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Waldrodung in Grünheide für Tesla

Anfrage an: Landesamt für Umwelt

Wer bekommt eigentlich die 41 Millionen Euro von Tesla und wofür werden diese ausgegeben?

Information nicht vorhanden

  • Datum
    18. Februar 2020
  • Frist
    20. März 2020
  • 0 Follower:innen
Jörg Cichocki
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte<< Anrede >…
An Landesamt für Umwelt Details
Von
Jörg Cichocki
Betreff
Waldrodung in Grünheide für Tesla [#180747]
Datum
18. Februar 2020 10:56
An
Landesamt für Umwelt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wer bekommt eigentlich die 41 Millionen Euro von Tesla und wofür werden diese ausgegeben?
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jörg Cichocki Anfragenr: 180747 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/180747
Mit freundlichen Grüßen Jörg Cichocki

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Landesamt für Umwelt
Sehr geehrter Herr Cichocki, ich werte Ihre Anfrage als Akteneinsichtsantrag nach AIG, zumindest wird eine Auskun…
Von
Landesamt für Umwelt
Betreff
WG: Waldrodung in Grünheide für Tesla [#180747]
Datum
18. Februar 2020 11:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Cichocki, ich werte Ihre Anfrage als Akteneinsichtsantrag nach AIG, zumindest wird eine Auskunft begehrt. Das UIG ist hier nicht einschlägig. Das LfU ist für den Verkauf und weitere Verwendung des von Ihnen genannten Betrags nicht zuständig. Insofern kann ich ihre Fragen nicht beantworten und selbstverständlich auch keine Akten zur Verfügung stellen. Ich vermute der Landesforstbetrieb ist in den Flächenverkauf eingebunden. Nach § 6 Abs. 1 AIG ist das LfU verpflichtet, AIG-Anträge an die zuständigen Stelle zu schicken. Meiner Vermutung folgend habe ich ihre Anfrage weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen