Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen

Anfrage an:
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Im Referentenentwurf vom 11.07.2019 zur EndlSiAnfV heißt es auf Seite 25:
"Die Endlagerkommission hat explizit eine Überprüfung der in den BMU-SiAnf 2010 vorge-nommenen Unterteilung der betrachteten Entwicklungen in die Wahrscheinlichkeitsklassen „wahrscheinlich“/„weniger wahrscheinlich“/„unwahrscheinlich“ empfohlen, insbesondere hinsichtlich der Abstufung zwischen „wahrscheinlich“ und „weniger wahrscheinlich“. Diese Fragen wurden im Zuge der Erarbeitung dieses Verordnungsentwurfes intensiv in verschiedenen Expertenkreisen erörtert."
Ich stelle den Antrag auf Übermittlung der Unterlagen über diese intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen zu diesem Punkt und zu allen eventuellen weiteren Punkten im Zuge der Erarbeitung des Entwurfs der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle.
Sollte dies innerhalb eines Monats nicht vollständig zusammenzustellen sein, beantrage ich innerhalb der Monatsfrist die Übermittlung einer vollständigen Liste aller Erörterungen in Expertenkreisen.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
9. September 2019 18:24
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Referentenentwurf vom 11.07.2019 zur EndlSiAnfV heißt es auf Seite 25: "Die Endlagerkommission hat explizit eine Überprüfung der in den BMU-SiAnf 2010 vorge-nommenen Unterteilung der betrachteten Entwicklungen in die Wahrscheinlichkeitsklassen „wahrscheinlich“/„weniger wahrscheinlich“/„unwahrscheinlich“ empfohlen, insbesondere hinsichtlich der Abstufung zwischen „wahrscheinlich“ und „weniger wahrscheinlich“. Diese Fragen wurden im Zuge der Erarbeitung dieses Verordnungsentwurfes intensiv in verschiedenen Expertenkreisen erörtert." Ich stelle den Antrag auf Übermittlung der Unterlagen über diese intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen zu diesem Punkt und zu allen eventuellen weiteren Punkten im Zuge der Erarbeitung des Entwurfs der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle. Sollte dies innerhalb eines Monats nicht vollständig zusammenzustellen sein, beantrage ich innerhalb der Monatsfrist die Übermittlung einer vollständigen Liste aller Erörterungen in Expertenkreisen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
11. Oktober 2019 16:12
An
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen“ vom 09.09.2019 (#166192) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Bitte beseitigen umgehend diesen illegalen Zustand. Hochachtungsvoll Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 166192 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
14. Oktober 2019 14:01
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrteAntragsteller/in leider kam es im Zuge der Bearbeitung Ihrer Anfrage zu einem Büroversehen, wodurch sich diese Beantwortung verzögert. Die Beantwortung wird schnellstmöglich nachgeholt, ich bitte um Ihr Verständnis. Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
Rückruf: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:11
Status
Anfrage abgeschlossen

[geschwärzt], [geschwärzt] möchte die Nachricht "Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]" zurückrufen.
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:19
Anhänge

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:20
Anhänge

Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:21
Anhänge

Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:22
Anhänge

Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:23
Anhänge

Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:23
Anhänge

Anhang 6/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:24
Anhänge

Anhang 7/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:24
Anhänge

Anhang 8/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 7/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:25
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Anhang 9/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 8/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 7/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:25
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Anhang 10/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 9/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 8/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 7/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:26
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Anhang 11/12 Von: Antragsteller/in Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:26 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<Name und E-Mail-Adresse>> Cc: S III 2 <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 10/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 9/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 8/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 7/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: S III 2 Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '<<E-Mail-Adresse>>' <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Cc: S III 2 <<<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
Betreff
AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192]
Datum
18. Oktober 2019 14:26
Anhänge

Anhang 12/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:26 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]> Cc: S III 2 <[geschwärzt]> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 11/12 Von: [geschwärzt], [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:26 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 10/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 9/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:25 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 8/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 7/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:24 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 6/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:23 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 5/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:22 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 4/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 3/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:21 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Anhang 2/12 Von: [geschwärzt] Gesendet: Freitag, 18. Oktober 2019 14:20 An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Cc: S III 2 <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> Betreff: AW: Unterlagen über die intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen [#166192] Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Anfrage über fragdenstaat.de mit der Sie um Unterlagen über intensiven Erörterungen in verschiedenen Expertenkreisen im Zuge der Erarbeitung des Referentenentwurf vom 11.07.2019 der Verordnung über die sicherheitstechnischen Anforderungen an die Entsorgung hochradioaktiver Abfälle (EndlSiAnfV) nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) baten. Auf Ihren Antrag hin mache ich Ihnen gemäß § 4 Umweltinformationsgesetz (UIG) die gewünschte Information zugänglich. In der Anlage finden Sie Duplikate der entsprechenden Akten. Personenbezogene Daten wurden in den Kopien unkenntlich gemacht, da ich davon ausgehe, dass diese für Sie nicht relevant sind. Aus diesem Grund habe ich auch nicht versucht, das Einverständnis der betroffenen Personen einzuholen. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Entscheidung der Unkenntlichmachung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn einzulegen. Datenschutzhinweis: Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMU: www.bmu.de/datenschutz<http://www.bm…tz>. Da die gewünschten Unterlagen eine gewisse Größe überschreiten, erhalten sie diese auf mehrere E-Mails aufgeteilt, ich bitte um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]<[geschwärzt]>> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt], [geschwärzt]" [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
Anfragesteller/in schrieb am 19. Oktober 2019 00:03:

Die Unterlagen wurden in Form von 12 einzelnen 7z-Dateien geliefert und ohne Bearbeitung nicht lesbar. Die zusammengesetzte PDF (128 MB) …

Die Unterlagen wurden in Form von 12 einzelnen 7z-Dateien geliefert und ohne Bearbeitung nicht lesbar.
Die zusammengesetzte PDF (128 MB) kann jetzt unter folgendem URL eingesehen werden:
http://wieck.mehnert.org/WordPress/Antw…