VzG Dokumente

Anfrage an: Eisenbahn-Bundesamt

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir die Verzeichnisse der zulässigen Geschwindigkeiten aller Strecken der DB Netz AG zu.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Ergebnis der Anfrage

Die DB Netz AG versucht mit allen Mitteln die Veröffentlichung des VzGs zu verhindern. Dabei versucht sie alle möglichen, der Anfrage entgegenstehenden Begründungen geltend zu machen. Das EBA gibt dem Antrag gegen die Einwände der DB Netz AG statt.

Die DB Netz AG reicht Widerspruch bei der Zentrale des EBA ein und verlangt die Aufhebung des Bescheids.

Warte auf Antwort

  • Datum
    20. Februar 2022
  • Frist
    25. August 2022
  • Kosten dieser Information:
    50,00 Euro
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir die Verzeichnisse der zulässigen…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
VzG Dokumente [#241455]
Datum
20. Februar 2022 19:58
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir die Verzeichnisse der zulässigen Geschwindigkeiten aller Strecken der DB Netz AG zu. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 241455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/24145... Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Eisenbahn-Bundesamt
Eingangsbestätigung Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach IFG/UIG und ver…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
24. Februar 2022 15:27
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren Antrag nach IFG/UIG und verweise auf das angehängte Schreiben. Mit freundlichen Grüßen
Eisenbahn-Bundesamt
4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug au…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG
Datum
4. März 2022 12:48
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf mein Schreiben vom 24.02.2022, mit welchem ich den Eingang Ihres Antrages (Aktenzeichen: 4150-41fü/003-0003#050) bestätigt habe. Im Rahmen der gesetzlich erforderlichen Drittbeteiligung hat die DB Netz AG erklärt, dass sie der Zugangsgewährung zum VzG widerspreche. Es handele sich bei den entsprechenden Informationen um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Diese Einschätzung werde ich nunmehr prüfen. Bitte teilen Sie mir noch mit, ob Sie mit der Unkenntlichmachung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen einverstanden sind. Darüber hinaus darf ich sie gem. § 7 Abs. 1 IFG noch um eine Begründung Ihres Antrages bis zum 18.03.2022 bitten. Ich möchte Sie darüber hinaus auf die Möglichkeit hinweisen, den gewünschten Zugang zu den Informationen aus dem VzG bei der DB Netz AG selbst zu beantragen. Mit freundlichen Grüßen
Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezu…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG
Datum
21. März 2022 09:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf meine E-Mails vom 24.02.2022 und 04.03.2022. Wir konnten bislang noch keinen Antworteingang verzeichnen. Deshalb gebe ich Ihnen letztmalig Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 28.03.2022. Sollten wir bis zu diesem Zeitpunkt keine Rückantwort Ihrerseits haben, gehen wir davon aus, dass Sie Ihren Antrag nicht weiter aufrecht halten möchten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Sehr << Anrede >> mein Antrag ve…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
21. März 2022 13:25
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wird verschickt...
Sehr << Anrede >> mein Antrag verfolgt folgende Ziele: 1. Verbesserung der Genauigkeit der Eisenbahninfrastrukturdaten in der OpenStreetMap-Datenbank 2. Veröffentlichung des Ergebnisses der Anfrage in der Online Platform "FragDenStaat" Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 241455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/24145...
Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Antragsteller:in >> viel…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
25. März 2022 10:46
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Rückantwort. Uns liegt Ihr Antrag mit dem oben genannten Aktenzeichen vor, der sich auf den Informationszugang zum gesamten VzG bezieht. Darüber hinaus liegt noch ein weiterer Antrag vor, der die Strecke 6325 Neustrelitz Hbf (WNT) - Warnemünde (WWM) umfasst. Da der letztgenannte Antrag im ersten Antrag aufgeht, würden wir die Anträge unter dem oben genannten Aktenzeichen zusammenführen. Sollten Sie mit der Vorgehensweise nicht einverstanden sein, bitte ich um Rückmeldung bis zum 31.03.2022. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Sehr [geschwärzt], es ist richtig, dass ich …
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
25. März 2022 15:34
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], es ist richtig, dass ich eine weitere Anfrage gestellt hatte in der ich bereits die Trassenpläne und das VzG für die Strecke 6325 angefragt hatte. Die beiden Anträge können wir gerne unter dem Aktenzeichen [geschwärzt]#[geschwärzt] zusammenfassen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 241455 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/24145...
<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Sehr << Anrede >> ich habe seit …
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
22. April 2022 10:58
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> ich habe seit fast einem Monat nichts mehr von Ihnen gehört. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Antragsteller:in >> viel…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
26. April 2022 09:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail. Das Verfahren befindet sich gerade in der Drittbeteiligung, die in Kürze abgeschlossen sein wird. Im Anschluss wird eine Entscheidung getroffen und ein entsprechender Bescheid erstellt. Für Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Antragsteller:in >> dami…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
3. Mai 2022 13:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> damit der Bescheid per Post übersandt werden kann, darf ich Sie höflich um Nennung Ihrer Adressdaten bitten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Sehr << Anrede >> anbei meine Ad…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
3. Mai 2022 14:21
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> anbei meine Adresse. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 241455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/24145... Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr [geschwärzt], am 05.05.2022 wurde der …
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
16. Mai 2022 08:31
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], am 05.05.2022 wurde der Bescheid an die unten angegebene Adresse versandt. Leider wurde die PZU mit einem Unzustellbarkeitsvermerk an uns zurück übersendet. Herr [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] Ich darf Sie bitten, mir eine Adresse zu nennen, an die wir den Bescheid versenden können. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt]#[geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] #[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Sehr << Anrede >> Ich muss Sie d…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
16. Mai 2022 09:14
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ich muss Sie darum bitten meine vollständige Anschrift zu verwenden! << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 241455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/24145...
Eisenbahn-Bundesamt
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455] Sehr << Antragsteller:in >> da d…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
16. Mai 2022 09:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> da der Bescheid förmlich zugestellt werden soll, benötige ich eine postalische Anschrift. Die Angabe einer Scanbox reicht hierfür nicht aus. Ich darf Sie bitten, mir eine zustellfähige Adresse zu nennen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Sehr [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: 4150-41fü/003-0003#050 - Ihr Antrag auf Zugang zum VzG [#241455]
Datum
16. Mai 2022 14:17
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] Achten Sie bitte darauf dass Sie den Adresszusatz mit angeben, da ansonsten der Brief in der Scanbox landet, so wie meine gesamte andere Post. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 241455 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/24145...
Eisenbahn-Bundesamt
Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten 1. lhnen wird Zugang zum VzG in Form von el…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Via
Briefpost
Betreff
Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten
Datum
17. Mai 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
1. lhnen wird Zugang zum VzG in Form von elektronischer Akteneinsicht gewährt. lm Übrigen wird lhr Antrag abgelehnt. 2. Für diese individuell zurechenbare öffentliche Leistung werden Gebühren in Höhe von 50,- Euro erhoben.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
Sehr << Anrede >>…
An Eisenbahn-Bundesamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
Datum
24. Mai 2022 13:19
An
Eisenbahn-Bundesamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> mit welche Frist wird der Bescheid gegenüber der DB Netz AG bestandskräftig, so dass ich Informationszugang erhalte? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 241455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/241455/
Eisenbahn-Bundesamt
WG: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr << Antragsteller:i…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
WG: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
Datum
31. Mai 2022 11:30
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24.05.2022. Die Rechtsbehelfsfrist ist noch nicht beendet. Sofern das Verfahren abgeschlossen ist, kommen wir unverzüglich auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Eisenbahn-Bundesamt
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455] Sehr << Antragsteller:i…
Von
Eisenbahn-Bundesamt
Betreff
AW: Ihr Antrag auf Zugang zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten [#241455]
Datum
2. Juni 2022 10:20
Status
Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie den Widerspruch der DB Netz AG zur Kenntnis. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung, so dass Ihnen bis zum Abschluss des Verfahrens kein Zugang zu Informationen zum Verzeichnis der zulässigen Geschwindigkeiten gewährt werden kann. Mit freundlichen Grüßen