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Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes …
An Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Details
Von
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Betreff
Verkehrszeichenplan B101 [#225142]
Datum
18. Juli 2021 21:03
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Verkehrszeichenplan sowie die Straßenverkehrliche Anordnung der Baustelle in der B101 zwischen Bahnstrasse und Daimlerstraße sowohl in der genehmigten als auch in der original PDF Version zwecks besserer Lesbarkeit.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225142 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225142/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr << Anrede >> mir ist bewusst, dass die Frist noch einige Wochen läuft, wäre aber sehr dankbar we…
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Betreff
AW: Verkehrszeichenplan B101 [#225142]
Datum
21. Juli 2021 21:38
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> mir ist bewusst, dass die Frist noch einige Wochen läuft, wäre aber sehr dankbar wenn diese Anfrage priorisiert werden könnte. Den üblichen 6€ Gebühren die in der Vergangenheit für diese Art von Plänen anfielen, stimme ich bereits im Voraus zu, falls dies den administrativen/bürokratischen Teil etwas beschleunigen kann. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225142 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225142/
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht übersende ich Ihnen gemäß Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG Berlin) b…
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
AW: Verkehrszeichenplan B101 [#225142]
Datum
26. Juli 2021 12:53
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in wie gewünscht übersende ich Ihnen gemäß Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG Berlin) beiliegend straßenverkehrsrechtliche Anordnung sowie den dazugehörigen Verkehrszeichenplan. Die Aktenauskunft ist gebührenpflichtig. Die Verwaltungsgebühr wird auf 6 € festgesetzt. Ich bitte, diesen Betrag bis zum 13. August 2021 auf eines der nachstehend aufgeführten Konten bei der Landeshauptkasse Berlin unter Angabe des Kassenzeichens 0830001929748 und Ihren Namen zu überweisen. Postbank Berlin IBAN: DE47100100100000058100, BIC: PBNKDEFF100 Berliner Sparkasse IBAN: DE25100500000990007600, BIC: BELADEBEXXX Bundesbank, Filiale Berlin IBAN: DE53100000000010001520, BIC: MARKDEF1100 Begründung Gemäß § 16 IFG sind für eine Akteneinsicht oder Aktenauskunft Gebühren zu erheben. Für die Bemessung der Gebühren ist das Gesetz über Gebühren und Beiträge (GebBtrG) anzuwenden. Nach § 6 GebBtrG i.V.m. der Verwaltungsgebührenordnung (VGebO) ist die vorgenannte Amtshandlung innerhalb der in Tarifstelle 1004 des Gebührenverzeichnisses genannten Rahmengebühren gebührenpflichtig. Innerhalb dieser Rahmengebühren hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Referat VI A zur Sicherstellung einer einheitlichen und effizienten Bemessung der Kosten Regelgebühren definiert. Die Aktenauskunft setzt sich im vorliegenden Fall aus einer Gebühr für die einfache Auskunft (5 €) zuzüglich einer Gebühr für das Kopieren gespeicherter Daten (1 €) zusammen. Mit freundlichen Grüßen
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Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Zusendung. Bei dem Plan ist leider die Lesbarkeit nich…
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Betreff
AW: Verkehrszeichenplan B101 [#225142]
Datum
26. Juli 2021 13:27
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für die schnelle Zusendung. Bei dem Plan ist leider die Lesbarkeit nicht gegegeben. Könnten Sie mir das Original PDF zusenden bzw. das Dokument in höherer Auflösung scannen (300dpi) ? Die 6€ sind bereits überwiesen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225142 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225142/
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Sehr Antragsteller/in anbei der gewünschte Plan in einer höheren Auflösung. Eine noch genauere Detailstufe sowie …
Von
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Betreff
AW: Verkehrszeichenplan B101 [#225142]
Datum
26. Juli 2021 14:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in anbei der gewünschte Plan in einer höheren Auflösung. Eine noch genauere Detailstufe sowie eine Übersendung des Original-Pdf-Planes sind leider nicht möglich. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr << Anrede >> nicht perfekt aber deutlich besser. Viele. dank für Ihre Mühen. Mit freundlichen G…
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Betreff
AW: Verkehrszeichenplan B101 [#225142]
Datum
26. Juli 2021 22:08
An
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> nicht perfekt aber deutlich besser. Viele. dank für Ihre Mühen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225142 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225142/