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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Roux, Ihre unten stehende Anfrage hat mich erreicht. Ich möchte Sie um eine Konkretisierung der Anfrage bitten, da bei wörtlicher Auslegung eine riesige Vorgangsmenge recherchiert, aufbereitet und übersandt werden müsste. Ich vermute, dass Sie nicht wirklich an „sämtlichen angeordneten Verkehrszeichenplänen“ im benannten Straßenabschnitt interessiert sind? Seit Einrichtung des TEER bzw. Popup Radwegs gab es eine Vielzahl an mehr oder weniger lange andauernden temporären Anordnungen, beispielsweise Hochbaustellen, Leitungsverlegungen, Baumschnitt, Veranstaltungen, Havariesperrungen, Schwerverkehrstransporte, Filmarbeiten, Straßenbautätigkeiten usw…. Diese wurden durch verschiedene Behörden (Bezirksamt SGA und Straßenverkehrsbehörde, Polizei sowie verschiedene zuständige Gruppen der Straßenverkehrsbehörde der Senatsverwaltung) angeordnet. Eine Recherche ist extrem aufwendig und dauert lange, die Gebühren kann ich noch gar nicht abschätzen. Sind Sie nur vorrangig an der ursprünglichen Anordnung des Popup Radwegs und ggf. der jetzt aktuell gültigen Freigabe für den Linienverkehr (temporär wegen hoher Verkehrsbelastung durch die Vollsperrung Kaiserdamm) interessiert? Außerdem gibt es bereits eine Anordnung zur Verstetigung des Popup Radwegs, also eine dauerhafte Anordnung mit Weißmarkierung und Pollern, die allerdings wegen der Vollsperrung Kaiserdamm und dem stark erhöhtem Verkehrsdurchfluss kurz vor der Ausführung gestoppt wurde. Diese Unterlagen wären kurzfristiger zusammenstellbar. Ich muss darauf hinweisen, dass digitale Unterlagen, die von externen Planungsbüros erstellt wurden, aus Urheberrechtsgründen nicht weitergereicht werden können. Wir könnten Ihnen aber die angeordneten Verkehrszeichenpläne mit Stempel und Unterschriften als Scan in guter Auflösung aus unserer Datenbank zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Roux, ich schicke Ihnen als erste Mail die Anordnung der Freigabe für den Linienverkehr im Zusammenhang mit der Vollsperrung Kaiserdamm. Zu den großen Dateien der TEER (Pop-up-Radwege) suche ich noch eine geeignete Datenübergabeform, die von unserer IT-Sicherheit freigegeben ist. Ich melde mich in Kürze. Zu der finalen Verstetigung muss ich Ihnen mitteilen, dass wir diese zur Zeit nicht herausgeben können. Da sich die Planung derzeit in der Überprüfung befindet, kann keine Aussage und damit keine Verkehrszeichenpläne gegeben werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Roux, nach Rücksprache mit dem Planungsbüro und deren Zustimmung erhalten Sie anbei den Plan anonymisiert. Mit freundlichen Grüßen