Vereinbarung über Zusammenarbeit zwischen BGE und BGR

Anfrage an:
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Vor geraumer Zeit wurde der Abschluss einer Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der BGE und der BGR in Aussicht gestellt .

Der Text dieser Vereinbarung ist weder im BGE-Internetauftritt noch in der Informationsplattform nach § 6 StandAG zu finden.

Ich beantrage die umgehende Übersendung dieser Vereinbarung.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vereinbarung über Zusammenarbeit zwischen BGE und BGR [#31315]
Datum
27. Juni 2018 23:32
An
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Vor geraumer Zeit wurde der Abschluss einer Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der BGE und der BGR in Aussicht gestellt . Der Text dieser Vereinbarung ist weder im BGE-Internetauftritt noch in der Informationsplattform nach § 6 StandAG zu finden. Ich beantrage die umgehende Übersendung dieser Vereinbarung.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 5 Monate, 2 Wochen her27. Juni 2018 23:32: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH gesendet.
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Ihre Anfrage vom 27. Juni 2018: Eingangsbestätigung
Datum
2. Juli 2018 09:53
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei finden Sie die Eingangsbestätigung zu Ihrer Anfrage vom 27. Juni 2018. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate, 1 Woche her2. Juli 2018 09:54: E-Mail von Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH erhalten.
  2. 5 Monate, 1 Woche her2. Juli 2018 15:25: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung über Zusammenarbeit zwischen BGE und BGR.
Von
Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH
Betreff
Ihre Anfrage vom 27. Juni 2018: Antwortschreiben
Datum
13. Juli 2018 16:09
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in anbei finden Sie unser Antwortschreiben zu Ihrer Anfrage vom 27. Juni 2018. Mit freundlichen Grüßen
  1. 5 Monate her13. Juli 2018 16:10: E-Mail von Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH erhalten.
  2. 5 Monate her14. Juli 2018 10:55: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung über Zusammenarbeit zwischen BGE und BGR.
  3. 5 Monate her14. Juli 2018 10:55: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.