Verbleib der Akten des 2008 vorübergehend geschlossenen Städtischen Kinderheims "Der Waldhof"
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wo befinden sich die Akten zur Einsicht.
Inbesonders die der Jahre 1980-bis 1996
An welcher Amts Stelle kann Einsicht beantragt werden und von Wem!
Danke
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Information nicht vorhanden
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Datum29. Mai 2018
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30. Juni 2018
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- Von
- Andreas Rind (-)
- Betreff
- Verbleib der Akten des 2008 vorübergehend geschlossenen Städtischen Kinderheims "Der Waldhof" [#30126]
- Datum
- 29. Mai 2018 23:41
- An
- Stadt Remscheid – Fachdezernat Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport – Heimaufsicht
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Stadt Remscheid – Fachdezernat Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport – Heimaufsicht
- Betreff
- AW: Verbleib der Akten des 2008 vorübergehend geschlossenen Städtischen Kinderheims "Der Waldhof" [#30126]
- Datum
- 30. Mai 2018 08:37
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Andreas Rind (-)
- Betreff
- AW: AW: Verbleib der Akten des 2008 vorübergehend geschlossenen Städtischen Kinderheims "Der Waldhof" [#30126]
- Datum
- 30. Mai 2018 10:08
- An
- Stadt Remscheid – Fachdezernat Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport – Heimaufsicht
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Andreas Rind (-)
- Betreff
- Re: AW: AW: Verbleib der Akten des 2008 vorübergehend geschlossenen Städtischen Kinderheims "Der Waldhof" [#30126]
- Datum
- 8. August 2018 16:39
- An
- Stadt Remscheid – Fachdezernat Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport – Heimaufsicht
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- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Andreas Rind (-)
- Betreff
- Re: AW: AW: Verbleib der Akten des 2008 vorübergehend geschlossenen Städtischen Kinderheims "Der Waldhof" [#30126]
- Datum
- 8. August 2018 16:39
- An
- Stadt Remscheid – Fachdezernat Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport – Heimaufsicht
- Status
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- Von
- Andreas Rind (-)
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Verbleib der Akten des 2008 vorübergehend geschlossenen Städtischen Kinderheims "Der Waldhof"“ [#30126] [#30126]
- Datum
- 8. August 2018 16:42
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Verbleib der Akten des 2008 vorübergehend geschlossenen Städtischen Kinderheims "Der Waldhof"“ [#30126] [#30126]
- Datum
- 9. August 2018 09:40
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Stadt Remscheid – Fachdezernat Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport – Heimaufsicht
- Betreff
- WG: Ihre Anfrage vom 20.05.2018
- Datum
- 9. August 2018 11:47
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Ihr Schreiben an mich vom 8.8.2018
- Datum
- 16. August 2018 16:49
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Andreas Rind (-)
- Betreff
- AW: Ihr Schreiben an mich vom 8.8.2018 [#30126]
- Datum
- 2. Oktober 2018 07:43
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Andreas Rind (-)
- Betreff
- AW: Ihr Schreiben an mich vom 8.8.2018 [#30126]
- Datum
- 2. Oktober 2018 07:47
- An
- Stadt Remscheid – Fachdezernat Bildung, Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport – Heimaufsicht
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- Andreas Rind (-)
- Betreff
- AW: Ihr Schreiben an mich vom 8.8.2018 [#30126]
- Datum
- 2. Oktober 2018 08:13
- An
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
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- Von
- Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
- Betreff
- Ihre Schreiben an mich vom 2.10.2018
- Datum
- 15. Oktober 2018 15:39
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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"Bitte richten Sie in Zukunft keine Anfragen mehr an die Heimaufsicht der Stadt Remscheid. Diese kontrolliert und berät Pflegeheime, Altenheime und Behinderteneinrichtungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz. Die Evangelische Jugendhilfe Bergisch Land unterliegt als Jugendhilfeeinrichtung nicht diesem Gesetz. "
Antwort: Angesichts der Diskusion in der unsere Kirchen z.Z. am Pranger stehen ist diese Antwort schon sehr Provokativ. Es wird Aufklärung versprochen aber man sieht was hier wirklich läuft.