Unterlagen des Workshops des BMUB zu Endlagerkriterien am 29./30.01.2016

Alle Unterlagen zum oben genannten Workshop des BMUB insbesondere die externen Stellungnahmen, ggf. Link auf diese Unterlagen.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    9. Dezember 2020
  • Frist
    12. Januar 2021
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Unterlagen zum…
An Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Details
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Unterlagen des Workshops des BMUB zu Endlagerkriterien am 29./30.01.2016 [#205389]
Datum
9. Dezember 2020 23:40
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Unterlagen zum oben genannten Workshop des BMUB insbesondere die externen Stellungnahmen, ggf. Link auf diese Unterlagen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 205389 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/205389/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>

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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 09.12.2020, in der Sie im Rahmen des Umweltinformati…
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
WG: Unterlagen des Workshops des BMUB zu Endlagerkriterien am 29./30.01.2016 [#205389]
Datum
21. Dezember 2020 14:11
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 09.12.2020, in der Sie im Rahmen des Umweltinformationsgesetzes und des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes um Zusendung von Unterlagen des Workshops zu Endlagerkriterien am 29./30.01.2016 bitten. Die von Ihnen angesprochene Veranstaltung am 29./30.01.2016 wurde nicht vom BMUB ausgerichtet, sondern durch die Kommission "Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe" beim Deutschen Bundestag vorbereitet und durchgeführt. RS III 2 hat damals an der Veranstaltung teilgenommen, hat aber keine gesonderten Unterlagen vorliegen. Die Dokumentation des Workshops finden Sie unter: https://www.bundestag.de/endlager-archi… Hinweise zum Datenschutz: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz. Mit freundlichen Grüßen