Verkehrskonzepte Stadtfeste

Anfrage an:
Gemeinde Darmstadt
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
2. Juli 2019 - 1 Monat, 3 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

die Verkehrskonzepte und -anordnungen und entsprechende Teile weiterer Konzepte/Anordnungen (bspw. Sicherheitskonzepte) die zu Einschränkungen des Fuß-, Rad- und ÖPNV-Verkehrs während der verschiedenen Stadtfeste führen. Ich bitte um alle Unterlagen aus 2018 und 2019 (ggf. auch vorläufige Planungen).


Korrespondenz

  1. 29. Mai 2019
  2. 05. Jun
  3. 13. Jun
  4. 20. Jun
  5. 05. Jul 2019
Von
Stephan Voeth
Betreff
Verkehrskonzepte Stadtfeste [#147221]
Datum
29. Mai 2019 12:55
An
Gemeinde Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Verkehrskonzepte und -anordnungen und entsprechende Teile weiterer Konzepte/Anordnungen (bspw. Sicherheitskonzepte) die zu Einschränkungen des Fuß-, Rad- und ÖPNV-Verkehrs während der verschiedenen Stadtfeste führen. Ich bitte um alle Unterlagen aus 2018 und 2019 (ggf. auch vorläufige Planungen).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Stephan Voeth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth
Von
Stephan Voeth
Betreff
AW: Verkehrskonzepte Stadtfeste [#147221]
Datum
3. Juli 2019 12:25
An
Gemeinde Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrskonzepte Stadtfeste“ vom 29.05.2019 (#147221) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 2 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth Anfragenr: 147221 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Stephan Voeth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Stephan Voeth
Betreff
AW: Verkehrskonzepte Stadtfeste [#147221]
Datum
5. Juli 2019 02:40
An
Gemeinde Darmstadt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrskonzepte Stadtfeste“ vom 29.05.2019 (#147221) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Stephan Voeth Anfragenr: 147221 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Stephan Voeth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>