Vorschriften zur Korruptionsprävention

- sämtliche aktuellen Vorschriften zur Korruptionsprävention Ihrer Behörde, die im Geschäftsbereich Ihres Hauses Anwendung finden

Ähnliche Vorschriften sind bspw. in allen obersten Bundesbehörden üblich und bekannt, siehe https://fragdenstaat.de/blog/2020/07/24/vorschriften-korruptionspravention-ministerien/

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    20. August 2020
  • Frist
    23. September 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - sämtliche aktuell…
An Informationstechnikzentrum Bund Details
Von
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Betreff
Vorschriften zur Korruptionsprävention [#195684]
Datum
20. August 2020 22:34
An
Informationstechnikzentrum Bund
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche aktuellen Vorschriften zur Korruptionsprävention Ihrer Behörde, die im Geschäftsbereich Ihres Hauses Anwendung finden Ähnliche Vorschriften sind bspw. in allen obersten Bundesbehörden üblich und bekannt, siehe https://fragdenstaat.de/blog/2020/07/24/vorschriften-korruptionspravention-ministerien/
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195684 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195684/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Vorschriften zur Korruptionsprävention“ vom 20.0…
An Informationstechnikzentrum Bund Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vorschriften zur Korruptionsprävention [#195684]
Datum
23. September 2020 13:04
An
Informationstechnikzentrum Bund
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Vorschriften zur Korruptionsprävention“ vom 20.08.2020 (#195684) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 195684 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195684/

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Informationstechnikzentrum Bund
Sehr geehrteAntragsteller/in grundsätzlich gelten im ITZBund die Regelungen des BMI zur Korruptionsprävention, wi…
Von
Informationstechnikzentrum Bund
Betreff
AW: [EXTERN] Vorschriften zur Korruptionsprävention [#195684]
Datum
10. Dezember 2020 13:58
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in grundsätzlich gelten im ITZBund die Regelungen des BMI zur Korruptionsprävention, wie für alle Bundesbehörden. Anbei die angefragten Dokumente. Es handelt sich um Anweisungen innerhalb des ITZBund und sind entsprechend zu behandeln. Mit freundlichem Gruß