betrifft ein sehr langen Abschnitt des Verkehrswegs. Bitte senden Sie mir Informationen zur Planung der Baustelle und deren zeitlichen Ablauf.
Bitte teilen Sie mir weiterhin mit welche Abwägungen der Entscheidung zu Grunde liegen, über ein Jahr die gesamten 4km zu sperren. Inwiefern verträgt sich die vorliegende Planung mit §22 des Berliner Mobilitätsgesetzes?
Wurden kleinteiligere Sperrungen und Umleitungen erwogen um den Zielen des Mobilitätsgesetzes besser Rechnung zu tragen? Falls ja, bitte senden sie mir vorliegende Unterlagen zu diesen alternativen Planungen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    16. Juli 2023
  • Frist
    19. August 2023
  • 4 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bezügl…
An Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Umleitungen im Rahmen der Baustelle Kronprinzessinnenweg (Trinkwasserleitung) [#284033]
Datum
16. Juli 2023 16:13
An
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bezüglich der Baustelle wurde öffentlich informiert dass der Kronprinzessinenweg vom 21.7.23 bis zum 21.12.24 Werktags von 7-18 Uhr großflächig gesperrt wird. (https://twitter.com/VIZ_Berlin/status/1679067110662721538) Diese Einschränkung betrifft ein sehr langen Abschnitt des Verkehrswegs. Bitte senden Sie mir Informationen zur Planung der Baustelle und deren zeitlichen Ablauf. Bitte teilen Sie mir weiterhin mit welche Abwägungen der Entscheidung zu Grunde liegen, über ein Jahr die gesamten 4km zu sperren. Inwiefern verträgt sich die vorliegende Planung mit §22 des Berliner Mobilitätsgesetzes? Wurden kleinteiligere Sperrungen und Umleitungen erwogen um den Zielen des Mobilitätsgesetzes besser Rechnung zu tragen? Falls ja, bitte senden sie mir vorliegende Unterlagen zu diesen alternativen Planungen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 284033 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/284033/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Anliegen ist bei mir eingegangen. Ich muss Ihnen jedoch mitteilen, da…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
Ihre E-Mail vom 16.07.23 / Umleitungen im Rahmen der Baustelle Kronprinzessinnenweg (Trinkwasserleitung) [#284033]
Datum
19. Juli 2023 14:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> Ihr Anliegen ist bei mir eingegangen. Ich muss Ihnen jedoch mitteilen, dass wir in dieser Angelegenheit nicht zuständig sind. Zur weiteren Bearbeitung habe ich Ihr Schreiben zuständigkeitshalber an das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin - Straßenverkehrsbehörde - zur inhaltlichen Beantwortung übersandt. Sie werden daher direkt von dort umfassend über den Sachstand informiert/eine abschließende Nachricht erhalten. Mit freundlichen Grüßen

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Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Sehr << Antragsteller:in >> der Vorgang befindet sich noch im Anhörungsverfahren. Ist die verkehrlich…
Von
Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Betreff
WG: Umleitungen im Rahmen der Baustelle Kronprinzessinnenweg (Trinkwasserleitung) [#284033]
Datum
19. Juli 2023 15:09
Status
Sehr << Antragsteller:in >> der Vorgang befindet sich noch im Anhörungsverfahren. Ist die verkehrliche Anordnung erteilt, werde ich mich unaufgefordert mit Ihnen in Verbindung setzen. Mit freundlichen Grüßen