Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben

Anfrage an:
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage abgelehnt
Zusammenfassung der Anfrage
Die Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben zur Beilegung des Rechtsstreits im Rahmen der Cross-Border-Leasing-Geschäfte. Ich stelle die Anfrage im Rahmen meiner Tätigkeit für die gemeinnützig anerkannte Organisation Open Knowledge Foundation e.V.. Laut Berliner Verwaltungsgebührenordnung entfallen somit die Verwaltungsgebühren.

Korrespondenz

Von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff Eingangsbescheid zu Anfrage/Beschwerde 0000149303
Datum 20. März 2014 21:42
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Anfrage werden wir selbstverständlich dem zuständigen Fachbereich zur Kenntnisnahme und Auswertung sowie ggf. weiteren Veranlassung übermitteln. Wir würden uns freuen, Sie auch künftig als unseren Kunden begrüßen zu dürfen. Mit freundlichen Grüßen Ihre Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Dies ist eine automatisierte Mail. Bitte nicht antworten. Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) Anstalt des öffentlichen Rechts Holzmarktstraße 15-17, 10179 Berlin Telefon: +49 30 256-0 Telefax: +49 30 256-49256 http://www.BVG.de Vorstand: Dr. Sigrid Evelyn Nikutta (Vorsitzende) Henrik Falk Lothar Zweiniger Vorsitzender des Aufsichtsrates: Senator Dr. Ulrich Nußbaum Sitz: Berlin AG Charlottenburg, HRA 31152
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben [#5974]
Datum 20. März 2014 21:42
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Status Warte auf Antwort

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben zur Beilegung des Rechtsstreits im Rahmen der Cross-Border-Leasing-Geschäfte. Ich stelle die Anfrage im Rahmen meiner Tätigkeit für die gemeinnützig anerkannte Organisation Open Knowledge Foundation e.V.. Laut Berliner Verwaltungsgebührenordnung entfallen somit die Verwaltungsgebühren. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m. E. nicht vor. Ich bitte darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt eine Frist von zwei Wochen nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 2 Monate her20. März 2014 21:42: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gesendet.
  2. 3 Jahre, 2 Monate her20. März 2014 22:01: E-Mail von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erhalten.
  3. 3 Jahre, 1 Monat her23. April 2014 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Aras Abbasi schrieb am 21. März 2014 10:30:

Habs auch grad in der Zeitung gelesen... Bin gespannt, ob die das unter Verschluss halten können...

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Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: Eingangsbescheid zu Anfrage/Beschwerde 0000149303 [#5974]
Datum 23. April 2014 12:04
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben" vom 20.03.2014 (#5974) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 5974 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
Von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff Eingangsbescheid zu Anfrage/Beschwerde 0000153827
Datum 23. April 2014 12:04
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Anfrage werden wir selbstverständlich dem zuständigen Fachbereich zur Kenntnisnahme und Auswertung sowie ggf. weiteren Veranlassung übermitteln. Wir würden uns freuen, Sie auch künftig als unseren Kunden begrüßen zu dürfen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 1 Monat her23. April 2014 12:04: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gesendet.
  2. 3 Jahre, 1 Monat her23. April 2014 12:10: E-Mail von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erhalten.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: Eingangsbescheid zu Anfrage/Beschwerde 0000153827 [#5974]
Datum 17. Mai 2014 11:57
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben" vom 20.03.2014 (#5974) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 25 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Anfragenr: 5974 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Jahre her17. Mai 2014 11:57: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gesendet.
Von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff Eingangsbescheid zu Anfrage/Beschwerde 0000157278
Datum 17. Mai 2014 11:58
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Anfrage werden wir selbstverständlich dem zuständigen Fachbereich zur Kenntnisnahme und Auswertung sowie ggf. weiteren Veranlassung übermitteln. Wir würden uns freuen, Sie auch künftig als unseren Kunden begrüßen zu dürfen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre her17. Mai 2014 12:00: E-Mail von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erhalten.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff Vermittlung bei Anfrage "Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben" [#5974]
Datum 31. Mai 2014 12:20
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Berlin: IFG-UIG-VIG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/5974 Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu unrecht nicht beantwortet und bitte um Ihre Hilfe. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 5974 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 2 Jahre, 12 Monate her31. Mai 2014 12:20: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gesendet.
  2. 2 Jahre, 12 Monate her31. Mai 2014 12:20: << Anfragesteller/in >> bittet Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.
Von Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff Ihre Eingabe vom 31. Mai 2014
Datum 2. Juni 2014 15:28
Status Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 2 Jahre, 11 Monate her2. Juni 2014 15:36: E-Mail von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erhalten.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff IFG-Eingabe bzgl. Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben [#5974]
Datum 16. Juni 2014 16:36
An Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit

Sehr geehrt << Anrede >> danke für ihre Mail in der Signatur finden Sie meine vollständigen Kontaktdaten inkl. E-Mailadresse. Bei der Verwendung von fragdenstaat.de wird der vollständige E-Mailverkehr nicht automatisch veröffentlicht und kann nicht einfach so eingesehen eingesehen werden. Das betrifft vor allem die Anfragen an die Datenschutzbehörden. Ihre letzte Mail wurde zum Beispiel nicht automatisch veröffentlicht. Gerne können Sie mir direkt an meine Kontaktdaten (siehe unten) schreiben. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir Helfen könnten die "Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben" einsehen zu können. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Meine E-Mailadresse: << E-Mail entfernt >> Telefon: << Nr. entfernt >> Anfragenr: 5974 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 2 Jahre, 11 Monate her16. Juni 2014 16:36: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gesendet.
Von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff 2014.06.27.-IFG Antragsteller/in
Datum 30. Juni 2014 13:01
Status Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Antragsteller/in , anliegend übermittele ich Ihnen den auf Ihren Antrag vom 20.03., 23.04. und 17.05. ergehenden Bescheid. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 11 Monate her30. Juni 2014 13:12: E-Mail von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erhalten.
  2. 2 Jahre, 11 Monate her30. Juni 2014 13:25: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.
Von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff 14/00192 - 14/00142 Antrag auf Akteneinsicht nach IFG in Sachen BVG ./. JPMorgan
Datum 3. Juli 2014 17:34
Status Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrter Herr Antragsteller/in , anbei erhalten Sie den aufgrund eines redaktionellen Versehens (offensichtliche Unrichtigkeit) in Punkt 1 korrigierten ablehnenden Bescheid zu Ihren Anfragen vom 20.03., 23.04. und 17.05.2014. Das Versehen bitten wir zu entschuldigen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Jahre, 10 Monate her3. Juli 2014 17:45: E-Mail von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) erhalten.
  2. 2 Jahre, 10 Monate her3. Juli 2014 17:55: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.
Von << Anfragesteller/in >>
Betreff AW: 14/00192 - 14/00142 Antrag auf Akteneinsicht nach IFG in Sachen BVG ./. JPMorgan [#5974]
Datum 4. Juli 2014 13:52
An Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lege ich Widerspruch gegen die Ablehnung meiner Anfrage auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunftsersuchen nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz vom 20.03.2014, 24.04.2014 sowie 17.05.2014 in der Sache „Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben zur Beilegung des Rechtsstreits im Rahmen der Cross-Border-Leasing-Geschäfte“ ein. Ich bitte Sie, bei der Bearbeitung und bei der Entscheidung über den Widerspruchs die Stellungnahme des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu diesem Fall abzuwarten und zu berücksichtigen. Dieses Schreiben wird Ihnen auch per Post an die in Ihrem Bescheid ganannte Adresse zugesandt. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Anfragenr: 5974 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
  1. 2 Jahre, 10 Monate her4. Juli 2014 13:52: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) gesendet.
Von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff Akteneinsicht
Datum 16. September 2014
Status Warte auf Antwort
Anhänge

- BVG befindet sich im internen Abstimmungsprozess zu meinem Widerspruch - Datenschutz- und IF-beauftragter wird unaufgefordert von der BVG informiert - Datenschutz- und IF-beauftragter bittet etwas zu warten
  1. 2 Jahre, 8 Monate her21. September 2014 16:05: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 2 Jahre, 8 Monate her21. September 2014 16:06: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.
  3. 2 Jahre, 8 Monate her25. September 2014 09:11: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  4. 2 Jahre, 8 Monate her25. September 2014 09:11: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.
Von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff Akteneinsicht BVG
Datum 16. Dezember 2014
Anhänge

- BVG will bis Mitte Januar reagieren
  1. 2 Jahre, 4 Monate her2. Januar 2015 11:18: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 2 Jahre, 4 Monate her2. Januar 2015 11:19: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.
Von Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Betreff Akteneinsicht Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben
Datum 1. April 2015
Anhänge

  1. 2 Jahre, 1 Monat her17. April 2015 13:31: << Anfragesteller/in >> hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  2. 2 Jahre, 1 Monat her17. April 2015 13:43: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.
  3. 2 Jahre, 1 Monat her17. April 2015 15:30: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.
  4. 2 Jahre, 1 Monat her17. April 2015 15:38: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.
  5. 2 Jahre, 1 Monat her17. April 2015 15:40: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.
  6. 2 Jahre, 1 Monat her17. April 2015 15:41: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Vereinbarung vom 14.03.2014 zwischen JP Morgan, Clifford Chance und den Berliner Verkehrsbetrieben.