Unterlagen Treffen Uniper E.ON
Anfrage an:
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Projekt:
Unterlagen Treffen Uniper E.ON
- Gesprächsvorbereitungen, Protokolle, Notizen, Vermerke und alle weiteren Unterlagen mit Bezug zu Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen von Uniper und E.ON zum Kohlekraftwerk in Datteln zwischen 27. Juni 2017 und 2. Februar 2020
Anfrage erfolgreich
-
Datum2. Februar 2020
-
5. März 2020
-
7 Follower:innen
Johannes Filter
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden …
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- Johannes Filter
- Betreff
- Unterlagen Treffen Uniper E.ON [#179028]
- Datum
- 2. Februar 2020 23:14
- An
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte<< Anrede >>
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Gesprächsvorbereitungen, Protokolle, Notizen, Vermerke und alle weiteren Unterlagen mit Bezug zu Treffen mit Vertretern und Vertreterinnen von Uniper und E.ON zum Kohlekraftwerk in Datteln zwischen 27. Juni 2017 und 2. Februar 2020
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Anfragenr: 179028
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/179028
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
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Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Filter,
auf Ihre o. a. Anfrage nehme ich Bezug.
Bevor die Angelegenheit hier weiter bearbeite…
- Von
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- IFG-Anfrage über Frag den Staat [#179028] "Unterlagen Treffen Uniper E.ON"
- Datum
- 6. Februar 2020 12:14
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Filter,
auf Ihre o. a. Anfrage nehme ich Bezug.
Bevor die Angelegenheit hier weiter bearbeitet werden kann, bitte ich Sie, mir Ihre Postanschrift mitzuteilen.
Hinweise und Informationen zur Verarbeitung und Speicherung Ihrer persönlichen Daten finden Sie hier: https://www.land.nrw/de/datenschutzhinweise.
Nach § 4 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) hat jede natürliche Person gegenüber den in § 2 IFG NRW genannten Stellen Anspruch auf Zugang zu den bei der Stelle vorhandenen amtlichen Informationen. Da mir keine verifizierbaren Informationen über Ihre Identität vorliegen, kann ich nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ausschließen, dass hinter Ihrem Namen eine juristische Person oder Personengruppe steht, die als Anspruchsberechtigte ausscheidet.
Zudem sehen die allgemeinen Grundsätze des Verwaltungsverfahrens vor, dass ein Antrag inhaltlich einen Mindeststandard erfüllen muss. So müssen unter anderem der Name und die Anschrift des Antragstellers angegeben werden, um eine Rückführbarkeit des Antrages auf eine konkrete Person zu ermöglichen.
Mit freundlichen Grüßen
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Johannes Filter
Sehr geehrte<< Anrede >>
anbei meine Adresse.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Anfragenr: …
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- Johannes Filter
- Betreff
- AW: IFG-Anfrage über Frag den Staat [#179028] "Unterlagen Treffen Uniper E.ON" [#179028]
- Datum
- 6. Februar 2020 12:20
- An
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
anbei meine Adresse.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Anfragenr: 179028
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/179028
Postanschrift
Johannes Filter
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
<< Adresse entfernt >>
De-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 6. März 2020
- Status
- Warte auf Antwort
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Johannes Filter
AW: 01.04.01.04.-2/2020 [#179028] Sehr geehrte<< Anrede >>
ich habe am 02.02.2020 drei Anträge gestel…
An
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
Details
- Von
- Johannes Filter
- Betreff
- AW: 01.04.01.04.-2/2020 [#179028]
- Datum
- 17. März 2020 14:07
- An
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >>
ich habe am 02.02.2020 drei Anträge gestellt: Eine IFG-Anfrage, eine UIG-Anfrage und eine VIG-Anfrage. Bis jetzt haben Sie nur meine IFG-Anfrage beschieden. Bitte bescheiden Sie meine UIG-Anfrage. Die VIG-Anfrage erübrigt sich und daher ziehe ich sie zurück.
Ich wünsche Ihnen gute Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Filter
Anfragenr: 179028
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/179028
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Von
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 20. März 2020
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Johannes Filter
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Widerspruch (per De-Mail)
- Datum
- 15. April 2020
- An
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
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- Von
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 10. Juli 2020
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Johannes Filter
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 28. Juli 2020
- An
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
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- Von
- Johannes Filter
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 23. Oktober 2020
- An
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Status
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- Von
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Urteil VG Düsseldorf
- Datum
- 20. Januar 2023
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Abrechnung
- Datum
- 2. Februar 2023
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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Jetzt für 2023 spenden - wir brauchen noch 120.000 Euro!
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- Von
- Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Unterlagen
- Datum
- 2. März 2023
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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28. Juli 2023 01:20
Ich habe die Dokumente jetzt veröffentlicht, viel Spaß damit. :)
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21. Juli 2023 19:46
Könnten die übrigen Dokumente auch freigegeben werden?