Vorbereitungsunterlagen für Interview von Jens Spahn beim Handelsblatt

Die Vorbereitungsunterlagen für das Interview von Jens Spahn beim Handelsblatt, das am 09.04.2020 veröffentlicht wurde.

Das Interview ist unter nachfolgenden Link erreichbar: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gesundheitsminister-im-interview-spahn-zu-exit-plaenen-auf-partys-aller-art-werden-wir-wohl-leider-laenger-verzichten/25724084.html

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  • Datum
    9. April 2020
  • Frist
    12. Mai 2020
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Vorbereitungsun…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vorbereitungsunterlagen für Interview von Jens Spahn beim Handelsblatt [#184278]
Datum
9. April 2020 10:01
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Vorbereitungsunterlagen für das Interview von Jens Spahn beim Handelsblatt, das am 09.04.2020 veröffentlicht wurde. Das Interview ist unter nachfolgenden Link erreichbar: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gesundheitsminister-im-interview-spahn-zu-exit-plaenen-auf-partys-aller-art-werden-wir-wohl-leider-laenger-verzichten/25724084.html
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184278 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184278
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Gesundheit
Dies ist eine automatische Eingangsbestätigung des Bundesministeriums für Gesundheit, um Ihnen im Zusammenhang mit…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Automatische Antwort: Vorbereitungsunterlagen für Interview von Jens Spahn beim Handelsblatt [#184278]
Datum
9. April 2020 10:01
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Dies ist eine automatische Eingangsbestätigung des Bundesministeriums für Gesundheit, um Ihnen im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus kurzfristig aktuelle Informationen zu einem breiten Themenspektrum zur Verfügung zu stellen. Sollte Ihr Anliegen nicht abgedeckt sein, erhalten Sie eine weitere Antwort. Bundesministerium für Gesundheit: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html https://www.zusammengegencorona.de/ https://www.facebook.com/bmg.bund https://twitter.com/BMG_Bund Robert Koch-Institut: https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-2019-ncov.html. Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin: https://www.patienten-information.de/ Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus Bundesländer: Baden-Württemberg: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/ Bayern: https://www.bayern.de/service/coronavirus-in-bayern-informationen-auf-einen-blick/ Berlin: https://www.berlin.de/corona/ Brandenburg: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/ Bremen: https://www.bremen.de/corona Hamburg: https://www.hamburg.de/coronavirus/ Hessen: https://www.hessen.de/fuer-buerger/aktuelle-informationen-zu-corona-hessen Mecklenburg-Vorpommern: https://www.regierung-mv.de/ Niedersachsen: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus Nordrhein-Westfalen: https://www.land.nrw/corona Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de/de/startseite/ Saarland: https://corona.saarland.de/DE/home/home_node.html Sachsen: https://www.coronavirus.sachsen.de/ Sachsen-Anhalt: https://stk.sachsen-anhalt.de/service/corona-virus/ Schleswig-Holstein: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html Thüringen: https://corona.thueringen.de/ Reisen: Auswärtiges Amt https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762 Arbeitsrecht, Kurzarbeitergeld: Bundesministerium für Arbeit und Soziales https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona.html Weiterhin können Sie sich mit Ihrem arbeitsrechtlichen Anliegen an eine/n Rechtsanwältin/Rechtsanwalt oder - falls Sie gewerkschaftlich organisiert sind - an Ihre Gewerkschaft wenden. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat ergänzend einen FAQ- Bereich für arbeitsschutzrechtliche Fragestellungen unter https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Biostoffe/Coronavirus.html eingerichtet. Finanzielle Unterstützungsangebote, zur Kinderbetreuung oder Hilfsangeboten in Krisensituationen: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie Reisebeschränkungen/Grenzkontrollen etc.: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/bevoelkerungsschutz/coronavirus/coronavirus-faqs.html wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus (z.B. finanzielle Unterstützung für Unternehmen): Bundesministerium für Wirtschaft und Energie https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html Lebensmittel, Landwirtschaft, Haustiere: Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft https://www.bmel.de/DE/Ministerium/_Texte/corona-virus-faq-fragen-antworten.html Forschung, Studium und BAföG: Bundesministerium für Bildung und Forschung https://www.bmbf.de/de/informationsportal-zum-coronavirus-11164.html Luft-, Straßen-, Schienenverkehr, Seeschifffahrt: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/Corona/corona-massnahmen.html Trinkwasser: https://www.umweltbundesamt.de/themen/wasser/trinkwasser/rechtliche-grundlagen-empfehlungen-regelwerk/empfehlungen-stellungnahmen-zu-trinkwasser Schwimm- oder Badebecken: https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/374/dokumente/stellungnahme_uba_sars-co2_badebecken.pdf
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen …
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Vorbereitungsunterlagen für Interview von Jens Spahn beim Handelsblatt [#184278]
Datum
14. April 2020 11:53
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage. Die von Ihnen nachgefragten Inform…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Vorbereitungsunterlagen für Interview von Jens Spahn beim Handelsblatt [#184278]
Datum
18. Mai 2020 13:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage. Die von Ihnen nachgefragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre heutige Nachricht. Ich bin darüber überrascht, dass keine Vorb…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Vorbereitungsunterlagen für Interview von Jens Spahn beim Handelsblatt [#184278]
Datum
18. Mai 2020 22:22
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre heutige Nachricht. Ich bin darüber überrascht, dass keine Vorbereitungsunterlagen für das Interview existieren. Ist es bei Ihnen üblich, dass der Bundesgesundheitsminister unvorbereitet in Interviews geht? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 184278 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184278